Upload-Filter: Barley verweist auf Verantwortung des EU-Parlaments

Im Streit über sogenannte Upload-Filter hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf die Verantwortung der EU verwiesen. „Die Entscheidung liegt nun beim Europäischen Parlament“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die Urheberrechtsreform, über die in der nächsten Woche entschieden wird. „Künstler sollen fair vergütet werden, und die Meinungsfreiheit im Netz soll gewährleistet bleiben“, so Barley.

Bei dem derzeit umstrittenen Artikel 13 gehe es vor allem darum, dass Internet-Plattformen Lizenzen von Urhebern erwerben sollen. Zum Vorwurf von Kritikern, wonach Kontrollen dann nur über Upload-Filter möglich seien und dies eine Zensur bedeute, räumte Barley ein: „Das wird in vielen Fällen den Einsatz von Filtern nach sich ziehen. Ich persönlich halte das nicht für den richtigen Weg und hätte mir gewünscht, eine andere Lösung zu finden.“ Nun aber werde auf europäischer Ebene entschieden.

„Es ist wichtig, dass europäische Start-ups gegenüber den großen Plattformen eine echte Wettbewerbschance bekommen“, forderte die Bundesjustizministerin. Im Bundeskabinett hatte sich Barley trotz Bedenken den Plänen für die Urheberrechtsreform angeschlossen. (dts)