Bundesverfassungsgericht
Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück
Frauke Brosius-Gersdorf, Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, steht für das Amt nicht mehr zur Verfügung.
„Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild)
Foto: Britta Pedersen/dpa
Die von der SPD nominierte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, erklärt: „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, teilt die Juristin mit.
Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte die Bonner Kanzlei, die sie vertritt. Sie begründete den Schritt mit Widerstand in den Reihen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.
Darin verwies sie unter anderem auf die ablehnende Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab“, so Brosius-Gersdorf. Sie wolle Schaden von der Demokratie und den Institutionen abwenden, der durch einen anhaltenden Streit drohen könnte.
Eigentlich stand die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Kandidaten bereits vor einigen Wochen im Bundestag auf der Tagesordnung. Die Wahl war kurzfristig von der Union abgesetzt worden, da es deutlichen Widerstand gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin gab.
Der Vorgang hatte zur ersten größeren Krise in der schwarz-roten Koalition geführt. Noch ist unklar, wen die Sozialdemokraten als Ersatz vorschlagen werden.
(dpa/red)
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