Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am zweiten Tag des EU-Gipfels.Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa/dpa

Libyen-Konflikt: Merkel, Macron, Conte drohen mit Sanktionen

Epoch Times18. Juli 2020 Aktualisiert: 18. Juli 2020 20:02
Berlin, Paris und Rom erhöhen den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Sogar Sanktionen werden jetzt nicht mehr ausgeschlossen.

Deutschland, Frankreich und Italien drohen mit der Bestrafung von Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen.

„Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten“, hieß es am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte.

Konkrete Staaten, die für Sanktionen in Frage kommen könnten, wurden in der Erklärung nicht genannt. Frankreich bezichtigt allerdings schon länger die Türkei, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstoßen.

Die Türkei wiederum wirft hingegen Ländern wie den Vereinigten Arabischen Emiraten vor, mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar gegen das Waffenembargo zu verstoßen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte jüngst sogar, auch Frankreich schicke Waffen zu dem nicht legitimierten Haftar.

Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, Haftar wiederum von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos – darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Mit der Erklärung verschärfen nun Deutschland, Frankreich und Italien ihren Ton. Man rufe alle libyschen Parteien ebenso wie ihre ausländischen Unterstützer dazu auf, unverzüglich die Kampfhandlungen und die militärische Aufrüstung im ganzen Land einzustellen, heißt es in dem am Rande des EU-Sondergipfels veröffentlichten Text. Außerdem fordere man alle ausländischen Akteure auf, „ihre zunehmende Einmischung zu beenden und das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo uneingeschränkt einzuhalten“. (dpa)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion