AfD-Parteitag: Offene Debatte um Europa-Resolution

Auf dem AfD-Parteitag in Riesa ist am Sonntagnachmittag eine Debatte über eine Europa-Resolution entbrannt.

AfDler Björn Höcke warb für den Text, die neue Doppelspitze aus Alice Weidel und Tino Chrupalla plädierte dafür, ihn in der vorliegenden Form nicht zu beschließen. Ein entsprechender Antrag Chrupallas wurde allerdings mit 210 zu 208 Stimmen abgelehnt.

„Europa neu denken“

Weidel hatte in ihrer Intervention gesagt, die Resolution mit dem Titel „Europa neu denken“ gehe insgesamt in die richtige Richtung, sie sei sprachlich aber „nicht sonderlich gelungen“. Der Text enthalte „sehr unspezifische Sätze, die sehr wulstig klingen“.

Ein Delegierter nannte den Antrag „sprachlich gruselig und inhaltlich toxisch“. Ein anderer warnte vor „Schaden für die Partei“, da nur von einem „Ukraine-Konflikt“ und nicht von Krieg die Rede sei. Das sei im Westen Deutschlands nicht zu vermitteln.

Da der Parteitag nicht zu einer einvernehmlichen Haltung zu kommen schien, ergriff nach einer Weile auch Chrupalla das Wort. Da es nach einem knappen Abstimmungsergebnis aussehe, schlug er vor, die Resolution in den neuen Bundesvorstand zu überweisen. Dieser soll sie binnen zwei Wochen mit dem zuständigen Fachausschuss und Europaabgeordneten überarbeiten. Die Delegierten folgten ihm dabei aber nicht.

Höcke, der den Antrag auf dem Parteitag einbrachte, warb für die Annahme des Textes. Mit der Resolution solle dem Vorwurf entgegengetreten werden, die AfD sei „nur gegen etwas“, sagte Höcke mit Blick auf den Beschluss für einen deutschen EU-Austritt vom vergangenen Jahr. Daher hätten die Antragsteller eine „Vision von unserem Europa entworfen“. (afp/mf)