Weiter schwierige Verhandlungen über Neuauflage der großen Koalition

Epoch Times7. February 2018 Aktualisiert: 7. Februar 2018 10:05
"Ein neuer Tag, die Sonne geht auf", sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, als er am Mittwochmorgen in das Konrad-Adenauer-Haus zurückkehrte.

Auch 22 Stunden nach Beginn der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist noch kein Ende der Gespräche absehbar.

„Ein neuer Tag, die Sonne geht auf“, sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU), als er am Mittwochmorgen in das Konrad-Adenauer-Haus zurückkehrte. Müller gab sich zuversichtlich, dass eine Einigung möglich sei. Aus Parteikreisen wurde allerdings von schwierigen Verhandlungen berichtet.

Bei den Beratungen in wechselnden Runden gelang in der Nacht kein Durchbruch bei den Streitpunkten in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Die Sozialdemokraten fordern eine Eindämmung von befristeten Arbeitsverträgen und eine Angleichung der Arzthonorare bei Privat- und Kassenpatienten. Außerdem strittig war die Frage der Ressortverteilung.

Neben den Gesprächsrunden der drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) wurden auch in der Runde der 15 Spitzenvertreter aller Parteien und in parteiinternen Sitzungen Kompromissmöglichkeiten ausgelotet.

Union und SPD hatten ursprünglich das Ziel ausgegeben, ihre Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition bereits am Sonntag abzuschließen. Montag und Dienstag waren jedoch von Anfang an als Reservetage vorgesehen. Vor dem Beginn der finalen Verhandlungsrunde am Dienstagmorgen gegen 10 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU hatte Merkel alle Seiten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen.

Eine erneute Verlängerung bis in den Mittwoch hinein war ursprünglich nicht geplant. Den Abschluss der Gespräche soll die rund 90-köpfige große Runde der Verhandler von CDU, CSU und SPD bilden. Wann diese zusammentreten kann, war unklar. (afp)

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