Konservative in Spanien stärker – Regierungsbildung trotzdem offen

Nach der Parlamentswahl in Spanien ist eine künftige Regierungsbildung weiter unklar. Die Partido Popular (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde zwar laut Zwischenergebnis gestärkt, hat aber weiter keinen Partner zum Koalieren. Nach Auszählung von über Dreiviertel der Stimmen vergrößert die PP die Anzahl der Sitze von 123 auf etwa 136, die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE und die erst 2014 gegründete linke Podemos kommen zusammen fast auf das vorherige Ergebnis und erreichen etwa 89 und 71 Sitze, was aber ebenfalls unter der Schwelle von 176 Mandaten liegt, um eine stabile Regierung zu bilden.

Die wirtschaftsliberalen Ciudadanos verlieren laut Prognose 11 und kommen auf nur noch 29 Sitze, womit sie Rajoy auch keine Mehrheit verschaffen können. Damit könnte die Situation wieder ähnlich sein wie nach der Parlamentswahl am 20. Dezember, als über Monate keine Regierungsmehrheit zustande gekommen war. Die kleineren Parteien sind zerstritten oder stellen Forderungen, die die Großen ausschließen, beispielsweise ein katalanisches Unabhängigkeitsreferendum. Auch zu einer großen Koalition können sich Konservative und Linke nicht zusammenraufen.

(dts Nachrichtenagentur)