Scholz bekräftigt seinen Anspruch auf das Kanzleramt

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht ein von Vertrauen geprägtes Miteinander der Parteien als zentrale Voraussetzung für die neue Bundesregierung. „Eine Lehre aus dem normalen Leben: Echte Zuneigung entsteht, wenn man sich ernsthaft aufeinander einlässt“, sagte Scholz am Freitag dem Magazin „Spiegel“.

Die Sozialdemokraten starten am Sonntag Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition. Sie sprechen zuerst mit der FDP und anschließend mit den Grünen.

„Man sollte Verhandlungen nie so führen, dass man ständig damit droht, man könnte auch etwas anderes machen“, sagte Scholz weiter. „Man muss als Koalition mit dem Anspruch antreten, bei den nächsten Wahlen wiedergewählt zu werden.“ Das werde „nur funktionieren, wenn sich alle Koalitionspartner in der gemeinsamen Regierung mit ihren Vorstellungen wiederfinden“.

Diese Vorstellungen „dürfen nicht nur gut für die beteiligten Parteien sein, sondern müssen sich auch an einem anderen Maßstab messen lassen: Was ist gut für Deutschland und Europa?“, sagte Scholz weiter.

„FDP hatte in einem Kritikpunkt recht“

Es sei zwar falsch gewesen, dass die FDP nach der vorherigen Bundestagswahl die Jamaika-Verhandlungen verlassen habe. „Aber in einem Punkt hatte sie mit ihrer Kritik natürlich recht. Die Koalitionsverhandlungen erweckten den Eindruck, als gehe es ausschließlich um Union und Grüne“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. „Die FDP sollte dann quasi nur noch unterschreiben, und so geht das natürlich nicht.“

Die politische Führungsleistung bestehe „eben darin, dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander“ umgingen, betonte Scholz. Er bekräftigte seinen Anspruch, eine Koalition mit Grünen und FDP zu bilden und Kanzler zu werden.

Allerdings ist auch eine Jamaika-Koalition von Union, Grünen und FDP noch nicht vom Tisch. Die CDU/CSU startet am Sonntag ihrerseits Sondierungen und spricht zuerst mit der FDP, am kommenden Dienstag dann mit den Grünen.

Die SPD war bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die Union aus CDU und CSU kam auf 24,1 Prozent und fuhr damit das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. (afp/dl)