MENSCHENRECHTE
Menschenrechtler: Nordkorea unterdrückt Berichte über öffentliche Hinrichtungen
Menschenrechtlern zufolge versucht Nordkorea zunehmend, Berichte über öffentliche Hinrichtungen zu unterdrücken.

Reporter ohne Grenzen: Nie so viele inhaftierte Journalisten
Das Jahr 2021 ist für die Pressefreiheit eine schaurige Zeit. Die Zahl der Reporter in Gefängnissen ist zuletzt dramatisch gestiegen. Dafür sind im Wesentlichen drei Regierungen verantwortlich.

Chinesischer Konzern Sensetime wegen Menschenrechtsverletzungen sanktioniert
Das chinesische Unternehmen Sensetime, das Software und Künstliche Intelligenz zur Gesichtserkennung entwickelt, hat wegen Sanktionen der USA seinen Börsengang verschoben.

Verlobte: Julian Assange erlitt Ende Oktober Schlaganfall
Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange hat nach Angaben seiner Verlobten Stella Moris im Gefängnis einen leichten Schlaganfall erlitten.

USA verhängen neue Sanktionen gegen China und Nordkorea
Die USA haben neue Sanktionen gegen China, Nordkorea und Myanmar verhängt.

Julian Assange: Gericht hebt Auslieferungsverbot in die USA auf
Wikileaks-Gründer Julian Assange muss nun doch wieder damit rechnen, an die USA ausgeliefert zu werden.

EU-Terrorbeauftragter warnt vor anhaltender Gefahr durch Islamisten
Der EU-Anti-Terrorbeauftragte Ilkka Salmi hat vor einer anhaltenden Terrorgefahr durch Islamisten in Europa gewarnt.

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Entwurf für Importverbot für Güter aus Xinjiang
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus der chinesischen Region Xinjiang verbietet, die mutmaßlich durch Zwangsarbeit hergestellt wurden.

Großbritannien und Australien schließen sich US-Boykott der Winterspiele an
Nach den USA und Australien hat auch Großbritannien einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China verkündet.

Ampel-Spitze lässt Boykott der Olympischen Spiele offen
Aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen hatten die USA zu einem diplomatischen Boykott der Winterspiele in China aufgerufen. Die neue Ampel-Regierung lässt eine Unterstützung zunächst noch offen.

Grünen-Politiker Nouripour für Olympia-Boykott der Politik
Nach dem politischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking durch die USA soll nach Ansicht von Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour auch Deutschland ein solches Signal setzen.

USA verkünden diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele
Die USA haben einen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China im kommenden Jahr angekündigt.

Europarat leitet Strafverfahren gegen Türkei ein
Der Europarat hat wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet.


EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln vor - Polen dagegen
Die EU-Kommission hat im Migrationskonflikt mit Belarus die vorübergehende Aussetzung einiger Asylbestimmungen in Polen, Litauen und Lettland vorgeschlagen.

Keine Spiele in Peking? Einige Länder erwägen diplomatischen Boykott
Soll man die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking boykottieren – oder nicht? Diese Frage stellen sich zehn Wochen vor der Eröffnungszeremonie mehrere Länder.

Foltervorwürfe: Umstrittener Generalmajor zum neuen Interpol-Präsidenten gewählt
Der wegen Foltervorwürfen in der Kritik stehende Generalmajor Ahmed Nasser al-Raisi ist zum neuen Präsidenten der internationalen Polizeiorganisation Interpol gewählt worden.

"Das Verfassungsgericht kippt das EGMR-Urteil, das unser System verletzt"
Die Menschenrechtskonvention der EU ist nach Ansicht des Verfassungsgerichts in Warschau in Teilen nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar.

EU fordert "überprüfbare Beweise" für Aufenthaltsort und Wohlergehen Pengs Shuai
Die EU hat von China "überprüfbare Beweise" für den Aufenthaltsort und das Wohlergehen der Tennisspielerin Peng Shuai sowie eine Aufklärung der Vergewaltigungsvorwürfe gefordert.

Sexuelle Belästigung: Keine Chance für #MeToo in China
Aufgrund der Zensur durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) finden missbrauchte Frauen in China vor Gericht nur selten Gehör. Hingegen müssen sie oft noch mit einer Verleumdungsklage rechnen.

„Das IOC ist mitschuldig an der bösartigen Propaganda der chinesischen Behörden"
Im Fall der Tennisspielerin Peng Shuai hat die Sportlervereinigung Global Athlete das IOC und dessen Präsidenten Thomas Bach hart attackiert.

Britische Regierung fordert von KP Chinas "Beweise" für Pengs Verbleib
Nach Frankreich und den USA hat auch die britische Regierung die Kommunistische Partei Chinas aufgefordert, "nachprüfbare Beweise" für die "Sicherheit und den Verbleib" der chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai zu liefern.

Entwicklungsminister: Verbraucher müssen auch etwas gegen Kinderarbeit tun
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte an diesem Samstag hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Bürger aufgerufen, durch ihr eigenes Konsumverhalten gegen Kinderarbeit vorzugehen.

Verschwunderer Tennis-Star: WTA-Chef Simon droht mit Rückzug aus China
In der Debatte um die als vermisst geltende chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai wächst die Entrüstung und der Ton verschärft sich.

US-Tennisstar Williams "schockiert" wegen verschwundener chinesischer Spielerin
US-Tennisstar Serena Williams hat sich "schockiert" über die Berichte über das Verschwinden der Profi-Tennisspielerin Peng Shuai gezeigt.

Pandemie-Unmut in China: Null-Covid-Strategie mit einem hohen Preis
Während Europa gegen die vierte und bislang heftigste Welle der Pandemie kämpft, ist das kommunistische Regime in Peking stolz auf seine Null-Covid-Strategie.


Maas warnt eindringlich vor Auflösung von russischer Organisation Memorial
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eindringlich vor einer möglichen Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial durch die örtliche Justiz gewarnt.

Europaparlament stimmt für Ausbau von EU-Asylagentur
Das Europäische Parlament hat einem Ausbau der EU-Asylagentur Easo zugestimmt.

