CORONAVIRUS
Keine Corona-Aufarbeitung wegen fehlendem Konsens zwischen SPD und FDP
Die Aufarbeitung der staatlichen Corona-Politik scheint in dieser Legislaturperiode gescheitert. Grund dafür ist, dass SPD und FDP sich bei zentralen Punkten der Ausgestaltung nicht einigen können.
Weniger allgemeines Wohlbefinden: Folgen von Corona-Pandemie weiter spürbar
Die Corona-Pandemie gilt als beendet, dennoch sind Kinder und ihre Eltern weiterhin mental davon gezeichnet. Auch das allgemeine Wohlbefinden und die körperliche Aktivität sind zurückgegangen.
Millionenbetrug mit Coronamasken aus China: Zwei Männer in Nürnberg vor Gericht
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat der Prozess gegen zwei Männer begonnen, die durch den Verkauf von qualitativ ungeeigneten Coronaschutzmasken aus China ein Millionenvermögen ergaunert haben sollen.
Gericht: Maskenpflicht während Pandemie mit sächsischer Verfassung vereinbar
Die Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während der Corona-Pandemie sind mit der sächsischen Verfassung vereinbar gewesen. Dies teilte der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig mit und wies damit die AfD ab.
Karlsruhe verhandelt über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter
Nun liegt der Fall am Bundesgerichtshof: Für zwei Weimarer Schulen erging im April 2021 ein Urteil, dass für Schüler bestimmte Anti-Corona-Maßnahmen aufhob. Seither wird um die damaligen Anordnungen gestritten.
Letzte Frist läuft ab: 300.000 Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen fehlen noch
Am 30. September endet die Frist für die Abgabe der Schlussabrechnungen. 300.000 davon fehlen noch. Wird sie nicht eingereicht, muss das Geld einschließlich Zinsen zurückgezahlt werden.
Apothekerverband: Neuer Impfstoff gegen Corona ab August verfügbar
Ab dem 12. August gibt es einen neuen Impfstoff gegen Corona. In Arztpraxen und Apotheken kann man sich impfen lassen.
Bund legt im Rechtsstreit um Maskenlieferungen Beschwerde ein
Im Rechtsstreit mit einem Lieferanten um die Bestellung von Corona-Masken legt die Bundesregierung Beschwerde gegen die Verurteilung durch das Oberlandesgericht Köln ein. Nun soll der Bundesgerichtshof entscheiden.
Scharfe Kritik kurz vor Wahl: Gericht bestätigt mangelnde Transparenz bei Impfstoffverträgen
Die EU-Kommission hat bei Verträgen über Impfstoffe zu Unrecht Informationen zurückgehalten. Vereinbarungen über Entschädigungen und Erklärungen zu Interessenkonflikten sollten eingesehen werden können, erklärte das EU-Gericht.
Stuttgarter Gericht: Einkesselung während Corona-Demo rechtswidrig
Die Klagen gegen eine Einkesslung durch Polizeikräfte während einer Versammlung gegen die Coronapolitik 2021 war rechtswidrig, das entschied das Stuttgarter Verwaltungsgericht.
„Wir mussten in der Not entscheiden“ - Spahn verteidigt Corona-Maskendeal
Jens Spahn steht zu seinen Entscheidungen: Trotz Kritik verteidigte der ehemalige Bundesgesundheitsminister die milliardenschwere Ausgabe für Coronamasken als notwendige Maßnahme in einer unsicheren Zeit.
Was steckt hinter Finnlands großangelegter Impfaktion gegen „Vogelgrippe“?
Finnland hat als erstes Land der Welt eine Impfkampagne gegen die Vogelgrippe angekündigt. Ab nächster Woche sollen besonders gefährdete Berufsgruppen wie Landwirte und Tierärzte geimpft werden. Die EU-Kommission unterstützt die Aktion, um einem möglichen Ausbruch vorzubeugen, obwohl das Risiko für die Allgemeinbevölkerung derzeit als gering eingeschätzt wird.
Zwangsquarantäne: Bewohner von Wohnkomplex in Göttingen scheitern vor Gericht
Bewohner eines Wohnkomplexes im niedersächsischen Göttingen haben eine juristische Niederlage erlitten. Sie klagten vor Gericht, weil ihr Gebäudekomplex in der Corona-Krise unter Quarantäne gestellt wurde und sie die Gebäude nicht verlassen durften.
Impfärzte haften nicht für Aufklärungsmängel bei COVID-Impfung
Eine Frau, die durch eine COVID-Impfung einen Schaden erlitt, verklagte ihre Impfärztin. Sie soll fehlerhaft aufgeklärt haben. Für diese Konstellation soll es deutschlandweit nun die erste obergerichtliche Entscheidung gegeben haben.
Ampelparteien jetzt für Corona-Aufarbeitung im Bundestag
Laut der Co-Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag hätten die Ampelfraktionen verabredet, dass es „zu einer parlamentarischen Betrachtung der Corona-Zeit kommen“ soll.
Prozess gegen bewaffnete Gruppe von Coronamaßnahmen-Kritikern begonnen
Der Prozess gegen eine mutmaßlich bewaffnete Gruppe von Coronamaßnahmen-Kritikern hat in Rheinland-Pfalz begonnen.
„Goldbarren, Münzsammlungen, Ferrari“: Großrazzia gegen mutmaßliche Corona-Betrüger
Nach der Corona-Pandemie und der Hochwasser-Katastrophe 2021 hat der Staat Betroffenen geholfen. Davon wollten offenbar auch Kriminelle profitieren.
Klage wegen angeblichen Corona-Impfschadens scheitert vor Landgericht Karlsruhe
Vor dem Landgericht Karlsruhe ist eine Klage zu einem angeblichen Corona-Impfschaden gescheitert. Der Kläger gab an, er habe durch einen mRNA-Impfstoff Gesundheitsschäden erlitten, und wollte Schmerzensgeld. Das Gericht wies die Klage ab.
Landgericht Wuppertal weist Klage auf Schmerzensgeld nach Corona-Impfung ab
Das Landgericht Wuppertal hat eine Zivilklage gegen ein Pharmaunternehmen auf Schmerzensgeld nach einer Corona-Impfung abgewiesen. Die Klägerin habe keinen Anspruch auf Schmerzensgeld.
Studie: SARS-CoV-2 ist zu 70 Prozent aus dem Labor in Wuhan ausgetreten
Die Frage nach dem Ursprung der Corona-Pandemie ist nicht abschließend geklärt. Immer mehr Indizien legen einen Laborunfall nahe.
COVID-19 steigert Risiko für Verdauungsstörungen - was man dagegen tun kann
Eine neue Studie deutet darauf hin, dass Menschen, die sich von COVID-19 erholt haben – auch wenn sie nur leichte Fälle hatten – ein Risiko für künftige Verdauungserkrankungen haben.
Vom Amtsarzt zum EU-Politiker? Dr. Pürner tritt für Wagenknecht-Partei an
Der frühere Gesundheitsamtsleiter Dr. Friedrich Pürner will für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament einziehen. Dort will er für eine Aufarbeitung der Verfehlungen eintreten, die während der Corona-Zeit geschehen waren.
Abgelaufene Haltbarkeit: Uganda muss Millionen Corona-Impfdosen entsorgen
Weil ihre Haltbarkeit abgelaufen ist, müssen in Uganda Millionen Corona-Impfdosen entsorgt werden.
Die Wunder der Weide: Wie Weidenrindenextrakt Coronaviren hemmt
Schon in der Antike kam die Weide als Heilmittel zum Einsatz. Ihre heilende Wirkung entfaltet sich auch bei modernen Viren.
Scholz hat wieder Corona und arbeitet „vom Schreibtisch aus“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum zweiten Mal positiv auf das Corona-Virus getestet worden. „Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche“, erklärte er auf X. Sie sei „eindeutig keine Überraschung, über die ich mich freue“.
Verbandschef: Immer mehr Corona-Patienten und Personalausfälle in Krankenhäusern
Die Lage in den Krankenhäusern in Deutschland spitzt sich zu.
Studie: Sterberisiko nach Corona-Impfung ab 60+ alle vier Jahre verdoppelt
Während in einigen Ländern die fünfte oder sechste Corona-Impfung beworben wird, sehen Forscher anderswo bereits nach der vierten Dosis ein stark erhöhtes Verletzungs- und Sterberisiko. Weltweit könnte dies 800 Millionen Menschen betreffen.
AfD-Klage gegen EU-Coronafonds scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Die Karlsruher Richter sehen keine Verfassungsverstöße bei der Beteiligung Deutschlands am EU-Coronahilfsfonds. Eine Klage der AfD wurde abgewiesen.
Betrug mit Coronahilfen: Vier Gastronomen in München zu Haftstrafen verurteilt
Die Angeklagten legten umfassende Geständnisse ab, was ihnen erhebliche Strafmilderungen einbrachte.
Drei Jahre Haft für versuchten Totschlag an Corona-Patientin in Mannheim
Ein störender Alarmton mit fatalen Konsequenzen: Eine 73-jährige Frau wird zu drei Jahren Haft verurteilt.
