CORONAVIRUS
Corona-Zuschläge für Soldaten waren teilweise rechtswidrig
Ein nur für Ausnahmefälle gedachter Zuschlag für Soldaten für Unterstützungseinsätze in der Corona-Pandemie wurde zu breit erteilt, kritisiert der Bundesrechnungshof.

Corona-Testzentren erfunden: 46-Jähriger zu knapp vier Jahren Haft verurteilt
Das Berliner Landgericht hat einen 46-Jährigen zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, der mit erfundenen Corona-Testzentren über eine halbe Million Euro erschwindelte.

Testpflicht fällt, Maskenpflicht bleibt teilweise - trotz umstrittenen Effekts
Keine Tests, keine Maskenpflicht. In weiteren Teilbereichen kehrt man ab 1. März wieder zur Normalität zurück, aber eben noch nicht in allen.

Epidemie-Welle ergreift China: Todesfälle in Millionenstadt Nanjing fast um das 6-Fache gestiegen
Die Krematorien und Bestattungsinstitute in China arbeiten schon lange am Limit. Eine normale Abwicklung ist nicht mehr gegeben. Aus ihrer Not heraus bringen viele ihre verstorbenen Verwandten selbst zum Krematorium. Nicht selten müssen sie auch mal zwei Tage warten.

Bundesregierung rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab
Die Bundesregierung rät wegen der aktuellen Corona-Welle in China von nicht notwendigen Reisen in das asiatische Land ab. Dies teilte das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amtes am Samstag auf seiner Webseite mit. Am Freitag beschloss das Bundeskabinett verschärfte Einreisebestimmungen für Reisende aus China.

CDU-Außenpolitiksprecher fordert Stopp aller Flugverbindungen mit China
Angesichts der regelrechten Explosion der Zahl der Corona-Fälle in China fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), einen Stopp aller Flugverbindungen zwischen Deutschland und China.

Pflegebevollmächtigte fordert Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Pflegebevollmächtigte des Bundes, Claudia Moll (SPD), hat ein Ende der Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gefordert.

Behandlung verweigert: Mädchen stirbt in Quarantäne - Behörde reagiert mit Zensur
Wütende Reaktionen auf Berichte im Internet über den Tod einer Jugendlichen in einer Quarantäneeinrichtung hat Chinas Zensur auf den Plan gerufen: Bis Freitagnachmittag waren fast alle Spuren des mutmaßlichen Vorfalls aus dem chinesischen Internet gelöscht und die dazugehörigen Hashtags im Kurzbotschaftendienst Weibo blockiert.

Pfizer-Direktorin: „Impfstoffe zuvor nicht getestet, ob sie Übertragung stoppen“
Janine Small, Präsidentin von Pfizer für internationale Märkte, erklärte vor dem Europaparlament, dass der Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer vor Freigabe nicht dahingehend getestet wurde, ob er die Übertragung stoppen könne.

Bundesländer erkennen Corona-Impfschäden meistens nicht an
Laut einer Umfrage des MDR erkennen die Bundesländer nur einen von zehn Anträgen auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens an.

Schweiz muss zehn Millionen Impfdosen von Moderna entsorgen
Nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums muss die Schweiz 10,3 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna entsorgen.

Bundesinstitut: Geburtenziffer „durch Corona“ gesunken - Studie weckt Zweifel
Die Zahl der Geburten pro Frau in Deutschland ist infolge der Corona-Krise deutlich unter das Niveau der Vorjahre gefallen, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in Wiesbaden mitteilte. Epoch Times fragte bei den Forschern nach den Gründen. Die Antworten überraschten, denn die zugrundeliegende Studie lässt anderes vermuten.

Gesundheitsamt stellt Ermittlungen gegen Lauterbach ein
Das Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt.

Bundesrat beschließt Corona-Regeln für Herbst und Winter
Seit dem Frühjahr waren viele Corona-Regeln abgeschafft. Nun hat der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit gelten in Deutschland im Herbst und Winter wieder bestimmte Masken- und Testpflichten.

Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug entlassen
Ein Berliner Lehrer ist wegen eines Internetvideos mit dem Standbild eines NS-Konzentrationslagertors samt Schriftzug "Impfen macht frei" fristlos entlassen worden. Eine Klage des Pädagogen lehnte das Berliner Arbeitsgericht ab.

Lebenslange Haft für Tankstellenmörder von Idar-Oberstein
Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Jetzt wurde im Fall des Tankstellenmordes im Streit um das Einhalten der Coronaregeln ein Urteil gesprochen.

Lauterbach rechnet derzeit nicht mit Corona-Lockdowns im Herbst
"Lockdowns sind nicht mehr vertretbar. Es sei denn, wir kämen zurück in die pandemische Lage", sagte der Bundesgesundheitsminister.

Wirbel um FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr - Bahnbetriebsrat fürchtet zunehmende Gewalt
Bus und Bahn mit Maske, Flugzeug ohne. Die Debatte um die FFP2-Maskenpflicht reißt nicht ab. Jetzt meldet sich der Betriebsrat der Bahn zu Wort.

Gesundheitsministerium droht Zwangsgeld wegen Auskunft zu Maskendeals
Weil das Bundesgesundheitsministerium Fragen zu den sogenannten Maskendeals nicht beantwortet hat, droht der Regierung eine empfindliche Strafe. Unter „Wahrung der Zuständigkeiten“ sei keine Auskunft zu beteiligten Personen.

„Nicht zustimmungsfähig“? - Gemischte Reaktionen auf neues Infektionsschutzgesetz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Bundestag und Bundesrat müssen dem noch zustimmen. Derweil gibt es bereits Zuspruch, aber auch scharfe Kritik.

Bundeskabinett beschließt neue Corona-Regeln für Herbst und Winter
Corona-Maskenpflicht und die „Kann“-Regelung: Das Bundeskabinett hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

Infektiologe glaubt nicht an „Killer-Variante“ des Coronavirus
Der Münchner Infektiologe Christoph Spinner rechnet nicht mit einer "Killer-Variante" des Coronavirus, wie sie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) befürchtet.

Querdenken-Initiator Ballweg bleibt in Untersuchungshaft
Der Mitbegründer der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, bleibt weiter in Untersuchungshaft.

Fachkräfte fehlen vor allem in Gastronomie und Tourismus in Bayern
Der Personalmangel in der Gastronomie und im Tourismus ist groß: Die Zahl der offenen Stellen, die nicht mit passend qualifizierten Arbeitslosen besetzt werden könnten, lag im Juni bei rund 7.

China senkt überraschend zentrale Leitzinssätze gegen Wirtschaftschwäche
Die chinesische Zentralbank hat am Montag überraschend zentrale Leitzinssätze abgesenkt, um die schwächelnde Wirtschaft anzukurbeln.

Hunderttausenden Packungen Paxlovid droht Vernichtung
Wegen geringer Nachfrage droht in Deutschland die Vernichtung von Hunderttausenden Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid.

Lauterbach sieht Höhepunkt der Sommerwelle überschritten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht den Höhepunkt der Corona-Sommerwelle überschritten.

Bildungsministerin schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus
Anlässlich des Schulstarts in Nordrhein-Westfalen hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) Schulschließungen wegen Corona ausgeschlossen.

Widerstand bei der FDP gegen neues Infektionsschutzgesetz
Gegen das geplante neue Infektionsschutzgesetz regt sich Widerstand bei der FDP.

