Erneut Haftbefehl gegen Journalisten Yücel in Türkei erlassen

In der Türkei ist erneut Haftbefehl gegen den deutschen Journalisten Deniz Yücel erlassen worden. Ein Gericht in Istanbul traf die Entscheidung gegen den bereits von 2017 bis 2018 inhaftierten Yücel am Donnerstag, wie die Schriftstellervereinigung PEN Berlin und Yücels Arbeitgeber, die Zeitung „Welt“, übereinstimmend mitteilten. Der Haftbefehl bezieht sich auf ein Strafverfahren gegen Yücel wegen „Verunglimpfung des türkischen Staates und der türkischen Nation“ und „Beleidigung des Staatspräsidenten“ im Zusammenhang mit Artikeln des Autors.

Es sei „ein Skandal“, dass dieser Prozess überhaupt eröffnet worden sei, erklärte PEN Berlin, deren Co-Sprecher und Mitbegründer Yücel ist. Alle Texte Yücels, die ihm zur Last gelegt würden, seien von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt. PEN Berlin fordere die „sofortige Einstellung der Verfahren“ gegen Yücel. Yücel hatte die Vereinigung im vergangenen September gegründet, nachdem er wenige Wochen zuvor nach öffentlichem Streit vom Vorsitz der Vereinigung PEN Deutschland zurückgetreten war und diese verlassen hatte.

Deutsch-türkische Beziehungen belastet

Die Inhaftierung Yücels in der Türkei im Jahr 2017 hatte in Deutschland eine Welle der Empörung ausgelöst und für eine Verschärfung der Spannungen zwischen Berlin und Ankara gesorgt. Die Vorwürfe der türkischen Behörden gegen den Journalisten hatten sich unter anderem auf ein Interview mit einem Anführer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezogen.

Yücel kam erst nach einem Jahr in Untersuchungshaft im Februar 2018 frei, er verließ daraufhin sofort die Türkei und kehrte nach Deutschland zurück. Im Juli 2020 verurteilte ihn ein Gericht in der Türkei wegen des umstrittenen Vorwurfs der „Terrorpropaganda“ zu zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen Haft. Das umstrittene Verfahren, das in Abwesenheit Yücels stattfand, belastete die deutsch-türkischen Beziehungen erneut schwer.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte Yücels Inhaftierung 2022 als Verletzung des Rechts auf Freiheit sowie der Meinungs- und Pressefreiheit und verpflichtete Ankara zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von 13.300 Euro an Yücel. Der Anwalt des Journalisten, Veysel Ok, erklärte am Donnerstag nach Erlass des erneuten Haftbefehls gegenüber der „Welt“, er werde zunächst Widerspruch gegen die Maßnahme einlegen – und später notfalls erneut vor den EGMR ziehen. (afp)