Menschenrechtsverletzungen – SPD-Politiker fordert: Nato muss sich mit Lage in der Türkei befassen

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, erhofft sich vom Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel auch ein Zeichen in Richtung Türkei.

Die Nato müsse sich die Frage stellen: „Wie geht man mit einem Partner um, der zunehmend die Werte des Bündnisses verletzt, nämlich die Türkei?“, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Es müsse nach Wegen gesucht werden, um „mitzuhelfen, dass dort politische Korrekturen stattfinden“.

Mit Blick auf die Verlegung von Nato-Verbänden nach Osteuropa betont Arnold den Symbolcharakter dieses Schritts. „Die Truppen zeigen den osteuropäischen Partnern, dass man sich auf uns verlassen kann, und sie zeigen Russland, dass ein Angriff auf einen kleinen Staat, auch schon das Zündeln, immer ein Angriff auf uns alle ist.“

Anzeichen, dass Russland tatsächlich ein Nato-Land angreifen würde, gibt es keine. Im Gegensatz dazu rüstet aber die Nato an Russlands Grenzen immer mehr auf. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte: „Nur ein Verrückter würde die Nato angreifen.“ (dts)