Polizei während einer Razzia.Foto: Adam Berry/Getty Images

Volksverhetzung, Verleumdung, Bedrohung: Bundesweite Razzien wegen Hasspostings

Epoch Times6. November 2019 Aktualisiert: 6. November 2019 16:52
Bundesweit ist die Polizei mit einem größeren Aktionstag gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. Nach Angaben des BKA in Wiesbaden gab es insgesamt 21 Maßnahmen.

Bundesweit ist die Polizei am Mittwoch mit einem größeren Aktionstag gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden gab es insgesamt 21 Maßnahmen wie Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen in neun Bundesländern wegen Delikten wie Volksverhetzung, Verleumdung oder Bedrohung. Aber auch Aufklärung und Sensibilisierung gehörten zu dem Programm.

Betroffen von den Ermittlungen waren dem BKA zufolge Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Sachsen. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte“, erklärte das BKA. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Gefängnis. Hasspostings sollten immer der Polizei gemeldet werden.

In Brandenburg rückten Beamte nach Angaben des dortigen Landeskriminalamts im Rahmen von sechs Verfahren aus. Sie führten Vernehmungen und Gefährderansprachen. In allen Fällen ging es demnach um rechtsextreme Postings.

In Sachsen vollstreckten Polizisten in drei Verfahren Durchsuchungsbeschlüsse und vernahmen einen Verdächtigen, wie das Landeskriminalamt mitteilte. Auch dabei ging es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie den Vorwurf der Volksverhetzung.

Das BKA erklärte, die polizeilich erfassten Zahlen zu Hasskriminalität im Internet seien zwar von 2458 Fällen im Jahr 2017 auf 1962 Fälle im Jahr 2018 zurückgegangen. Dies sei aber „kein Grund zur Entwarnung“. Denn viele strafrechtlich relevante Posts würden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie lediglich in geschlossenen Gruppen geäußert würden.

BKA und Landeskriminalämter riefen Bürger dazu auf, Fälle von Hastpostings umgehend zu melden. Sie verwiesen dabei unter anderem auf die von mehreren Länderpolizeien eingerichteten Onlinewachen. Das sind speziell für diesen Zweck geschaffene Internetportale, auf denen Anzeigen erstattet werden können. Auch den Betreibern sozialer Netzwerke könnten Postings gemeldet werden. (afp)

Eine Buchempfehlung

Sozialistische und kommunistische Gruppen arbeiten unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Seit 300 Jahren und mehr wird die traditionelle Gesellschaftsordnung angegriffen und eine kriminelle Herrschaft des Pöbels etabliert.

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen … Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt Sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. … Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache’ werden.” So steht es in den Richtlinien der Kommunistischen Partei der USA (1956).

Kampf, Gewalt und Hass sind ein wichtiger Bestandteil der kommunistischen Politik. Während der Kommunismus Hass und Spaltung unter den Menschen schürt, korrumpiert er die menschliche Moral. Menschen gegeneinander aufzuhetzen und auszuspielen, ist eines der Mittel, mit dem dieser Kampf geführt wird – genau darum geht es in diesem Buch:

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 45,00 Euro (zzgl. 5,50 Euro Versandkosten) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN