Botschafter in Berlin soll neuer Regierungschef im Libanon werden – Macron reist erneut nach Beirut

Das Votum für den relativ unbekannten 48-jährigen Diplomaten erfolgte kurz vor Beginn der parlamentarischen Konsultationen für die Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten am Montag. Der bisherige Amtsinhaber Hasan Diab war nach der verheerenden Explosionskatastrophe Anfang August im Beiruter Hafen zurückgetreten. Durch die Explosionen waren mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen.

Adib ist seit 2013 Botschafter in Deutschland. Der promovierte Politikwissenschaftler gilt als enger Vertrauter des früheren Regierungschefs Nadschib Mikati. Für diesen arbeitete er unter anderem als Kabinettschef.

Dutzende Oppositionsgruppen im Libanon gaben unterdessen am Sonntag bekannt, dass sie ein gemeinsames Programm zur Bewältigung der politischen und wirtschaftlichen Krise des Landes ausarbeiten wollen. Diese Ankündigung machten Repräsentanten der diversen Parteien und anderen Gruppierungen, die seit Oktober vergangenen Jahres gegen die Regierung demonstrieren, bei einer Kundgebung in Beirut.

Die Probleme des Landes seien durch die „Gier dieses politischen Systems“ verursacht worden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Oppositionsgruppen, die während der Versammlung auf dem Podium verlesen wurde. In dem Kommuniqué wurden tiefgreifende politische und ökonomische Reformen gefordert.

Der Chef der Partei Nationaler Block, Nadschi Abu Chalil, sprach von einem „extrem wichtigen Moment“. Es handle sich um den ersten Schritt zur Schaffung einer „strukturierten“ politischen Front, welche in der Lage sei, die Krise des Landes zu bewältigen. Die Protestbewegung wirft der politischen Elite des Landes Korruption und Inkompetenz vor. Das Oppositionsbündnis will eine Liste von Persönlichkeiten vorschlagen, die eine unabhängige Übergangregierung bilden sollen.

Macron reist nach Beirut

Knapp vier Wochen nach der verheerenden Explosionskatastrophe in Beirut reist der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag erneut in den Libanon, um seine Forderung nach einem politischen Wandel in dem Land zu bekräftigen. Bei seinem ersten Besuch nach der Katastrophe Anfang August hatte Macron tiefgreifende Reformen und einen raschen Regierungswechsel angemahnt. Am Wochenende warnte Macron, ohne Unterstützung von außen drohe dem Libanon ein erneuter Bürgerkrieg.

Macron hatte nach der Explosionskatastrophe vom 4. August eine internationale Geberkonferenz für den Libanon organisiert, bei der mehr als 250 Millionen Euro Hilfsgelder zusammenkamen. Er knüpfte die Wiederaufbauhilfen jedoch an politische Reformen im Libanon. Die libanesische Hisbollah erklärte am Sonntag, sie sei „offen“ für eine konstruktive Debatte über Macrons Forderung nach einem politischen Wandel. Bedingung sei jedoch, dass alle libanesischen Interessengruppen in dem Prozess berücksichtigt würden, sagte Hisbollah-Chef Hasan Nasrallah. (afp/sua)