NTD: Trump kürzte China-Hilfe um die Hälfte | 12 Gardisten nach Überprüfung abgezogen

Von 20. Januar 2021

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Experte: Wir befinden uns mitten in einer Revolution | 12 Gardisten nach Überprüfung abgezogen“ vom Youtube-Kanal „NTD-Deutsch“. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Gardisten nach Überprüfung abgezogen

Nach Angaben der „Associated Press“ wurden zwölf Mitglieder der Nationalgarde von der Sicherung der Einweihungszeremonie abgezogen. Das FBI hatte die Gardisten als Vorsichtsmaßnahme überprüft.

Anonyme Pentagon-Beamte sagten der „AP“, zwei Gardisten hätten extremistische Aussagen in Posts oder Texten über die Veranstaltung am Mittwoch gemacht. Weiterhin hätten zwölf Gardisten Verbindungen mit rechtsgerichteten Milizgruppen beziehungsweise extremistische Ansichten online gepostet. Weitere Details wurden nicht genannt.

Ungeachtet dessen gebe es gegen Biden keine spezifischen Drohungen, so die Beamten.

Am Montag twitterte der Gouverneur von Texas, Greg Abbot: „Niemand sollte jemals die Loyalität oder Professionalität der Nationalgarde von Texas in Frage stellen.“ Er nannte es die beleidigendste Sache, die er je gehört habe.

Texas schickte für die Sicherung der Hauptstadt über 1.000 Gardisten nach D. C. Etwas, das Abbot „nie“ wieder tun werde, wenn die Gardisten „so respektlos behandelt werden“.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

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Bericht: Trump kürzte China-Hilfe um die Hälfte

Lincoln sagte einmal: „Man kann den Menschen nicht auf Dauer helfen, wenn man für sie tut, was sie selbst tun können und sollten.“

Und das hat die Trump-Regierung in Sachen „China-Hilfe“ umgesetzt. Mehr dazu im folgenden Beitrag. 

Laut einem neuen Bericht kürzte US-Präsident Trump die staatliche Hilfe für China in nur einem Jahr um mehr als die Hälfte. 

Das britische Nachrichtenmagazin „The Spectator“ gibt an, einen Bericht über die Ausgaben der USA für China zu haben. Der Bericht stamme aus dem Büro für Management und Haushalt – einer Regierungsbehörde, die den US-Präsidenten in Haushaltsfragen unterstützt.

Dem Bericht zufolge sank die direkte Hilfe der USA für China im letzten Jahr um mehr als 50 Prozent von über 60 Millionen auf 30 Millionen Dollar. Hingegen stieg das Budget für den strategischen Wettbewerb mit China um über zehn Prozent. Außerdem stellten die USA 300 Millionen Dollar für einen Fonds bereit, um Chinas globalem Einfluss entgegenzuwirken.

Die Trump-Regierung kürzte beziehungsweise stellte die Ausgaben von vielen China-Unterstützungsprogrammen komplett ein. Ein Beispiel ist die US-Agentur für Handel und Entwicklung. Früher erhielt sie sieben Millionen Dollar für die Modernisierung von Chinas Luftfahrt- und Energieinfrastruktur. Jetzt werden die Gelder dazu verwendet, Chinas Schuldendiplomatie entgegenzuwirken.

Ein weiteres Beispiel sind die US „Centers for Disease Control and Prevention“, kurz CDC. Die Trump-Regierung kürzt die Mittel der CDC für ihre chinesischen Kollegen um über 70 Prozent.

Im Bericht heißt es: „China ist ein reiches Land und seine Forschungsaktivitäten sollten nicht von den US-Steuerzahlern subventioniert werden.“

Der Bericht gibt auch an, dass die USA Milliarden durch die Einführung von Zöllen auf importierte chinesische Waren erhalten haben, genauer gesagt 60 Milliarden Dollar.

Für einen China-Experten aus den USA sei die Budgetkürzung längst überfällig. Denn Peking sende Hilfslieferungen an dritte Weltländer – mit einem Hintergedanken:

„Die Hilfslieferungen dienen dazu, diese Länder auf ihre Seite zu ziehen und gemeinsam gegen die USA vorzugehen. Die amerikanische Regierung verschafft sich einen Nachteil, würde sie weiterhin Hilfen an China schicken, was im Grunde genommen bedeutet, den Feind zu bezahlen“, sagte Heng He, Kommentator für China-Angelegenheiten.

Heng He betont, dass ein großer Teil der China-Hilfen dazu diene, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte im Land zu verbessern, aber über die Jahre hat sich China in beiden Bereichen verschlechtert.

„Die Kommunistische Partei Chinas setzt das Geld also nicht dort ein, wo Amerika es angedacht hat. Wir haben keine Verbesserungen bei den Menschenrechten in China gesehen“, so Heng He.

Für Heng He habe die Budgetkürzung eher eine symbolische Bedeutung. Denn der Betrag der China-Hilfen im Vergleich zum BIP beider Länder sei minimal. Vielmehr werde durch den Schritt der Kurswechsel von Trumps China-Politik widergespiegelt.

China erhält nicht nur Hilfen von den USA. Auch Japan war einer der größten Spender in Sachen China-Hilfen. Doch nachdem China zur zweitgrößten Volkswirtschaft aufgestiegen ist, stoppte Japan die Zahlungen.

Bidens Kabinettskandidaten über die Bedrohungen für die USA

Joe Biden wird heute vereidigt, deswegen überprüft der Senat seine Kabinettskandidaten. Im Folgenden erzählen die Kandidaten, was sie als die große Bedrohung für die USA ansehen.

Fünf Senatsausschüsse hielten am Dienstag, 19. Januar, getrennte Anhörungen zu den Kabinettskandidaten des designierten Präsidenten Joe Biden ab.

Senator Warner vom Geheimdienstausschuss des Senats fragte Bidens Wahl für die Direktorin der US-Geheimdienste, Avril Haines, ob sie glaube, dass das kommunistische China der Feind der USA sei.

„Ich denke, im Zusammenhang mit China ist China in einigen Fragen ein Feind und in anderen Fragen versuchen wir, mit ihnen zu kooperieren, sei es in Sachen Klimawandel oder anderen Dingen“, antwortete Avril Haines, Kandidatin für den Posten der Direktorin der US-Geheimdienste.

Haines fügt hinzu, die Biden-Regierung werde China als einen globalen Konkurrenten betrachten. Im Bereich der Spionage jedoch sei China ihrer Meinung nach ein Feind.

„Wenn es um Spionage oder eine Reihe von Bereichen geht, auf die ich mich konzentrieren werde, wenn ich als Direktorin der US-Geheimdienste bestätigt werde, sind sie ein Feind und wir müssen an diesen Themen arbeiten. Insbesondere gegen ihre illegalen, unfairen, aggressiven Aktionen in diesen Bereichen“, so Haines weiter.

Der Senatsausschuss für Innere Sicherheit hielt eine Nominierungsanhörung für Bidens Wahl zum Minister für Innere Sicherheit ab. Bidens Kandidat Alejandro Mayorkas zufolge sei der inländische Extremismus eine große Bedrohung für die innere Sicherheit.

„Die Bedrohung durch inländischen Extremismus ist eine der größten Bedrohungen, mit denen das Heimatschutzministerium konfrontiert ist, und es hat einzigartige Möglichkeiten, dieser Herausforderung zu begegnen“, sagte Alejandro Mayorkas, Kandidat für den Posten des Ministers für Innere Sicherheit.

Mayorkas hält auch die KPC-Virus-Pandemie für eine der größten Herausforderungen, mit denen sich das US-Heimatschutzministerium auseinandersetzen muss.

„Wie wir alle wissen, ist die COVID-19-Pandemie eine der größten Herausforderungen, der wir uns im Heimatschutzministerium und in der gesamten Bundesregierung stellen müssen“, so Mayorkas.

Bidens Wahl für das Amt des Außenministers, Antony Blinken, teilt ebenfalls diese Ansicht. Er nannte die Virus-Pandemie die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. 

Er fügte hinzu, die USA würden in der Lage sein, Bedrohungen aus Russland, dem Iran und Nordkorea zu begegnen. Doch eine Bedrohung ließ er aus: das kommunistische China. Stattdessen sagte er, „wir können China auskonkurrieren“.

Experte: Wir befinden uns mitten in einer Revolution

Konservative Stimmen werden zunehmend zum Schweigen gebracht. So wurden Kabelanbieter vor Kurzem aufgefordert, konservative Nachrichten zu zensieren. Wir sprachen mit dem Marxismus-Experten Trevor Loudon über einige mögliche Folgen der Zensur.

Loudon warnt bereits seit über einem Jahrzehnt vor der kommunistischen Unterwanderung in den USA. Und jetzt sagt er, die Revolution sei auch in Amerika angekommen.

Laut dem Experten können wir beobachten, wie Medien, Big Tech, Politiker und Konzerne revolutionäre Taktiken einsetzen.

„Donald Trump Jr. sagte im vergangenen Jahr, die Wahl 2020 würde [die Wahl zwischen] Kommunismus und Freiheit sein. Und viele Menschen sagten, meinst du nicht den Liberalismus? Du übertreibst. Nun, jetzt steht [der Kommunismus] vor uns. Jetzt ist er hier. Und Millionen von Amerikanern wachen gerade auf und erkennen es“, erklärte Trevor Loudon, Marxismus-Experte.

Loudon ist ein Experte für marxistische Bewegungen. Er deckt die Einflussnahme kommunistischer Organisationen in der Mainstream-Politik auf. Er glaubt, diese verschiedenen Organisationen würden koordiniert zusammenarbeiten, um die Unterstützer von Trump zu diffamieren und zum Schweigen zu bringen.

Am 17. Januar forderte Ex-Facebook-Manager Alex Stamos in einer „CNN“-Sendung, dass Kabelanbieter konservative Medien zensieren sollten:

„Wir müssen das Problem von ‚OANN‘ und ‚Newsmax‘ lösen. Diese Firmen haben Redefreiheit. Doch ich bin nicht sicher – wir brauchen ‚Verizon‘, ‚AT&T‘, ‚Comcast‘ und weitere, um sie in Dutzende Millionen Haushalten zu bringen“, sagte der ehemaliger Facebook-Manager.

Weiter sagte der Ex-Facebook-Manager, Facebook und YouTube sollten verhindern, dass die konservativen Influencer ein großes Publikum erreichen. Denn diese würden „radikale Ansichten“ verbreiten. Ähnliche Aufforderungen gab es auch an Amazon, Apple und Google, bevor sie „Parler“ aus ihren Diensten warfen. Sie sagten, „Parler“ lasse gewalttätige Äußerungen auf seiner Plattform zu.

Trevor Loudon, Marxismus-Experte:

„Das ist eine alte kommunistische Taktik. Man nennt es Druck von oben, Druck von unten […] Und dass die Menschen ein Ende dieser schrecklichen Aufsässigkeit fordern, wird dann als Rechtfertigung für die Unterdrückung benutzt […] Und die Kongressabgeordneten, Senatoren und die Chefs dieser großen Konzerne werden dem Druck erst nur zögerlich nachgeben. Nun, eigentlich wird es gar nicht so zögerlich sein – sie werden dem sehr gerne nachgeben.“

Loudon zufolge sei außerdem die jüngste Art der Verleumdung von Trump-Anhängern der Anfang einer Revolution. Er sagte, die Rhetorik einiger öffentlicher Persönlichkeiten sei besonders beängstigend.

„Es gibt Millionen von Amerikanern, fast alle weiß, fast alle Republikaner, die irgendwie umprogrammiert werden müssen“, erklärte der Marxismus-Experte.

Loudon meinte, diese Art von Rede und die Dämonisierung einer Gruppe hätten wir schon in Ruanda, der Sowjetunion, Kambodscha und China gesehen.

Trevor Loudon, Marxismus-Experte, sagte weiter:

„Wir haben es in China und während der Kulturrevolution gesehen. Jeder, der das alte Regime unterstützte, wurde verteufelt und dann oftmals ins Gefängnis gesteckt, vertrieben, ins Exil geschickt oder ausgerottet. […] Die Mehrheit der Amerikaner wird jetzt als etwas Gefährliches dämonisiert. Und das in einem Ausmaß, das wir noch nie zuvor gesehen haben.“

Viele Amerikaner würden denken, dass das, was in diesen kommunistischen Ländern geschah, niemals in den USA passieren könnte, so Loudon.

Doch das könnte es – es sei denn, die Menschen ergreifen schnelle und gewaltfreie Maßnahmen, fügte er hinzu.

Seiner Meinung nach bestehe die beste Lösung darin, dass die Gemeinden zusammenkommen, innehalten und die politische Macht lokal wiedererlangen.

 

 

 



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