Hernández als Präsident in Honduras vereidigt

Epoch Times28. January 2018 Aktualisiert: 28. Januar 2018 10:27
Inmitten heftiger Proteste ist der konservative Präsident Juan Orlando Hernández in Honduras ins Amt eingeführt worden. Hernández wurde am Samstag vor tausenden Anhängern im Stadion der Hauptstadt Tegucigalpa vereidigt.

Überschattet von heftigen Protesten und Betrugsvorwürfen hat der konservative Präsident Juan Orlando Hernández in Honduras seine zweite Amtszeit angetreten. Der 49-jährige Hernández legte am Samstag vor tausenden Anhängern im schwer gesicherten Stadion der Hauptstadt Tegucigalpa seinen Eid ab. Im Umkreis von einem halben Kilometer waren Demonstrationen verboten. Wie schon am Vorabend kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften.

Hernández‘ Wiederwahl im November war von Betrugsvorwürfen begleitet, die Opposition erkennt den Wahlausgang nicht an. Der unterlegene Oppositionskandidat Salvador Nasralla forderte am Samstag abermals Neuwahlen für das Präsidentenamt und das Parlament. Er kündigte eine Fortsetzung der Proteste an.

Honduras steuert auf einen Aufstand zu

Die Vereidigung fand unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Polizisten und Soldaten hatten das Stadion abgeriegelt. Bei seiner Amtseinführung schwor Hernández, sich stets an die Gesetze und die Verfassung zu halten. Er versprach, sich um eine Aussöhnung zwischen den gespaltenen Lagern zu bemühen.

In hunderten Metern Entfernung vom Stadion schleuderten Demonstranten unterdessen Steine gegen einen Bus mit Anhängern des Präsidenten. Die Polizei fuhr mit Panzerfahrzeugen vor und setzte Tränengas ein. In San Pedro Sula, der zweitgrößten Stadt von Honduras, gingen rund 10.000 Menschen auf die Straße.

Bereits am Freitag war die Polizei mit Tränengas gegen Nasrallas Anhänger vorgegangen, die mit hunderten Autos und Motorrädern durch Tegucigalpa fuhren und mit Hupkonzerten gegen Hernández‘ umstrittene Wiederwahl demonstrierten.

Honduras steuere auf einen „Volksaufstand zu“, warnte Ex-Präsident Manuel Zelaya, der Koordinator der linksgerichteten Oppositionsallianz gegen die Diktatur. „Wir sind bereit dafür zu kämpfen, dass der Wille des Volkes durchgesetzt wird“, fügte Zelaya hinzu.

Hunduras Regierung weist die „Zeichen einer Diktatur“ auf

Die Wahlbehörden hatten Hernández zum Sieger der Präsidentschaftswahl von Ende November erklärt. Die Stimmauszählung hatte sich über drei Wochen hingezogen und war mehrfach unterbrochen worden. Kritiker sprachen daraufhin von Wahlbetrug. Hernández hatte sich trotz Verfassungsverbots um eine zweite Amtszeit beworben – den Weg ebnete ihm das Oberste Gericht, das in einem umstrittenen Urteil das Verbot wieder aufhob.

Seit der Wahl gab es immer wieder Proteste. Dabei wurden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mehr als 30 Menschen getötet und mehr als 800 festgenommen. Nach Auffassung des Politikwissenschaftlers Juan Ramon Medrano weist die honduranische Regierung „Zeichen einer Diktatur“ auf. Er warf den USA und der Organisation Amerikanischer Staaten vor (OAS), die „politische Krise“ in Honduras mit anderem Maßstab zu messen als in Venezuela.

Zwar hatte die OAS aufgrund von Zweifeln einer Beobachtermission an dem Wahlergebnis zunächst Neuwahlen vorgeschlagen. Vor kurzem erklärte sie sich dann aber zur Zusammenarbeit mit den „gewählten Behörden“ von Honduras bereit. Auch die USA unterstützen den Präsidenten.

Nach Einschätzung des Marktanalyse-Instituts Eurasia werden die Proteste voraussichtlich abflauen. Doch Hernández werde wegen der Zweifel an seiner Legitimität geschwächter dastehen als vorher, sagte es vor der Vereidigung voraus. (afp)

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