MIGRANTEN
Zum Christentum konvertierten Muslimen droht die Abschiebung
Momentan erhalten viele ehemalige Muslime, die zum Christentum konvertiert sind, einen Ablehnung- und Abschiebebescheid. Diese Abschiebepraxis des BAMF sei ein Verfassungsbruch, kritisiert der Bischof der Selbstständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche.
Wendt: "Lebenswirklichkeit hat Goethe-Uni eingeholt" - Präsidentin warnt vor sexuellen Übergriffen
Im vergangenen Jahr ließ man DPoIG-Chef Rainer Wendt an der Frankfurter Goethe-Uni nicht zu Wort kommen. Jetzt hat die "Lebenswirklichkeit die Uni eingeholt".
Israels Geheimdienst-Legende: Deutschland soll sofort die Grenzen gegen muslimische Masseneinwanderung schließen
Rafi Eitan, ehemaliger Chef des israelischen Geheimdienstes, rät Deutschland, sofort die Grenzen zu schließen. Er hofft gleichzeitig, dass die AfD eine "Alternative für Europa" wird. Und: Muslimische Flüchtlinge sollten in einem geeigneten muslimischen Land unterkommen.
Calais: Blutige Auseinandersetzungen zwischen Migranten - Vier Beteiligte durch Schüsse lebensgefährlich verletzt
Bei Auseinandersetzungen zwischen Migranten im nordfranzösischen Calais sind vier Menschen durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden.
Grüne gegen Neuregelung des Familiennachzugs - Partei steuert an eigenen Wählern vorbei
Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, kritisiert energisch die Einigung beim Familiennachzug von Union und SPD. Eine Umfrage ergab allerdings, dass die Mehrheit der befragten Grünen-Unterstützer, für die Neuregelung sind.
Büttenrede: Hessens Innenminister sorgt mit Witz über Flüchtlinge für Empörung
SPD und Linkspartei sind empört über die Büttenrede von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Er hatte Flüchtlinge aufs Korn genommen, die sich als minderjährig ausgeben.
Büttenrede: Hessens Innenminister sorgt mit Witz über Flüchtlinge für Empörung
SPD und Linkspartei sind empört über die Büttenrede von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Er hatte Flüchtlinge aufs Korn genommen, die sich als minderjährig ausgeben.
Beatrix von Storch: AfD bleibt an "Untersuchungsausschuss Merkel" dran
Beatrix von Storch leitet eine AfD-Arbeitsgruppe, welche notwendige Informationen für einen Antrag auf einen "Untersuchungsausschuss Merkel" zusammenträgt. Er soll bald im Parlament beantragt werden.
Eva Herman: Familiennachzugs-Gesetz bringt Deutschland zu Fall
"Was derzeit an echtem Zündstoff in Straßburg und Brüssel in Sachen Familiennachzug vor allem für Deutschland hochgekocht wird, wollte man in Berlin angeblich nicht bemerkt haben." Stimmt das?, fragt Journalistin Eva Hermann.
KIKA-online: Hier lernen Jungs, wie man Mädchen an die Wäsche geht
Der staatliche Kinderkanal KIKA scheint nichts unversucht zu lassen, die natürlichen sexuellen Hemmungen bei Kindern und Jugendlichen abzubauen. Beraten wird er dabei von der DIAKONIE.
Polizist: "Wer seine Grenzen aufgibt, gibt sein Land auf"
"Die Probleme, die mit der Grenzöffnung im Sommer und Herbst 2015 entstanden, haben die politische Landschaft der Bundesrepublik Deutschland ins Beben gebracht." Das und vieles mehr analysieren die Autoren Aust und Büchel in einem bemerkenswerten Welt-Artikel, von dem wir hier nur einen Bruchteil wiedergeben können. Wir haben ihn verlinkt in und unter dieser Rezension.
Nicht überraschend: Immer mehr Migranten bekommen Hartz IV
Die Zahl der Migranten, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, ist drastisch gestiegen. Innerhalb eines Jahres erhöhten sich die Zahlen von 565.480 auf 936.407.
Krankenkassen profitieren von Migranten - sind "günstiger" als durchschnittliche Versicherte
EU-Bürger und Asylbewerber kosten die Krankenkassen weniger, als die normalen Mitglieder – zumindest nach Angaben der Gesetzlichen Krankenversicherung. Die AfD reagierte auf diese Meldung verwundert.
Berlin: 5 Mio. Euro Schaden, linke Helfer, Drogen, Gewalt, Verwahrlosung - Die traurige Geschichte der "Gerhard-Hauptmann-Schule"
Fünf lange Jahre war die ehemalige "Gerhard-Hauptmann-Schule" in Kreuzberg von Migranten besetzt. Nun räumte die Polizei das Areal, macht Platz für ein vom grünen Bezirksamt geplantes Flüchtlingszentrum. Nur wenige wissen noch, dass Monika Herrmann 2012, damals noch Bildungssenatorin, die Initiative eines Elternvereins der damaligen Hauptschule abblockte, eine evangelische Grundschule dort einzurichten.
Martin Schulz zur Flüchtlings-Obergrenze: "Wenn mehr kommen, dann kommen halt mehr"
Man solle das Sondierungspapier genau lesen, mahnt SPD-Chef Martin Schulz in einem Fernsehinterview und verneint dabei eine zukünftige Obergrenze von 180.000 - 220.000 Migranten jährlich, so wie es im Papier heißt.
Deutsch lernen? Es gibt Wichtigeres zu tun!
Haben Sie schon einmal Deutsch als Fremdsprache für erwachsene Migranten gelehrt? Wenn ja, dann haben Sie vielleicht ähnliche Erfahrungen gemacht.
Rangeleien in Kandel: Trauermarsch trifft auf Protest für ein "buntes Deutschland" - Links? Rechts? Polizei sieht "ganz normale Bürger"
Beim Trauermarsch in Kandel kam es zu Rangeleien zwischen Schweigemarsch-Teilnehmern und etwa 30 Personen, die sich mit bunten Regenschirmen vor dem Tatort aufgestellt hatten und für ein "buntes Deutschland" demonstrierten.
"Falsche Toleranz": Ärger über KIKA-Beziehungsfilm - Sender korrigierte Altersangaben nach öffentlicher Kritik
Im November strahlte der Kindersender KIKA eine Sendung über eine deutsch-syrische Liebesbeziehung aus. Er ist syrischer Flüchtling, sie ein minderjähriges deutsches Mädchen. Dass dieser Beitrag so völlig unkommentiert über den Bildschirm lief, stößt nun bei vielen Menschen auf Unverständnis.
Linz: Asylbewerber brachen Flüchtlingshelfer den Kiefer
In Linz wurde ein Flüchtlingshelfer von Asylbewerbern krankenhausreif geschlagen. Es war nicht der erste tätliche Übergriff dieser Art in Österreich.
Täter von Kandel: Sein Asylantrag wurde vor Monaten abgelehnt
Nach Angaben der Ermittler war der Asylantrag des mutmaßlichen Täters von Kandel im Februar 2017 abgelehnt worden. Zugleich sei aber ein Abschiebungsverbot nach dem Aufenthaltsgesetz festgestellt worden. Die Polizei beharrt indes darauf, den Vormund des Täters beim Jugendamt vorab über die Bedrohung von Mia V. informiert zu haben.
Israel: Zehntausende afrikanische Migranten werden abgeschoben - notfalls mit Zwang
Israel will zehntausende afrikanische Einwanderer aus dem Land verweisen. Diejenigen, die nicht freiwillig ausreisen, sollen festgenommen werden.
Palmer: "Wer nicht nachweisen kann, dass er unter 18 ist, wird als Erwachsener behandelt"
Grünen-Politiker Boris Palmer fordert die Beweisumkehr: Wer Röntgen als unzumutbaren Eingriff wertet, könnte übrigens auch einen anderen Weg wählen: "Wer nicht nachweisen kann oder durch eine Untersuchung nicht belegen will, dass er unter 18 Jahren alt ist, wird als Erwachsener behandelt".
Ex-BND-Chef: "Wenn wir nichts ändern, droht es in Deutschland ungemütlich zu werden"
"Deutschland ist innerhalb Europas das gelobte Land für Asylbewerber und Migranten," sagt Ex-Geheimdienstler August Hanning in einem Interview mit der Bild. Wenn sich nicht bald die Sicherheitsarchitektur ändere, drohe es "künftig sehr ungemütlich zu werden."
Jede vierte gesetzliche Krankenkasse erhöhte ihre Beiträge zum 1. Januar 2017
Rund jede vierte gesetzliche Krankenkasse erhöht ihre Beiträge, alle gesetzlichen Krankenkassen verlangen einen Zusatzbeitrag. Die medizinische Versorgung der Migranten wird ab 1. Januar 2017 auch aus den Liquiditätsreserven der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt. Über das Jahr 2017 hinaus geht der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen von "deutlich" höheren Krankenkassenbeiträgen aus.
Ab 1. Januar werden die Krankenversicherungen teurer
Ab 1. Januar wird die medizinische Versorgung der Migranten von der gesetzlichen Krankenversicherung mitbezahlt ... Ein Blick auf die Steigerungen: Die Zusatzbeiträge bei der gesetzlichen Krankenversicherungen steigen um 0,2 - 0,3 Prozent, die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, die Beiträge der Privaten Krankenversicherungen auch - um bis zu 30 Prozent.
