Rund 20.000 ungeimpfte Krankenpfleger in NRW – Erstes Bußgeld verhängt

Krankenhäuser und Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen haben den Gesundheitsämtern 19.456 Beschäftigte gemeldet, die keinen Corona-Impfnachweis erbringen konnten. Das sagte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums der „Rheinischen Post“ (Samstag). Hinzu kämen 7.741 Mitarbeiter von externen Firmen, die in Kliniken und Heimen tätig sind.

Damit liege die Quote der Ungeimpften (je nach Schätzung der Gesamtbeschäftigten) zwischen 1,9 und 2,4 Prozent, so das Ministerium. Nun greifen die Städte durch. Düsseldorf hat ein erstes Bußgeld verhängt und ein weiteres angedroht: „Das verhängte Bußgeld lag bei 1.000 Euro“, sagte die Stadt-Sprecherin derselben Zeitung.

Auch Duisburg kündigte ein hartes Vorgehen an: In jedem berechtigten Fall sei eine Ahndung beabsichtigt. Beim Rhein-Kreis Neuss heißt es: „Aktuell werden die Anhörungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgewertet. Mögliche Beschäftigungsverbote werden ab dem 15. Juni ausgesprochen.“

Aktuell sammeln viele Ämter noch die Meldungen zu den ungeimpften Mitarbeitern, um sich einen Überblick zur Versorgungslage vor Ort zu verschaffen. Die Kliniken und Heime können dabei auch angeben, dass die Ungeimpften unabkömmlich sind zur Sicherung der Versorgung. „Verwaltungsverfahren, die auch in Betretungs- oder Tätigkeitsverboten nach dem Infektionsschutzgesetz münden könnten, sollen dann spätestens ab dem 16. Juni 2022 eingeleitet werden“, erklärte das NRW-Ministerium. (dts/red)

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