Trittin kann sich Schwarz-Grün unter Merkel vorstellen

Der frühere Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kann sich nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorstellen. „Ich kann mir gut vorstellen, mit der SPD zu regieren. Und man kann auch mit der CDU von Angela Merkel koalieren“, sagte Trittin im Interview der „Welt“.

„Eine Mehrheit gibt es aber nur, wenn in dem einen Fall die Linkspartei dazukommt und in dem anderen Fall die CSU. Das macht es so enorm schwierig.“ Mit der Linkspartei wie mit der CSU hätten die Grünen große Probleme: „Die Mehrheit in der CSU will nicht mit uns zusammenarbeiten, die meisten liegen in der Europapolitik näher bei Viktor Orban als bei Angela Merkel. Das ist für uns als Pro-Europa-Partei eine enorme Hürde“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete. Und bei der Linken gebe es eine relevante Minderheit, die schlicht Rot-Rot-Grün nicht wolle. „Ich beobachte aber, dass Reformer und linker Flügel in der Linkspartei im Widerstand gegen die nationalistischen Parolen von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zusammenrücken. Wie sich das bis 2017 entwickelt, lässt sich jetzt noch nicht absehen.“ Trittin kritisierte die Türkei-Politik der schwarz-roten Bundesregierung als inkonsistent. „Die mäandert nur noch“, sagte der Außenpolitiker. „Wir haben es mit einem komplizierten Nachbarn zu tun, ich vermeide hier bewusst das Wort Partner.“ Man dürfe sich die Türkei nicht schönreden. „Klar ist: Ohne diesen Nachbarn wird es schwer, den Syrien-Konflikt zu lösen, mit ihm auch.“ Deutschland müsse sich aus der Abhängigkeit von der Türkei lösen, was die europäische Flüchtlingspolitik angehe. „Hier muss die EU zu eigenen Lösungen kommen. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist ein schmutziger Deal. Ich bin überzeugt, dass er bald platzen wird.“

(dts Nachrichtenagentur)