Tradition, Heimat und Gott: Ideologischer Lieder-Kampf der SPÖ in Österreich gegen Andreas Gabalier
Die kommunistische Ideologie hat auf ihrem Weg zur Diktatur des Proletariats nur die "Internationale" und andere Rot-Front- und Kampf-Lieder vorzuweisen. Kein Wunder, dass sie mit den Liedern eines Andreas Gabalier ein tief sitzendes Problem hat.

Präsident des Deutschen Lehrerverbands: Keine Anzeichen für zu schwere Abituraufgaben
Nach den Protesten von Schülern in Bayern, Hamburg und Niedersachsen gegen angeblich zu schwere Abiturprüfungen im Fach Mathematik werden die Forderungen nach einem bundesweiten einheitlichen Zentralabitur lauter.

Songs von Gabalier bei der SPÖ nicht erwünscht - Musiker beklagt (SPÖ)-"Faschismus in reinster Form"
Der Musiker Andreas Gabalier ist stets für Diskussionen gut. Der Österreicher polarisiert mit politischen Aussagen und stellt dabei seine Liebe zur Heimat offen zur Schau. Viele Fans machen sich nicht nur deshalb Sorgen um den Musiker.

Die Upload-Filter Gefahr: Webportal sperrte mehrfach Mueller-Bericht zu angeblicher Russland-Affäre
Das Filter-System "BookID" des Webportal "Scribd" sperrte 32 Kopien des Mueller-Berichtes – weil es "dachte", es seien unerlaubte Kopien. Nicht nur dieser Fall zeigt die Schwächen von Upload-Filtern auf, die möglicherweise nach der EU-Urheberrechtsreform noch zunehmen werden.

Peymani über Europas Chance: "Diskutieren wir endlich ergebnisoffen über die Europäische Union!"
Viele Wähler haben resigniert, weil der Brüsseler Apparat ohnehin tut, was er will. Das Europäische Parlament scheint nur noch als Kulisse für die Hinterzimmer zu dienen, in denen ein kleiner Kreis Auserwählter alle wichtigen Entscheidungen trifft.

EU-Urheberrechtsreform bis 2021 umsetzen: Millionen Menschen wurden ignoriert
Die Grünen erklären "Mit dem EU-weiten Leistungsschutzrecht werden die Interessen weniger großer Konzerne vor die von Kreativen gestellt". Eine Zusammenfassung der beschlossenen Urheberrechtsreform und erste Reaktionen aus der Politik.

EU-Staaten stimmen heute endgültig über umstrittenes Urheberrecht ab
Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts könnte heute die letzte Hürde nehmen.

Abstimmung der EU-Länder über Annahme der Urheberrechtsreform nur als Nebensache während Treffen der Agrarminister
Vertreter der Mitgliedstaaten der EU werden am Montag über die endgültige Annahme der EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Eine inhaltliche Diskussion ist nicht vorgesehen.

Nordkorea: Choe Ryong Hae ist neues Staatsoberhaupt - doch die wirkliche Macht bleibt bei Kim Jong Un
Nordkorea hat einen neuen "Zweiten Mann im Staat": Choe Ryong Hae übernahm den Posten des protokollarischen Staatsoberhauptes. Die wirkliche Macht liegt weiterhin bei Kim Jong Un und einigen seiner engsten Familienmitglieder.

Enteignungsdemonstranten: Der deutsche Michel nach zwei Jahrzehnten grüner Gängelung
Ausgerechnet die grünen Umerzieher, denen wir einen Großteil der Verteuerung des Wohnens zu verdanken haben, spielen sich nun mit radikalen Vorschlägen als Retter auf. Der deutsche Michel bekommt wohl nicht genug vom grünen Rausch des Verbietens, Verstaatlichens und Verteuerns.

Die Reaktion auf "Unplanned" ist ein Beispiel für den Kulturkrieg gegen Familien in den USA
Der Film „Unplanned“ beruht auf den Memoiren einer Frau, die früher in einer Abtreibungsklinik von „Planned Parenthood“ arbeitete. Durch die Erfahrungen, die sie dort machte, wurde sie zur Pro-Life-Aktivistin. Ein Kommentar zu den Reaktionen der Medien und der sozialen Netzwerke in den USA.

Ist die Huawei-Klage in den USA der Beginn eines Rechtskriegs?
Huawei klagt in den USA gegen das Gesetz, durch das es als Lieferant für die US-Behörden wegen Sicherheitsbedenken nicht in Frage kommt. Das Unternehmen sieht "seine verfassungsmäßigen Rechte" als verletzt an. Doch hat eine ausländische Firma, die noch dazu gesetzlich zur Zusammenarbeit mit dem chinesischen Geheimdienst verpflichtet ist, überhaupt verfassungsmäßige Rechte in den USA? Ein Kommentar.

Grüne fordern mehr Transparenz und Rechtssicherheit für NGOs
Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt forderte mehr Transparenz und mehr Rechtssicherheit für die Nichtregierungsorganisationen. "Ich möchte bei uns keine ungarischen Verhältnisse, wo man mit Verboten gegen Nichtregierungsorganisationen vorgeht".

Facebook verbannt „weißen Nationalismus und Separatismus“
Das Online-Netzwerk Facebook verbietet auf seinen Seiten ab der kommenden Woche Äußerungen, die "weißen Nationalismus, Suprematismus oder Separatismus" rühmen oder unterstützen.

Facebook geht künftig gegen rassistische Hassposts zu "weißer Vorherrschaft" vor
Das Online-Netzwerk Facebook verbietet auf seinen Seiten ab der kommenden Woche Äußerungen, die "weißen Nationalismus, Suprematismus oder Separatismus" rühmen oder unterstützen.

EU-Urheberrechtsreform: Als nächstes müssen die Regierungen der Staaten abstimmen
Das EU-Parlament hat der viel kritisierten Reform des Urheberrechts zugestimmt, nun müssen die EU-Staaten noch einmal zustimmen. Sagt die Bundesregierung dieses mal "Nein", dann wäre die nötige Mehrheit unter den EU-Staaten unwahrscheinlich.

Niederlage für YouTube: AfD gewinnt vor Gericht gegen YouTube-Zensur
YouTube entfernte letztes Jahr ein AfD-Video, in dem Alice Weidel mit dem Begriff "Messer-Einwanderung" zitiert wurde. Ein Berliner Gericht urteilte nun, dass dies vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei.

2021 muss die Urheberrechtsreform in Deutschland gelten
Die Reform des EU-Urheberrechts hat die letzte entscheidende Hürde genommen.

Goethe-Uni löscht migrationskritischen Professor aus Universitätsregister
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Und dennoch mehren sich die Nachrichten von Repressalien gegenüber Professoren und Wissenschaftlern mit konservativen Meinungen. Diesmal ging die Frankfurter Goethe-Universität scheinbar soweit einen unliebsamen Professor aus dem Universitäts-Computer zu löschen.

Upload-Filter: EU-Parlament stimmt Dienstagmittag über umstrittene Reform des Urheberrechts ab
Das Europaparlament stimmt am Dienstag nicht nur über die Reform des Urheberrechts (ab 12 Uhr) ab. Auch die Abschaffung der Zeitumstellung zu März 2021 steht zur Abstimmung.

"Ende des Internets": Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13
Befürworter wollen die Rechte von Autoren und Kreativen gestärkt sehen, Kritiker sprechen vom "Ende des Internets". Gegner der Reform wollen ihrem Ärger am Samstag Luft verschaffen. Die Debatte zieht sich auch quer durch die Koalition in Berlin.

Erlöse für Kreative oder Ende des freien Internets?
Kommende Woche stimmt das Europaparlament über eine Reform des Urheberrechts ab.

Wikipedia Deutschland verteidigt Abschaltung der Webseite für einen Tag
Wikipedia Deutschland könne nach der EU-Urheberrechtsreform für Bilder und Videos haftbar gemacht werden, die User ohne urheberrechtliche Erlaubnis auf die Plattform stellen. Daher wurde Wikipedia Deutschland für einen Tag abgeschaltet.

Das Zeugnis der deutschen Wintersportler
Klassenbester: Die Bobfahrer mit allen Titel bei der WM. Doch auch Skispringer, Snowboarder, Rodler und Biathleten können mit den Noten für diesen Winter durchaus zufrieden sein. Doch eine Sportart bekommt von den dpa-Korrespondenten dagegen eine sehr schlechte Zensur.

Putin unterzeichnet zwei umstrittene Gesetze gegen Falschnachrichten
Künftig können russische Behörden hohe Geldstrafen gegen Medien verhängen. Zudem werden "Beleidigungen staatlicher Symbole" und "Respektlosigkeit" gegenüber Amtsträgern unter Strafe gestellt.

Upload-Filter: Barley verweist auf Verantwortung des EU-Parlaments
Im Streit über sogenannte Upload-Filter hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf die Verantwortung der EU verwiesen.

Kann die Zensurgefahr durch Upload-Filter noch verhindert werden?
Im Ziel sind sich eigentlich alle einig: Die umstrittenen Filter für Youtube und Co soll es nicht geben. Doch wie das gelingen soll, darüber gehen die Meinungen weit auseinander.

Studie: Fake News bei "Gelbwesten" massiv verbreitet
Falschmeldungen haben bei der "Gelbwesten"-Bewegung laut einer Studie massive Verbreitung gefunden. Das Online-Netzwerk Avaaz untersuchte 100 Falschmeldungen, die in Online-Netzwerken wie Facebook zwischen dem 1. November und dem 6. März die größte Aufmerksamkeit fanden.

Hybrider Bürgerkrieg: Wie der wechselseitige Hass unsere Gesellschaft zersetzt
Der Begriff der „hybriden Kriegsführung“ ist vor allem aus der Geopolitik und wechselseitigen Anschuldigungen zwischen Russland und den USA bekannt. Richard Fernandez vom renommierten Belmont Club meint jedoch, Taktiken dieser Art kämen längst auch innenpolitisch zum Einsatz.

Demonstrierende Journalisten in Algerien festgenommen
Die Polizei in Algerien hat am Donnerstag mehrere Journalisten festgenommen, die gegen "die Zensur" auf die Straße gegangen waren.
