Scholz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab. Im Anschluss folgt eine rund 90-minütige Aussprache.

Beim zweitägigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag geht es insbesondere um die Frage der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und künftige Hilfen für das von Russland angegriffene Land. Weitere Themen sind die Lage in Nahost und der mittelfristige Finanzrahmen der EU bis 2027.

Im Anschluss stehen in der turnusmäßigen Regierungsbefragung Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den Abgeordneten Rede und Antwort (14.45 Uhr).

Auf Antrag der AfD gibt es am späten Nachmittag (17.10 Uhr) eine aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der Pisa-Studie. Im Anschluss (18.20 Uhr) folgt eine vereinbarte Debatte zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. (afp/dl)