Volker Bouffier geht mit knapper Mehrheit in die letzte Amtsperiode

Epoch Times18. Januar 2019 Aktualisiert: 18. Januar 2019 17:24
Seit fünf Jahren steht Bouffier in Wiesbaden an der Spitze einer schwarz-grünen Landesregierung und wurde heute wiedergewählt-

Die gerade begonnene Amtsperiode soll seine letzte als hessischer Regierungschef sein. „Ich möchte in dieser Legislaturperiode als Ministerpräsident weiter arbeiten – dann ist aber auch gut“, gab Volker Bouffier (CDU) schon vor der Landtagswahl vom Oktober bekannt. Bis 2023 will er nach seiner Wahl vom Freitag nun noch einmal mit den Grünen regieren, wenn auch diesmal mit der knappen Mehrheit von nur einer Stimme.

Seit fünf Jahren steht Bouffier in Wiesbaden an der Spitze einer schwarz-grünen Landesregierung. Dass CDU und Grüne damals erstmals in einem deutschen Flächenland zusammenfanden, war auch für den Regierungschef ein Wagnis. Denn zuvor hatten sich die beiden Regierungspartner oft erbittert bekämpft, die hessische CDU galt lange als besonders konservativ.

Doch die Rechnung ging auf. „Wir bauen auf der vertrauensvollen Zusammenarbeit auf, die wir die letzten Jahre gepflegt haben“, sagte Bouffier im Dezember nach der Einigung von CDU und Grünen auf einen neuen Koalitionsvertrag. Dieser Wandel ist eng mit Bouffier verbunden.

Der langjährige Landesinnenminister wurde einst als konservativer „Law-and-Order“-Mann beschrieben, präsentierte sich dann aber seit seiner erstmaligen Wahl zum Ministerpräsidenten im August 2010 gern als ausgleichender Landesvater. Er folgte damals in dem Amt auf den stets polarisierenden Roland Koch.

Bei der Wahl 2013 stellte sich der verheiratete Familienvater von drei Kindern erstmals als Ministerpräsident dem Wählervotum. Das Wahlergebnis war kompliziert. Dass er die Grünen in die Regierung holte, brachte auch neuen Schwung in die politische Karriere des gebürtigen Gießeners.

Seit vier Jahrzehnten prägt Bouffier die hessische Landespolitik schon mit. Seit 1978 gehört er dem CDU-Landesvorstand an, 1991 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Im hessischen Landtag sitzt er mit einer kurzen Unterbrechung seit 1982, von 1999 bis 2010 war er hessischer Innenminister.

Im Juni 2010 rückte er kurz vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten als Nachfolger Kochs an die Spitze des CDU-Landesverbands. Auch in der Bundes-CDU gewann Bouffier in den vergangenen Jahren zunehmend an Gewicht. Seit Ende 2010 ist er stellvertretender Vorsitzender.

Bouffier war in seiner Karriere immer zuerst Landespolitiker – doch die deutlichen Stimmenverluste für seine CDU bei der jüngsten Landtagswahl hatten Folgen für die ganze Union: Einen Tag nach dem Urnengang in Hessen kündigte Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ihren schrittweisen Rückzug aus der Politik an.   (afp)

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