VÖLKERMORD
Madrid kündigt Vertrag über Kauf von Raketenwerfern israelischer Bauart auf
Die spanische Regierung brach einen Vertrag über zwölf Silam-Systeme im Wert von knapp 700 Millionen Euro. Hintergrund sind Maßnahmen zur Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung und das Verbot von Waffengeschäften mit Israel.
Selbstverteidigung oder Genozid? Der Krieg im Gazastreifen
Kein Ereignis bewegt die westliche Welt und den Nahen Osten so sehr wie Israels Krieg im Gazastreifen gegen die Hamas. Die Terrororganisation hat den Krieg durch ihr Massaker an Israelis am 7. Oktober 2023 verursacht, will aber inzwischen selbst Opfer sein. Gezielt verbreitete Bilder von hungernden Kindern in Gaza haben inzwischen die Frage aufgeworfen: Betreibt Israel im Gazastreifen Völkermord?
Gericht: Keine Rückkehr für abgeschobene jesidische Familie
Eine gut integrierte jesidische Familie aus Brandenburg wird in den Irak abgeschoben. Viele Menschen setzen sich für die Kinder ein. Doch ein Gericht entscheidet anders.
Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu „historischem“ Besuch in Istanbul
Erstmals kommt es zu einem Treffen zwischen dem armenischen Regierungschef Paschinjan und dem türkischen Präsidenten Erdoğan – nach jahrzehntelanger Feindschaft zwischen beiden Ländern.
Die Schreckensherrschaft Kambodschas - 50 Jahre seit Machtübernahme der Roten Khmer
50 Jahre ist es her, dass die Roten Khmer in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh einmarschierten und ihre vierjährige Schreckensherrschaft in dem südostasiatischen Land errichteten - eine Gedenkveranstaltung mit Überlebenden am Choeung-Ek-Ehrenmal südlich von Phnom Penh am Donnerstag wurde von der Stadt aus Gründen der "öffentlichen Ordnung“ und der Sicherheit jedoch verboten.
USA weisen „Völkermord“-Vorwürfe gegen Israel zurück
Die USA widersprachen Anschuldigungen gegen Israel, dass dessen Methoden im Gazastreifen Merkmale eines „Völkermordes“ aufweisen.
Hamburger Muslime fordern Schutz für Palästina - und ein Kalifat in Asien
Zwei Pro-Palästina-Kundgebungen in Hamburg sind am Samstag ohne größere Zwischenfälle über die Bühne gegangen. Statt wie noch im Frühjahr ein Kalifat als Lösung für Deutschland zu fordern, machte sich der Verein „Muslim Interaktiv“ dieses Mal für ein Kalifat in Asien stark.
Ukraine tritt dem Internationalen Strafgerichtshof bei - mit Einschränkungen
Das ukrainische Parlament hat den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof beschlossen. Allerdings hat Kiew eine Bedingung gestellt: Der Gerichtshof darf sieben Jahre lang keine Kriegsverbrechen in der Ukraine untersuchen.
„Völkermord“: USA wollen Falun-Gong-Praktizierende vor KP Chinas schützen
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der darauf abzielt, ein Ende der langjährigen Verfolgungskampagne des chinesischen Regimes gegen die spirituelle Gruppe Falun Gong zu erzwingen.
UN führen Gedenktag für Völkermord von Srebrenica ein
Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen. Gegen einen von Deutschland ausgehandelten Beschluss aber gibt es Widerstand. Serbiens Präsident wirft Berlin „moralische Lehren“ vor.
Es war wie ein fünf- oder sechsfacher 11. September: Wie Bidens Politik den Gaza-Krieg verlängert
Wenn Israels Verteidigung gegen die Hamas Völkermord sei, dann wäre auch kein anderer Krieg eines Landes zu seiner eigenen Verteidigung legitim. Das sagt Prof. Kontorovich. Die Hamas hat die gesamte zivile Infrastruktur in eine Terrorbasis verwandelt.
Den Haag: Entscheidung über Klage gegen Deutschland erwartet
Deutschland muss sich vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zum Völkermord verantworten – geklagt hat Nicaragua. Warum ausgerechnet Deutschland? Was können die Richter nun entscheiden?
30 Jahre nach dem Völkermord an der Tutsi: Ruanda schaut in die Zukunft
30 Jahre nach dem Völkermord wirbt Ruanda mit sauberem Image um Investoren auch aus Deutschland. Mit Presse- und Meinungsfreiheit sieht es schlecht aus.
„Irgendwann kippt das“: EU-Abgeordneter Gahler über Resolution gegen die Verfolgung von Falun Gong
24 Jahre dauert die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden, einer friedlich meditierenden Menschengruppe, durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) schon an. Der Fall eines chinesischen Teebauern brachte nun einen Stein ins Rollen, wie der deutsche EU-Abgeordnete Michael Gahler berichtete.
Holocaust-Gedenktag: Scholz ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf
Zum Holocaust-Gedenktag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag zum Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenhass aufgerufen.
Israel vor UN-Gericht: Völkermord-Vorwurf haltlos und absurd
Erstmals äußert sich Israel vor dem Internationalen Gerichtshof zur Völkermord-Klage und pocht auf sein Recht auf Selbstverteidigung. Für Tote im Gaza-Krieg gebe es nur einen Schuldigen.
Nach Antisemitismus-Anhörung: Unipräsidentin tritt zurück
Die Präsidentinnen dreier Eliteunis in den USA sind durch ihre Äußerungen zum Thema Antisemitismus an Hochschulen enorm unter Druck geraten. Nun gibt eine von ihnen ihr Amt ab.
Chiquita-Morde: In Kolumbien sterben Menschen nicht nur für Koks, sondern auch für Bananen
Bananenfelder bergen düstere Geheimnisse. Eine der in Europa bekannten Marken hat Dreck am Stecken – Chiquita unterstützte jahrelang die paramilitärische bewaffnete Gruppe AUC. Nun kommt der Fall vor Gericht.
Jesidisch, jung, AfD-nah: Eine Bloggerin sorgt für Kontroversen
„Migranten sind nur so lange gut genug für Euch, solange sie sich von Euch ideologisch bevormunden lassen.“ Eine junge Jesidin aus Marburg hält nicht viel von grüner Integrationspolitik, schätzt die AfD – und sorgt damit für Aufsehen.
„Rettung“ oder „Verschleppung“: Der Streit um die Kinder aus der Ukraine
Gegen den russischen Staatschef läuft ein Verfahren am Internationalen Gerichtshof. Um was geht es? Einige Hunderttausend Kinder kamen seit Beginn des Ukraine-Krieges nach Russland. Der Abtransport sorgt für Streit zwischen den beiden Kriegsparteien. Hintergründe, Fakten, die ukrainische und die russische Sicht. Eine Analyse.
Sonderbericht: „Kalter Völkermord“ in China
In China findet eine Vernichtungsaktion, ein „kalter Völkermord“, an denjenigen statt, die Falun Gong üben. Das Instrument dazu: Der staatlich angeordnete Organraub.
Nacht-und-Nebel-Aktion im Bundestag: Der §130 StGB
Die handstreichartige Neufassung des Volksverhetzung-Paragrafen weckt Bedenken. Kritiker befürchten einen Freibrief zur Kriminalisierung Andersdenkender.
Bundestag: Paragraf zur Volksverhetzung im Schnellverfahren erweitert
Auf Druck der EU hat der Bundestag den § 130 StGB erweitert. Als Volksverhetzung gilt nun auch das „gröbliche Verharmlosen“ nicht-nazistischer Kriegsverbrechen.
„TikTok sollte sofort verboten werden“
Die KP Chinas manipuliert den TikTok-Algorithmus, es werden politische Botschaften gezeigt und das Wählerverhalten weltweit beeinflusst. Ein Verbot der App ist fällig, fordert der Politikwissenschaftler Anders Corr.
Selenskyj: Macron soll sich in Ukraine Bild von "Völkermord" machen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron in die Ukraine eingeladen, um sich ein Bild des von russischen Soldaten begangenen "Völkermordes" zu machen.
Bidens schwieriger Vorwurf des Völkermords
Mit dem Vorwurf des Völkermords hat US-Präsident Joe Biden die Debatte über die Einstufung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine neu entfacht.
Butscha nach dem Abzug - "Die Hölle des 21. Jahrhunderts"
Leichen auf der Straße, ein Massengrab für 280 Menschen, zerstörte Panzer und Wohnhäuser. Nach dem Abzug russischer Truppen aus dem Großraum Kiew bieten sich in der Kleinstadt Butscha entsetzliche Bilder.
Selenskyj pocht auf unverzüglichen EU-Beitritt - EU-Kommission bremst
Ukraines Präsident fordert eine "unverzügliche Aufnahme" seines Landes in die EU. Parallel bestätigt der Internationale Gerichtshof den Eingang eine Klage der Ukraine gegen Russland. Vorwurf: Völkermord.
Winterspiele in Peking: IOC schweigt zu Menschenrechtsverbrechen
Die Show im kommunistischen China hat begonnen. Ob sie Olympia Ehre bringt, ist fraglich.
"Angesichts des Genozids in Turkestan, darf es keine Olympiade in China geben"
„Es wurden bereits viele diplomatische Gesten gezeigt, aber es müssen wirklich Taten folgen“, erklärt ein Uiguren-Vertreter bei einer Protestveranstaltung gegen die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking vor dem Auswärtigen Amt in Berlin.
