Ursula von der Leyen sucht neue EU-Kommissare – Amtsantritt verzögert sich

Epoch Times10. Oktober 2019 Aktualisiert: 11. Oktober 2019 15:38
Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard konnte am Donnerstag bei einer Abstimmung nicht überzeugen. Ebenso muss es Nachnominierungen für Ungarn und Rumänien geben. Damit "ist ein Amtsantritt der neuen Kommission zum 1. November kaum mehr realisistisch", sagte ein EU-Diplomat.

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird ein Amtsantritt der neuen EU-Kommission zum 1. November immer unwahrscheinlicher. „Durch die notwendigen Nachnominierungen der Kommissare aus Ungarn, Rumänien und Frankreich ist ein Amtsantritt der neuen Kommission zum 1. November kaum mehr realistisch“, sagte ein EU-Diplomat. „Das wird ein paar Tage oder Wochen später werden.“

In EU-Kreisen wurden Verzögerungen auf Mitte November oder Anfang Dezember für möglich gehalten. Am Donnerstag war auch Frankreichs Kandidatin für die Kommission, Sylvie Goulard, endgültig bei den Befragungen im EU-Parlament gescheitert. Zuvor waren bereits die Kandidaten aus Rumänien und Ungarn durch die Abgeordneten abgelehnt worden.

Die drei Länder müssen nun neue Kandidaten vorschlagen. Diese müssen dann ihrerseits vom EU-Parlament befragt werden. Kommen sie durch, müsste das Parlament in einer Plenumssitzung für die Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese die Arbeit aufnehmen kann.

„Wir sind für alle Eventualitäten gewappnet“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission zu einer möglichen Verschiebung. Sie wollte aber nicht auf eine Frage antworten, wonach der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich schon darauf vorbereite, einen Monat länger im Amt zu bleiben. Sollte es zu einer Verzögerung kommen, werde die bisherige Kommission als Verwalterin die laufenden Geschäfte führen, sagte die Sprecherin.

Macron sieht Schuld bei von der Leyen

Das Europaparlament hat Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen provoziert.

Macron machte von der Leyen unmittelbar nach der entscheidenden Abstimmung gegen Sylvie Goulard für das Debakel verantwortlich. Er habe sie auf die laufenden Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungsaffäre hingewiesen, sagte ein sichtlich aufgebrachter Macron in Lyon. Diese habe sich aber dennoch für Goulard als Kandidatin entschieden.

Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard bekam am Donnerstag bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Parlaments nicht die erforderliche Mehrheit.

Bei ihrer zweiten Anhörung im EU-Parlament hatte sich Goulard am Donnerstag bemüht, gegen sie gerichtete Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre kleinzureden. Es gebe bislang kein Anklageverfahren, betonte Goulard. Ihre jetzige Lage sei viel klarer als die, die 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt hatte.

Zur Kritik an einer hochdotierten Beratertätigkeit für eine Denkfabrik des Investors Nicolas Berggruen sagte Goulard, sie bedauere, dass die Tätigkeit Zweifel an ihrer Integrität und Unabhängigkeit geweckt habe. Diese Werte seien für sie von größter Wichtigkeit.

Mehrere Abgeordnete zeigten sich bei der Anhörung allerdings nicht überzeugt von den Antworten der liberalen Politikerin und kamen immer wieder auf die heiklen Themen zurück. Die für Goulard schwierigste Frage war dabei die, warum sie als französische Verteidigungsministerin zurücktrat, nun aber denkt, EU-Kommissarin sein zu können. Offensicht sei Goulard der Ansicht, dass für EU-Kommissare nicht dieselben Standards gelten sollten wie für französische Minister, kritisierte die dänische Abgeordnete Pernille Weiss (EVP) zum Abschluss der Sitzung.

Goulard hatte zuvor erklärt, dass es in Frankreich üblich sei, bei Ermittlungen zurückzutreten – es diese Tradition aber auf EU-Ebene nicht gebe. Goulard kennt die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerin. Die neue Kommission sollte ihr Amt am 1. November antreten. (dpa/afp/sua)

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