Grüne drängen auf zügige Rücknahme von IS-Kämpfern

Epoch Times14. Oktober 2019 Aktualisiert: 14. Oktober 2019 17:18
Das Bundesinnenministerium will keine pauschale Übernahme ehemaliger IS-Kämpfer, sondern eine Einzelfallprüfung. Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour fordert jedoch wegen dem Angriff der Türkei die verstärkte Rücknahme der aus Deutschland stammenden IS-Kämpfern.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat als Reaktion auf die türkische Offensive in Nordsyrien die verstärkte Rücknahme der aus Deutschland stammenden IS-Kämpfer gefordert. „Die Bundesregierung muss jetzt dafür sorgen, dass die in Nordsyrien inhaftierten Dschihadisten und ihre Angehörigen zügig nach Deutschland zurückgeholt werden“, sagte er.

Den Anhängern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat  solle „hier ein rechtsstaatlicher Prozess gemacht werden“, fügte Nouripour hinzu. „Durch die Vogelstraußpolitik der Bundesregierung wird dies wegen der zunehmend unübersichtlicher werdenden Lage mit jedem Tag schwieriger.“

Auch für die Rückholung der in Syrien festsitzenden IS-Kinder müsse sich die Bundesregierung endlich einsetzen, forderte Nouripour. „Es kann nicht sein, dass die Kinder deutscher Staatsangehöriger für die Taten ihrer Eltern büßen müssen und die Bundesregierung nichts tut.“

Das Bundesinnenministerium betonte, eine pauschale Übernahme ehemaliger Kämpfer könne es nicht geben. Vielmehr müsse jeder Einzelfall geprüft werden, sagte ein Sprecher am Montag. Zudem müsse die Identität zweifelsfrei geklärt werden. Wer übernommen werde, dürfe für die deutsche Bevölkerung keine Gefahr darstellen.

Wie viele IS-Anhänger seit Beginn der Offensive auf freien Fuß gelangt sind, ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes unklar. Die Zahl der deutschen Staatsangehörigen, die im Lager bei Ain Issa gewesen seien, liege im „einstelligen Bereich“.

Die Offensive hat nach Angaben der kurdischen Autonomieverwaltung zur Flucht von fast 800 Angehörigen von IS-Kämpfern geführt. (afp)

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