„Wir Deutschen sind besonders wachsam“: Bundesregierung beschließt einheitliche Definition von Antisemitismus

Im Kampf gegen die unterschiedlichen Formen von Antisemitismus hat die Bundesregierung am Mittwoch eine international erarbeitete Definition angenommen.

„Wir Deutschen sind besonders wachsam, wenn Antisemitismus in unserem Land um sich zu greifen droht“, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Ziel ist es, den Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu verstärken und bundesweit zu vereinheitlichen.

De Maizière stellte die Definition zusammen mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Ministerrunde vor. Sie beruht auf Arbeiten der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA).

Die Formulierung lautet: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Die Bundesregierung empfiehlt nun, diese Definition beispielsweise in Schulen und in der Ausbildung von Justiz und Polizei zu verwenden. Damit soll es unter anderem erleichtert werden, bestimmte Straftaten einheitlich als antisemitisch einzuordnen.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßte den Beschluss als wichtigen Schritt im Kampf gegen Antisemitismus. Zentralratspräsident Josef Schuster forderte den Bundestag auf, sich nach der Wahl am Sonntag ebenfalls die Antisemitismus-Definition zu eigen zu machen. (afp)