Türkischer Regierungschef Davutoglu bestätigt Rückzug von AKP-Vorsitz

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seinen Rückzug vom AKP-Vorsitz bestätigt. Bei einem Sonderparteitag am 22. Mai, bei dem ein neuer Parteichef gewählt werden soll, werde er „unter den derzeitigen Umständen“ nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, erklärte Davutoglu bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Laut den Statuten der Partei müsste er dann auch sein Amt als Regierungschef räumen.

Zuvor hatte der türkische Präsidentenberater Cemil Ertem dem Sender NTV gesagt, auch nach einem Wechsel an der AKP-Spitze werde es voraussichtlich keine Neuwahlen geben. Tatsächlich würden sich das Land und seine Wirtschaft weiter stabilisieren, wenn ein Ministerpräsident ins Amt komme, der stärker mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf einer Linie liege. Bereits am Dienstag hatten türkische Medien berichtet, Davutoglu erwäge einen Rücktritt als Ministerpräsident. Hintergrund sei ein Machtkampf zwischen dem bisherigen AKP-Vorsitzenden und Erdogan. Dabei gehe es unter anderem um eine in der vergangenen Woche von der AKP-Führung beschlossene Einschränkung der Befugnisse des Vorsitzenden gegen den Willen Davutoglus. Davutoglu ist seit 2014 Ministerpräsident der Türkei.

(dts Nachrichtenagentur)