„So wahr mir Gott helfe“ – Scholz würde bei Kanzler-Amtseid darauf verzichten
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz würde den Amtseid bei seiner Vereidigung ohne den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ sprechen. „Das habe ich noch nie“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“ über seine Vereidigungen als Minister und Erster Bürgermeister. Er sagte aber auch, dass die Werte des Christentums für ihn von zentraler Bedeutung seien.
„Dass wir Menschen füreinander verantwortlich sind. Dass wir gegeneinander gerecht sein müssen. Nennen wir es Solidarität oder Nächstenliebe. Diese Werte des Christentums prägen mich sehr.“ Seine hochbetagten Eltern, die bislang öffentlich nicht aufgetreten sind, würden bei einem Wahlsieg ihres Sohnes an seiner Vereidigung als Bundeskanzler teilnehmen. „Das wird sicher so sein“, sagte Scholz.
Union dringt auf persönliche Anwesenheit von Scholz im Finanzausschuss
Unterdessen steht der Bundesfinanzminister wegen der Machenschaften in seinem Ministerium unter Druck. Die Union dringt darauf, dass Scholz am Montag persönlich im Finanzausschuss erscheint. „Sollte Herr Scholz am Montag nicht persönlich dem Parlament Rede und Antwort stehen und lieber Wahlkampf machen, wäre es die nächste Entgleisung“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der „Bild am Sonntag“. „Dann verschaukelt er das Parlament.“
Der Finanzausschuss befasst sich am Montag in seiner Sitzung ab 10.00 Uhr mit der Razzia im Bundesfinanzministerium in Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die zentrale Einheit zur Geldwäsche-Bekämpfung, FIU. Die Sitzung ist hybrid geplant, die Teilnahme ist also in Präsenz und auch per Videokonferenz möglich.
Scholz hat am Montag ab 12.00 Uhr mehrere Wahlkampfauftritte in Baden-Württemberg geplant. Das Bundesfinanzministerium teilte auf Anfrage am Sonntag lediglich mit, dass Scholz die Einladung des Ausschusses zur Teilnahme an der Sitzung annehmen werde.
Der Unions-Finanzpolitiker Fritz Güntzler (CDU), der Mitglied des Finanzausschusses ist, zeigte sich empört. Sollte es sich bewahrheiten, dass Scholz „Wahlkampftermine für Montag hat planen lassen, damit er am Montag nicht vor dem Deutschen Bundestag erscheinen muss, dann wäre das ein politischer Skandal“, sagte Güntzler der Nachrichtenagentur AFP. „Solch ein Verhalten entspräche einer gezielten Täuschung des Parlaments“, urteilte er. (afp/dts/oz)
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