Österreichs Kanzler fordert neuen Stil in der EU und mehr Verständnis für Osteuropäer

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnt davor, osteuropäische Länder zu belehren und herabzusetzen. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte Kurz:

Ich halte die Gräben, die mittlerweile in der Europäischen Union zwischen Staaten im Westen und im Osten entstanden sind, für bedenklich. Wichtig ist, dass die sich nicht noch weiter vertiefen.“

Er beobachte, „dass gerade linke Parteien oft in einem sehr respektlosen Ton über Osteuropäer sprechen und sie ein Stück weit wie Mitgliedsstaaten zweiter Klasse behandeln“.

Kurz sagte im „Focus“, er plädiere für einen neuen politischen Stil in der EU: „Wir dürfen keine Kompromisse auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zulassen – also der Werte, die uns ausmachen. Aber in allen anderen Fragen sollten wir eine Diskussion auf Augenhöhe über unterschiedliche Zugänge, Meinungen und historische Prägungen zulassen. Das Motto der Europäischen Union lautet: in Vielfalt geeint. Daran sollten wir uns immer wieder erinnern.“

Trotz des Bruchs mit dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU), den Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban vor einigen Tagen verkündet hatte, sieht Kurz noch gute Chancen für den CSU-Politiker, nach der Europawahl EU-Kommissionschef zu werden.

„Ich bin auch überzeugt davon, dass Manfred Weber als Spitzenkandidat ein Recht darauf hat, Kommissionspräsident zu werden, wenn wir als Europäische Volkspartei die Wahlen gewinnen“, so Kurz . „Die Chancen dafür sind nach wie vor gut.“ (dts)