Oettinger: Exporterleichterungen für Autoindustrie sind Bedingung

EU-Kommissar Günther Oettinger fordert, im transatlantischen Handelsabkommen TTIP die Autobranche einzubeziehen. „Ohne Exporterleichterungen für die Autoindustrie wäre ein Abschluss nicht sinnvoll“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Durch die Veröffentlichung geheimer Verhandlungstexte war bekannt geworden, dass die USA leichtere Autoexporte aus Europa nur gewähren wollen, wenn die Europäer im Gegenzug ihre Agrarmärkte öffnen.

„Wir wollen andere Pakete schnüren“, sagte der Digitalkommissar dazu. Oettinger räumt ein, dass Europa seine Wünsche gegenüber den USA nicht 1:1 zu realisieren wird: „Es ist absehbar, dass sich die europäischen Positionen nicht zu 100 Prozent durchsetzen lassen. Aber wir lassen uns auch nicht über den Tisch ziehen.“ Insbesondere trat er Bedenken entgegen, die EU-Kommission weiche für TTIP den europäischen Verbraucherschutz auf. „Unsere Verhandler vertreten Europas Positionen zum Umwelt- und Verbraucherschutz unnachgiebig und haben Vertrauen verdient. Nach meinem Eindruck hält sich die Kommission zu 100 Prozent an ihr Mandat.“

(dts Nachrichtenagentur)