Roberta Metsola zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt

Die Malteserin Roberta Metsola ist zur neuen EU-Parlamentspräsidentin gewählt worden. Die Kandidatin der Christdemokraten kam bei der Wahl am Dienstag in Straßburg im ersten Wahlgang auf 458 Stimmen. Sie übertraf die notwendigen 309 Stimmen damit deutlich.

Die Konkurrenten Metsolas hatten am Dienstag keine Chance: Bei der Abstimmung votierten 101 Abgeordnete für Alice Kuhnke von den Grünen, auf Sira Rego (GUE/NGL) entfielen 57 Stimmen. Wegen der Pandemie wurde die Abstimmung teilweise per Fernteilnahme abgehalten.

Seit dem überraschenden Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli steht Metsola bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments. Mit dem Tod des Italieners hat die Neuwahl aber nichts zu tun, da dessen Amtszeit regulär endete.

Bei ihrer Bewerbungsrede sagte Metsola, sie wolle nicht vor „schwierigen Entscheidungen“ zurückschrecken. „Ich bin eine Frau von einer kleinen Insel mitten im europäischen Südmeer. Ich weiß, was es heißt, die Außenseiterin zu sein“, sagte Metsola vor den Parlamentariern in Straßburg.

Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die maltesische Nationalistische Partei, die zur EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament.

Die Sozialdemokraten und die Liberalen hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt, Metsola galt deshalb als Favoritin bei der Wahl. Der Bewerber der konservativen und EU-kritischen EKR-Fraktion hatte zudem seine Kandidatur zurückgezogen. (afp/dts/dl)