Impfstrategie und Fragestunde der Kanzlerin – Live aus dem Bundestag

Zum Auftakt der letzten Sitzungswoche des Jahres stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Dezember 2020 den Fragen der Bundestagsabgeordneten in der einstündigen Regierungsbefragung. Wir senden einen Livestream.

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht Rede und Antwort

Um 14:05 Uhr schließt sich sodann eine Fragestunde an. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen, die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht wurden.

Fragestunde an die Vertreter der Bundesregierung.

Von den insgesamt 82 Fragen haben Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 35 gestellt. Es folgen Abgeordnete der FDP-Fraktion mit 18 und Abgeordnete der Fraktion Die Linke mit 17 Fragen. Zehn Fragen kommen von der AfD-Fraktion, zwei Fragen von der SPD-Abgeordneten Hilde Mattheis.

Bundes­tag berät die Umsetzung der Natio­nalen Impfstrategie

Um 15:05 Uhr folgt die Aktuelle Stunde, die auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Dabei geht es um die „Umsetzung der Nationalen Impfstrategie COVID-19“.

Am Abend (18.20 Uhr) steht im Bundestag das Jahressteuergesetz 2020 zur abschließenden Beratung an. Es sieht unter anderem eine Pauschale für Arbeiten im Homeoffice und die Verlängerung steuerfreier Sonderzahlungen vor.

STIKO-Impfempfehlung in Beratung

In der vergangenen Woche teilte das Robert Koch-Institut auf Anfrage der Epoch Times mit, dass sich ein Entwurf der STIKO-Impfempfehlung im nicht-öffentlichen Stellungnahme-Verfahren befindet.

Nach Informationen des „Ärzteblatts“ gilt oberste Priorität dem Personal medizinischer Einrichtungen, wobei jedoch nach Einsatzort unterschieden werden muss. Als „sehr hoch“ wird die Ansteckungsgefahr in der medizinischen Betreuung von COVID-19-Patienten, im Rettungsdienst und für Beschäftigte aus Bereichen in infektionsrelevanten aerosolgenerierenden Tätigkeiten eingeschätzt.

Auch medizinisches Personal, das die als Risikogruppen eingestuften Menschen betreut, sei vorrangig bei der Impfung zu berücksichtigen, findet die Ständige Impfkommission (STIKO) und ordnet in diesen Bereich auch das Personal rund um die Geburtshilfe ein.

Dem folgen sodann mit einer „hohen Priorität“ beispielsweise Infektionsstationen, Kinder- und Allgemeinarztpraxen,  Patiententransport für Notfallpatienten, Augen-, Zahn- und HNO-Praxen.

Nebenwirkungen von entscheidender Bedeutung

Aufgrund der zunächst begrenzten Verfügbarkeit des Impfstoffes sollen Personen, bei denen eine schwere oder tödliche COVID-19-Erkrankung vermutet wird, als erstes geimpft werden. Allerdings fand eine Impfung an sogenannten Risikopatienten in den durchgeführten Studien nicht statt. Im Gegenteil. Vorerkrankungen waren Ausschlusskriterien, sodass die Impfungen nur an gesunden Menschen vorgenommen wurde.

Beim Impfstoff von BioNTech und Pfizer traten bei bis zu 84 Prozent der Geimpften Reaktionen an der Impfstelle, Müdigkeit, Kopf-, Muskel- oder Gelenkschmerzen sowie Schüttelfrost oder Fieber auf. Bei vier Patienten trat vorübergehen eine halbseitige Gesichtslähmung auf, berichtet das Unternehmen.

Der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, teilte in einer Pressekonferenz vom 3. Dezember mit, dass es ein ganz wichtiger Aspekt sei, dass man nicht nur die Schutzwirkungen des Impfstoffs, sondern auch die Nebenwirkungen beschreibt. Über eines müsse man sich klar sein: „In Deutschland sterben im Schnitt 2.500/2.700 Menschen jeden Tag. Das ist die normale Todesrate in Deutschland.

Im Jahr seien das etwa 900.000 Tote. Daher sei es mit einer statistischen Wahrscheinlichkeit verbunden, dass auch Menschen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung versterben. „Und dann ist es natürlich extrem wichtig herauszufinden, ob der Grund die Impfung war oder eine andere zugrunde liegende Krankheit.“

Denn gerade am Anfang werde man die Hochrisikogruppen impfen, also die alten und hochbetagten Menschen, „die natürlich ebenfalls ein höheres Risiko haben zu versterben, weil sie schon ein hohes Alter erreicht haben.“

Aus diesem Grunde brauche man Impfzentren und eine zentrale Erfassung der Nebenwirkungen. (afp/sua)