Berlin ohne Strom: Hochspannungsmasten brennen - Polizei prüft politischen Anschlag
Ampeln bleiben dunkel, Beatmungsgeräte fallen aus, Pflegeheime müssen evakuiert werden: In Berlin verursachte ein Feuer an zwei Hochspannungsmasten einen Stromausfall. Etwa 50.000 Haushalte waren betroffen.
Brechts Kinderhymne als Gegenentwurf zur deutschen Nationalhymne
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow bringt sowohl eine neue Nationalhymne als auch eine andere Deutschlandfahne ins Gespräch.
Digital Services Act: Spekulation um US-Sanktionen gegen EU-Beamte
Nachdem das US-Außenministerium Diplomaten dazu aufgerufen hatte gegen EU-Digitalgesetze vorzugehen, berichten US-Quellen nun über mögliche Sanktionen gegen EU-Politiker. Das Weiße Haus hält sich mit Informationen zurück.
Trump droht wegen Digitalgesetzen mit Zöllen - EU kontert
Nach Aussage des US-Präsidenten Trump zielen Digitalsteuern darauf ab, „amerikanischer Technologie zu schädigen“. Eine EU-weite einheitliche Einführung so einer Abgabe ist bislang nicht zustande gekommen. Deutschland bringt das österreichische Modell ins Gespräch und hält eine Steuer in Höhe von 10 Prozent für Meta, Google und Co. für angemessen.
Trumps Antwort auf Amerikas Kriminalität
Das Pentagon hat bestätigt, dass die Nationalgarde nun mit Waffen ausgestattet wird, um die Kriminalität zu bekämpfen. Der US-Präsident kündigte zudem an, dass er Einsatzkräfte in weitere von Demokraten regierte Städte schicken will.
Schweiz: Widerstand gegen den massiven Ausbau von Überwachungspflichten
Der Schweizer Bundesrat will per Verordnung IT-Plattformen und Dienste dazu verpflichten, ihre Nutzer zu überwachen und ihre Daten zu speichern. Alle großen Parteien und viele Initiativen und Dienste haben sich in Stellungnahmen dagegen ausgesprochen. Proton droht mit Abwanderung, Threema will eine Volksinitiative auf den Weg bringen.
Sachsens Innenminister hält Gefahr durch Linksextremismus für hoch - und kritisiert Linkspartei
Der sächsische Innenminister Armin Schuster stuft die Gefahr durch den Linksextremismus als hoch ein. Die Linke kritisiert er dafür, dass sie „permanent“ die Systemfrage stelle. Doch eine Beobachtung der Partei sei zurzeit nicht in Vorbereitung.
Strafbefehl über 16.100 Euro: Beleidigung mit „Dürre im Kopf“ könnte Volkswirt teuer zu stehen kommen
Das Amtsgericht in Düsseldorf verurteilte einen Mann zu hoher Geldbuße, weil dieser auf X unter anderem die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt beleidigt hat. Auch ein Journalist fühlte sich von dem Verurteilten angegriffen und zeigte ihn an.
Darknet-Angebot: Hacker wirbt mit 15,8 Millionen PayPal-Zugangsdaten
Unter dem Namen „Chucky_BF“ bietet ein Unbekannter im Darknet ein 1,1 Gigabyte großes Datenpaket mit PayPal-Zugangsdaten an. Die Daten stammen nicht direkt vom Onlinebezahldienst, sondern sind wahrscheinlich über Malware von infizierten Geräten erbeutet worden.
Cyberattacke auf Berliner Senatorin: Hacker stehlen persönliche Daten von Badenberg
Initiatoren einer Cyberattacke auf die CDD-Senatorin Felor Badenberg haben unter anderem auch private Daten vom Dienstrechner der Politikerin erbeutet. Angreifer soll eine iranische Hackergruppe sein. In der Senatssitzung war der Vorfall kein Thema.
Milram wirbt auf Verpackungen für Vielfalt: Alles Käse oder gelungene Marketingaktion?
Das Unternehmen Milram bringt seit Mitte August in einer zeitlich limitierten Aktion Käse auf den Markt, deren Verpackungen mit Kreationen junger Künstler für Vielfalt werben. In sozialen Medien herrscht Aufregung.
Abgeordneter King: Berliner Senat hält Bild der „Pandemie der Ungeimpften“ weiter aufrecht
Eine Anfrage des Berliner Senatsabgeordneten Dr. Alexander King zeigt, dass keine Erkenntnisse zwischen ungeimpftem Personal in Pflegeeinrichtungen und einer höheren Mortalitätsrate unter Bewohnern vorliegen. Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte ungeimpfte Pflegekräfte für höhere Zahlen an Corona-Opfern verantwortlich gemacht. Belege dafür gibt es jedoch nicht.
Hohe Strafe gegen Qantas wegen Corona-Entlassungen - wie lief es bei anderen Airlines?
Während der Corona-Pandemie feuerte die australische Fluggesellschaft Qantas 1.800 Angestellte und ließ sie durch externe Mitarbeiter ersetzen. Dies ahndete ein Gericht nun mit einer Rekordgeldbuße. Andere Fluggesellschaften versuchten indes, Prozesse wegen Entlassungen im Rahmen der Corona-Pandemie zu vermeiden. Doch das gelang nicht immer.
Klima- und tierfreundliche Landwirtschaft: Droht eine Welle von Betriebsschließungen?
Strengere Maßnahmen für Tier- und Klimaschutz sollen die Emissionen der deutschen Landwirtschaft senken und für mehr Tierwohl sorgen. Dies stellt viele Betriebe vor große finanzielle Herausforderungen. Eine Landwirtin berichtet Epoch Times über die Probleme mit der Umrüstung und erklärt, warum vor allem Osteuropa profitiert.
Freispruch für „Impfen macht frei“-Schild: Elektroingenieur verteidigt sich vor Gericht selbst und gewinnt
Das Karlsruher Landgericht spricht Meinrad Spitz vom Verdacht der Volksverhetzung frei. Der 56-Jährige hatte über Monate gegen Pandemiemaßnahmen und Corona-Impfungen demonstriert. Vor Gericht verteidigte er sich selbst und erreichte einen Freispruch.
Die Bundesregierung beschäftigt in ihren Ministerien mehr als 29.000 Menschen
Der Bund der Steuerzahler kritisiert den Zuwachs von 208 zusätzlichen Stellen bei der Bundesregierung. Auch die üppige Personalausstattung für Altkanzler Scholz steht in der Kritik.
Bargeldloses Bezahlen ist im Trend, doch der Weg zum digitalen Euro bleibt holprig
Während die sächsische Bäckerei Steinecke in vier Filialen kein Bargeld mehr annimmt, akzeptiert ein Bäcker aus Hannover wieder Scheine und Münzen auf Wunsch der Kunden. Auch andere Branchen testen den Einkauf ohne Bares. Weltweit gibt es noch kein Land, in dem das Bargeld komplett verbannt wurde.
Die EU fragt ihre Bürger - simuliert sie damit nur die Demokratie?
Seit vielen Jahren fragt die Europäische Kommission in sogenannten öffentliche Konsultationen EU-Bürger nach ihrer Meinung. Zurzeit geht es um Themen wie Überwachung und Künstliche Intelligenz.
Corona-Aufarbeitung: „Mauer des Schweigens“ einreißen, damit vergebender Dialog möglich ist
Mitglieder des Vereins Pädagogen für Menschenrechte erinnern in Karlsruhe mit einer politischen Performance an die Corona-Maßnahmen in Schulen vor fünf Jahren. Eine Schülerin berichtet, wie der Psychoterror an ihrer Schule sie krank gemacht hat.
Von der Leyen verteidigt sich mit den Bildern von Bergamo und Verweis auf „lebensrettende Impfstoffe“
Das Europäische Parlament hat gestern über den Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen debattiert. Diese erinnerte an die Anfänge der Pandemie und erklärte, es werde „nie jemand von uns die tragischen Bilder von Militärlastwagen vergessen, die durch Bergamo fuhren, in der Nacht, voller Leichen“. Redebeiträge waren nur den jeweiligen Fraktionsführungen gestattet, Nachfragen wurden untersagt.
SPD fordert Aberkennung des Arzneimittelstatus für homöopathische Produkte
Die SPD führt die Diskussion um Homöopathie des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach weiter und bringt die Debatte nun in den Bundestag. Dabei widerspricht die Partei der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vereinbarung, die Forschung im Bereich der Naturheilkunde zu unterstützen.
Sexuelle Belästigung im Schwimmbad „ist nichts Einmaliges“
Die sexuellen Übergriffe im Barbarossabad im hessischen Gelnhausen bewegen viele Freibadbesucher. Die Frage nach Konsequenzen und Vertrauen in den Rechtsstaat steht nun im Raum.
Wohnen mit weniger Autos: Städtebautrend 15-Minuten-Städte
Auf einem ehemaligen Industriegelände in der niederländischen Stadt Utrecht entsteht ein Stadtteil, in dem 12.000 Menschen leben sollen. Eigene Autos sind dort verboten, dafür sind 21.500 Fahrradstellplätze geplant. Auch in anderen Städten wird das Konzept der 15-Minuten-Stadt vorangetrieben – mit ganz unterschiedlichen Maßnahmen.
Amt des Bundestagsvize: So begründen Union und SPD die Ablehnung des AfD-Kandidaten
Die AfD hat Michael Kaufmann für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nominiert, doch die Unionsfraktionen sowie die SPD lehnen ihn ab. Die Regierungskoalitionäre betonen, dass sie Mitglieder der AfD grundsätzlich nicht in repräsentative Ämter wählen.
Pandemievertrag: „Die WHO übt enormen Druck auf die Staaten aus“
Im zweiten Teil des großen Epoch-Times-Interviews mit Dr. Beate Sibylle Pfeil geht es um die Souveränität der Vertragsstaaten, das große Geschäft mit Pharmaprodukten, Biowaffenforschung und die hohe Nervosität in Genf.
In 7 Sekunden angenommen: Was bei der WHO in Genf wirklich passiert ist
Im Mai hat die Weltgesundheitsversammlung der WHO den Pandemievertrag angenommen, hieß es unisono in vielen Medien. Doch das stimmt nur bedingt. Die Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil berichtet im Epoch-Times-Interview, was tatsächlich beschlossen wurde und welche Auswirkungen der Vertrag haben wird.
Regierungssprecher: Bundeswehr nicht in Nahost-Konflikt involviert
Nach dem Angriff Israels auf den Iran: Die Bundesregierung ruft die Konfliktparteien dazu auf, von weiteren eskalierenden Schritten abzusehen. Deutsche Staatsbürger, die sich in der Region befinden, sollten Ratschläge des Auswärtigen Amtes beachten.
Immunität aufgehoben: Parlamentarier von AfD und Linke betroffen - was ist das für eine Regelung von 1849?
Der Bundestag hat jüngst die parlamentarische Immunität eines AfD-Abgeordneten und einer Parlamentarierin der Linken aufgehoben. Ein Antrag auf Aufhebung der Immunität gegen Ex-Wirtschaftsminister Habeck hat keine Mehrheit gefunden. Die Regelung wurde 1849 eingeführt, um Politiker vor willkürlicher Verfolgung der Exekutiven zu schützen.
Jakob Schirrmacher: „Warum wir ein Recht auf Lügen haben“
Der Journalist und Autor Jakob Schirrmacher hat mit „Desinformiere dich!" eine lesenswerte Streitschrift veröffentlicht, die er als philosophisch-politische Analyse eines Kulturkampfes um den Begriff Wahrheit sieht.
CPAC in Budapest: Orbán sieht die Welt im Umbruch
In Ungarns Hauptstadt Budapest kamen Konservative aus vielen Ländern zu einer zweitägigen Konferenz zusammen. Erstmals war auch AfD-Co-Chefin Alice Weidel dabei.
