ZENSUR
Großbrand in Hongkong: Trauer, Zensur und die Suche nach der Wahrheit
Ein Großbrand im fernöstlichen Metropolraum Hongkong forderte über 150 Tote und löste massive öffentliche Trauer und Empörung aus. Gelöschte Berichte, eine unterdrückte Petition und die Festnahme eines Studenten verstärkten die Kritik an Behörden und dem Nationalen Sicherheitsgesetz. Viele Bürger sehen das einstige Versprechen von „Ein Land, zwei Systeme“ längst gebrochen.

USA überwachen Massenmigration im Westen - Trump fordert strengere Grenzkontrollen in Europa
Das US-Außenministerium unter Marco Rubio überwacht künftig die Auswirkungen der Masseneinwanderung auf westliche Staaten. Fälle wie die Gruppenvergewaltigung in Hamburg sollen exemplarisch aufzeigen, welche Probleme Migration mit sich bringt. Präsident Trump fordert europäische Regierungen auf, ihre Grenzpolitik zu ändern und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

150 Jahre leben? Wie Chinas Elite mit geheimem Medizinprojekt Unsterblichkeit anstrebt
Das Projekt 981 in China verfolgt das Ziel, die Langlebigkeit der kommunistischen Elite zu sichern. Versprechen eines 150-jährigen Lebens wie aus einem Science-Fiction-Film, Hinweise auf die „Wiederherstellung von Organfunktionen“ und Verbindungen zu einem berüchtigten Militärkrankenhaus alarmieren Medizinethiker.

Suche nach der Wahrheit: Ein mysteriöser Todesfall in China beschäftigt die Öffentlichkeit
Der fragwürdige Todesfall des Schauspielers Yu Menglong sorgte in und außerhalb Chinas für Aufsehen. Mehr als 300.000 Menschen unterzeichneten eine Petition, in der sie eine unabhängige Untersuchung fordern.

Chatkontrolle: Uneinigkeit in der Bundesregierung könnte EU-Vorhaben kippen
Die zuständigen Bundesministerien haben sich am 7. Oktober nicht auf eine gemeinsame Linie zu den EU-Plänen für eine flächendeckende Chatkontrolle geeinigt. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will sich offenbar nicht auf einen Kompromiss zulasten der privaten Kommunikation und der Messengerdienste einlassen. Eine offizielle Stellungnahme der gesamten Regierung steht noch aus.

Moldau-Wahl: Telegram-Chef wirft Paris Zensurversuch vor
Pawel Durow wirft Frankreich vor, ihn zur Zensur von Telegram-Kanälen aufgefordert zu haben. Dem Telegram-Gründer seien vor der Präsidentschaftswahl in Moldau 2024 zwei Listen mit Kanälen vorgelegt worden, die er löschen sollte.

Trump sichert TikToks Zukunft in den USA - Oracle, Dell und Murdoch steigen ein
Nach Jahren der Unsicherheit um die Zukunft von TikTok in den USA hat Präsident Donald Trump eine Lösung präsentiert. Ein Konsortium aus US-Investoren übernimmt den Betrieb der Plattform. Der chinesische Begründer ByteDance behält nur noch eine Minderheitsbeteiligung.

UN verweigert Epoch Times Zugang zu Presseveranstaltungen
Die Epoch Times und ihr Schwestermedium NTD erhielten erneut keine Akkreditierung für UN-Veranstaltungen. Seit Jahren üben chinesische Behörden Druck auf die Vereinten Nationen aus, um die Berichterstattung der Epoch Times zu behindern.

Corona-Zensur bröckelt: YouTube erlaubt jetzt Inhalte, die Biden zensieren ließ
Rehabilitierung der Kritiker: Google hat seine Richtlinien zur Meinungsfreiheit überarbeitet. Nach Jahren der Sperrungen dürfen viele politische YouTuber zurück auf die Plattform. Das Unternehmen verweist auf politischen Druck und betont, dass es keine Faktenchecker beschäftigt.

500 GB Dateien: Datenleak gibt Einblick in Chinas Export von Überwachungstechnologien
Ein gigantisches Datenleck enthüllt, wie Chinas Zensurfirmen autoritäre Regime weltweit unterstützen – und legt zugleich Schwächen in der „Großen Firewall“ offen.

Chinas Überwachungstechnologie weltweit im Einsatz - massives Datenleck enthüllt Details
Ein internationales Forscherteam hat in mehr als 100.000 geleakten Dokumenten Hinweise auf eine rasche Ausweitung digitaler Zensur entdeckt – und darauf, wie China anderen Staaten dabei hilft, ihre Bürger zu kontrollieren.

Druck von Peking: Reuters zieht Video über Xi-Putin-Gespräche zurück
Der chinesische Staatssender CCTV entzieht „Reuters“ die Rechte an dem brisanten Videoclip, worin Putin und Xi über lebensverlängernde Möglichkeiten durch Organtransplantationen austauschen. Derweil hat sich die Information bereits weit verbreitet.

EU-Kommissarin: Gesetze zur Digitalregulierung werden durchgesetzt
Die EU-Kommissarin für Digitales, Henna Virkkunen, hat angekündigt, die Gesetze zur Regulierung der digitalen Welt weiterhin durchzusetzen. Den vom US-Außenministerium vorgebrachten Vorwurf, die EU-Regeln kämen „Zensur“ gleich, wies sie zurück.

Digital Services Act: Spekulation um US-Sanktionen gegen EU-Beamte
Nachdem das US-Außenministerium Diplomaten dazu aufgerufen hatte gegen EU-Digitalgesetze vorzugehen, berichten US-Quellen nun über mögliche Sanktionen gegen EU-Politiker. Das Weiße Haus hält sich mit Informationen zurück.

„KI für Demokratie“ findet rechtes Gedankengut für Behörden, Medien und NGOs
In Hamburg will ein Verein mit Künstlicher Intelligenz politische Gegner erfassen und klassifizieren. Was als Demokratieprojekt angepriesen wird, entpuppt sich als privat betriebene Gesinnungskontrolle. Mittlerweile ist in Deutschland ein engmaschiges Netz von Meldestellen und Hotlines für Diskriminierung entstanden – mit Folgen für das gesellschaftliche Klima.

Chinas langer Arm: Blinder Menschenrechtsanwalt warnt vor KPCh-Kampagne in den USA
Der blinde chinesische Anwalt Chen Guangcheng fordert das FBI auf, entschieden gegen die KPCh vorzugehen. Die Kommunistische Partei Chinas bedrängt Falun Gong und Shen Yun in den USA durch Sabotage, Belästigung und Einflussnahme auf Medien und soziale Netzwerke.

Russlands Parlament will Onlinesuche nach „extremistischen“ Inhalten unter Strafe stellen
Das russische Parlament hat für einen Gesetzentwurf gestimmt, der die Internetsuche nach als „extremistisch“ eingestuften Inhalten unter Strafe stellt. Doch was gilt als „extremistisch“?

Jakob Schirrmacher: „Warum wir ein Recht auf Lügen haben“
Der Journalist und Autor Jakob Schirrmacher hat mit „Desinformiere dich!" eine lesenswerte Streitschrift veröffentlicht, die er als philosophisch-politische Analyse eines Kulturkampfes um den Begriff Wahrheit sieht.

CPAC in Budapest: Orbán sieht die Welt im Umbruch
In Ungarns Hauptstadt Budapest kamen Konservative aus vielen Ländern zu einer zweitägigen Konferenz zusammen. Erstmals war auch AfD-Co-Chefin Alice Weidel dabei.

EU-Umweltrat: Social-Media-Plattformen „im Interesse der einfachen Menschen regulieren“
In Polen tagte der Umweltrat der Europäischen Union. Dabei ging es auch um Desinformation und die Notwendigkeit einer koordinierten Zusammenarbeit zur Bekämpfung falscher Darstellungen in der Klima- und Umweltpolitik.

25. April ’99: KP Chinas zensiert Datum der größten Massenpetition aller Zeiten
Seit 26 Jahren versucht das chinesische Regime, alle Erinnerungen an den 25. April 1999 auszulöschen. Damals fand einer der größten Proteste der jüngeren Geschichte in Peking statt.

Macht, Geld, Kontrolle: Die Kommunistische Partei Chinas und ihr Milliardensumpf
Ein Bericht des US-Geheimdienstes betrachtet Bestechung und Bereicherung nicht als Ausnahme, sondern als systeminherente Grundlage der Herrschaft der KPCh.

Sind „bewusste“ Falschbehauptungen bald strafbar? Was CDU und SPD planen
In den Koalitionsgesprächen fordern die Verhandlungspartner eine konsequente Fortführung und Durchsetzung des Digital Service Acts.

Epoch Times zu chinesischem Hackerangriff: „Wir werden nicht nachgeben“
Das US-Justizministerium hat chinesische Hacker wegen einer breit angelegten Cyberangriffskampagne gegen die amerikanische Epoch Times angeklagt. Nun äußert sich das Medium zu den Angriffen und den Ermittlungen.

Bombendrohungen gegen Shen Yun: Künstler fordern Untersuchung
Shen Yun fordert eine Untersuchung zu Bombendrohungen, die vor der ersten von elf Vorstellungen zu einer Evakuierung des Kennedy Centers führten. Die Künstlergruppe vermutet, dass die chinesische Kommunistische Partei hinter den Drohungen steckt. Trotz der Bedrohung bleibt das Ensemble fest entschlossen, seine Auftritte fortzusetzen.

„Bedrohung von innen“: US-Vizepräsident JD Vance warnt vor Europas Zensurpolitik
US-Vizepräsident JD Vance nutzte seine mit Spannung erwartete Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz für scharfe Kritik an Europas Umgang mit der Meinungsfreiheit. Er warnte vor einer zunehmenden Einschränkung demokratischer Grundwerte und forderte mehr Toleranz für oppositionelle Strömungen. Zudem betonte er, dass sich die US-Politik unter Trump deutlich von der europäischen unterscheiden werde.

Trojanisches Pferd: Wie DeepSeek Pekings Zensur und Propaganda weltweit vorantreibt
Chinas DeepSeek hat den KI-Markt aufgemischt. Eine Untersuchung der Epoch Times ergab jedoch, dass der Chatbot mit Zensur und Propaganda der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) arbeitet – und diese weltweit verbreiten will.

„Das ist unterste Schublade“: 𝕏-Beitrag zum „Held von Aschaffenburg“ gelöscht
Der YouTuber Stefan Spiegelsperger wollte mit einem Beitrag auf X seinen Respekt ausdrücken für den Mann, der sich in Aschaffenburg schützend vor Kindergartenkinder geworfen hat, als ein Täter sie mit einem Messer angriff. Doch der Beitrag ist in Deutschland nicht mehr zu sehen. Spiegelsperger verrät die Einzelheiten.

Robert Habeck: Vom promovierten Kinderbuchautor zum Bündniskanzler?
Friedrich Merz, Olaf Scholz, Alice Weidel, Robert Habeck und Sahra Wagenknecht: Diese fünf Politiker haben ihre Ambitionen auf das Kanzleramt öffentlich gemacht. Für welche Politik stehen sie eigentlich? Im vorletzten Teil unserer kleinen Serie geht es um Robert Habeck (Grüne).

Elon Musk: „Hitlergruß“ oder „schmutzige Tricks“?
Ein Zusammenzucken geht durch die Republik – und das gesamte Internet: Elon Musk soll in einer Rede bei den Amtseinführungsfeierlichkeiten zur Präsidentschaft von Donald Trump einen angeblichen „Hitlergruß“ gezeigt haben. Oder hatte sich der Autist Elon Musk nur einfach riesig gefreut? Hitzige Diskussionen im Netz. Was ist dran an der Geschichte?
