Logo Epoch Times

vor 7 Minuten

Messerangriff an Berliner Schule: Suche nach 13-Jährigen Verdächtigem mit Fotos

vor 21 Minuten

Werden Cent-Münzen auch bei uns abgeschafft?

vor einer Stunde

Israel: Weitere Hilfstransporte erreichen Gaza

vor einer Stunde

Neun EU-Länder fordern Neubewertung der Menschenrechtskonvention

vor 3 Stunden

Neubauzahlen auf Tiefstand: 251.900 neue Wohnungen im Jahr 2024

vor 4 Stunden

Flughafenchef verspricht höhere Pünktlichkeit im Sommer

vor 6 Stunden

Gefängnis wegen der VW-Dieselaffäre? – Das Urteil wird am Montag erwartet

vor 6 Stunden

Remscheid Messerangriff: Elfjähriger Täter wieder bei seinen Eltern

vor 6 Stunden

Koalitionsausschuss: Informelles Gremium zum Austausch und zur Streitschlichtung

vor 7 Stunden

Mehr als 6.000 Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal

Logo Epoch Times

Rückholungsklage: Offenbacher IS-Kämpfer Deniz B. will nach Hause geholt werden

Er ging zum IS, um für ihn zu kämpfen. Nun sitzt er im Nord-Irak in Haft und will zurück nach Deutschland.

top-article-image

Anhänger der Terror-Miliz Islamischer Staat in Syrien

Foto: Getty Images

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Lesedauer: 1 Min.

Deniz B. kämpfte für den Islamischen Staat. Der deutsche Staatsangehörige aus Offenbach sitzt dafür im Nord-Irak in Haft. Nun will er nach Hause.
Seine Frankfurter Anwälte klagten vor dem Berliner Verwaltungsgericht auf Rückholung des 2016 ins Kampfgebiet ausgereisten IS-Kämpfers.
„Aus unserer Sicht ist die Bundesrepublik verfassungsrechtlich verpflichtet, unseren Mandanten nach Deutschland zurückzubringen.“
(Ali Aydin, Seda Basay-Yildiz, Rechtsanwälte)

Aus der deutschen Staatsbürgerschaft ergebe sich eine Pflicht zum Handeln, auch aus anderen Grundrechten, so die Anwälte laut „Hessenschau“.

Im Fall einer Verurteilung für seine Taten droht Deniz B. die Todesstrafe.
Die Anwälte verwiesen noch darauf, dass gegen ihren Mandanten ein Ermittlungsverfahren beim Generalbundesanwalt geführt werde, eine Auslieferung aber nicht beantragt worden sei.

Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigte den Klageeingang, der in den Bereich des Konsularrechts mit seinen Verpflichtungen des Staates gegenüber seinen Bürgern im Ausland falle.

Es ist der erste Fall einer Klage auf Rückholung eines IS-Kämpfers nach Deutschland, wie der Gerichtssprecher bestätigte. (sm)

Kommentare

Noch keine Kommentare – schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel.