Österreich droht mit Klage gegen deutsche Pkw-Maut

Nach der Einigung zwischen der deutschen Regierung und der EU-Kommission über eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen, droht Österreich mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

MautFoto: Jens Büttner/dpa

Epoch Times5. Januar 2017

Nach der Einigung zwischen der deutschen Regierung und der EU-Kommission über eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen, droht Österreichs Außenminister Sebastian Kurz mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Kurz zu „Bild“ (Donnerstag): „Das war eine politische Entscheidung. Wir glauben, das ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Deshalb prüfen wir auch die Einbringung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.“

Es bestehe die Gefahr, dass Autofahrer aus Österreich ungerechterweise benachteiligt werden, da sie nicht wie die Deutschen einen Rabatt bei der Kfz-Steuer bekommen würden, so Kurz. (dts)

Epoch TV

Wie mit US-Dollar Chinas Militär aufgebaut wurde und weiter ausgebaut wird: James Fanell und Bradley Thayer

Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“

„Chinas wandelnde Tote“ – Überläufer packen aus

Epoch Vital

Neue Hoffnung für Betroffene: Diese Diät kann schwere psychische Leiden lindern

Britische Studie warnt vor Pubertätsblockern

Spätes Mutterglück: Nach fast zwei Jahrzehnten Unfruchtbarkeit endlich schwanger

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN