Bolsonaro lobt Elon Musk: Ein Mann, der „die Freiheit für uns bewahrt“
An der Copacabana in Rio de Janeiro trafen sich am Sonntag Tausende Menschen zu einer Kundgebung von Jair Bolsonaro. Dieser lobte Elon Musk, der ihm zeige, „wieviel Freiheit wir schon verloren haben“.
Niederlande: Pandemievertrag der WHO stößt auf zunehmende Skepsis im Parlament - Antrag auf Verschiebung
Drei mögliche künftige Regierungsparteien wollen im Parlament der Niederlande einen Antrag einbringen. Diesem zufolge solle sich die Regierung in der WHO um eine Verschiebung der Beschlussfassung über den Pandemievertrag bemühen – oder diesen ablehnen.
Argentinischer Präsident Milei besucht Elon Musk in Texas: Freiheit, Fortschritt, Bevölkerungswachstum
Am Freitag besuchte Argentiniens Präsident Javier Milei in Texas den Gründer und CEO von Tesla, Elon Musk. Neben einer Betriebsbesichtigung standen Gespräche über Wege auf dem Programm, Freiheit, technologischen Fortschritt und Bevölkerungswachstum für die Zukunft zu sichern.
„Manifest für einen neuen ÖRR“ fordert radikale Veränderungen - ein Insider bricht das Schweigen
132 Erstunterzeichner ziert das „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“. Neben Mitarbeitern aus dem ÖRR haben zahlreiche Künstler, Mediziner und Wissenschaftler unterschrieben. Unter anderem die Schauspieler Henry Hübchen, Kabarettistin Lisa Fitz, Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und der Medizinstatistiker Gerd Antes. Sie alle fordern grundlegende Veränderungen bei den Öffentlich-Rechtlichen.
Aprilscherz oder TV-Coup des Jahres? Stefan Raab steht vor Comeback bei der Fußball-EM
Bis zu seinem Abschied aus der Öffentlichkeit 2015 war Stefan Raab einer der erfolgreichsten Entertainer der deutschen Fernsehgeschichte. Nun mehren sich die Hinweise auf ein Comeback – und die Fußball-EM soll den passenden Anlass dazu bieten.
Bundesbankpräsident Nagel will schnelle Einführung des digitalen Euro
Während Bundesbankpräsident Joachim Nagel aktuell eine zügige Einführung des digitalen Euros prognostiziert, zeigen Umfragen eine eher zurückhaltende Haltung der deutschen Bevölkerung. Nagel beschwichtigt, niemand müsse den gläsernen Kunden fürchten.
„Lektionen aus der COVID-Krise“: Bericht bescheinigt autoritärer Corona-Politik katastrophale Effekte
Die auf Zwangsmaßnahmen setzende Corona-Politik vieler Staaten hat mehr Schaden als Nutzen bewirkt. Das ist die Bilanz eines Berichts über „Lektionen aus der COVID-Krise“, die ein US-Komitee präsentiert hat. Auf Einsichtsfähigkeit hofft man indessen kaum.
Auswärtiges Amt: „Pseudowahlen“ - NGO spricht von 74 Festnahmen in 17 Städten
An Protestaktionen gegen die Wiederwahl von Kremlchef Putin nehmen am Sonntag in ganz Russland Menschen teil. Besonders groß ist der Zulauf in den Millionenmetropolen Moskau und St. Petersburg.
Italien verdonnert TikTok zu 10 Millionen Euro Strafe
TikTok ist bei Millionen von Kindern und Jugendlichen beliebt. Doch tut das Unternehmen nicht genug, um diese vor gefährlichen Inhalten oder Abhängigkeit zu schützen.
Wochenrückblick: Militärischer „Regen“ und ein versenktes „Narco-U-Boot“ (Teil 1)
Lebenslang für einen Post in den sozialen Medien? In Kanada könnte das wohl künftig möglich sein. Eine neue Digital Safety Commission mit sehr weitgehenden Rechten soll entstehen – und sie ist ausdrücklich nicht an „rechtliche oder technische Beweisregeln“ gebunden. Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen dieser Woche in Kurznachrichten (Teil 1).
Linke Gruppierung: Eindämmung von „Hassreden“ auf Twitter viel schwieriger geworden
Bei einem Ausschuss in Irland offenbart eine linksgerichtete Organisation ihren Einfluss auf die Plattform X/Twitter. Dort meldet sie regelmäßig „Hassbotschaften“. Ihr Einfluss verringerte sich allerdings kontinuierlich.
TikTok droht Verbot in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Ultimatum
Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf angenommen, der TikTok aus den USA verbannen und dem Präsidenten weitreichende neue Befugnisse geben wird, um ausländische Unternehmen in den USA ins Visier zu nehmen.
Geht Trump das Geld aus? Gerüchte um Treffen zwischen Musk und Trump in Mar-a-Lago
Der Tesla-Chef hat auf Berichte reagiert, wonach er Donald Trump in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach besuchte. Angeblich soll Trump um Spenden für seine Wahlkampagne gebeten haben, weil ihm das Geld ausgeht.
Italien: Kulturminister verurteilt Appell zum Ausschluss Israels von Biennale
In Italien hat der Aufruf tausender Künstler, Architekten und Kuratoren zum Ausschluss Israels von der Kunstausstellung Biennale in Venedig Entrüstung bei Kulturminister Gennaro Sangiuliano ausgelöst.
Warum es um Chinas Wirtschaft schlimmer steht, als Sie denken
„Die Rezession in China versteckt sich im hellen Tageslicht“, sagt eine Anlageberatungsfirma, während die Sorgen über Chinas Wirtschaftslage wachsen.
Eklat auf der Bühne: Breite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale
Nach der Berlinale-Preisverleihung am Samstag sind am Sonntag Antisemitismus-Vorwürfe geäußert worden. Hintergrund ist unter anderem ein Auftritt des Filmemachers Ben Russell, der Genozid-Vorwürfe gegen Israel erhob.
EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft
Kritiker fürchten Zensur durch große Internetplattformen und EU-Kommission. Deutsches Gesetz zur Umsetzung wird derzeit beraten. Ein Artikel des „Multipolar Magazins“ vom 19. Februar 2024.
Pandemievertrag: WHO-Chef Tedros fürchtet nachlassendes Interesse und festgefahrene Positionen
In Genf startet eine zweiwöchige Sitzung des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums INB. Die Stiftung CitizenGo initiierte eine Petition gegen den Kontrakt, die Hunderttausende unterzeichnen.
„Sound of Hope“: Ein Radiosender, den Chinas „Große Firewall“ nicht aufhalten kann
Mit 120 Sendeanlagen rund um China verfügt „Sound of Hope“ über eines der größten Kurzwellensendernetzwerke weltweit. Es erreicht 80 Prozent der Chinesen – darum ist der Sender dem kommunistischen Regime ein Dorn im Auge.
Zu nah am Kreml? Mitarbeiter von AfD-MdB im Visier der Sicherheitsbehörden
Wladimir Sergijenko, ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt, soll mehreren Presseberichten zufolge mit dem russischen Geheimdienst FSB zusammenarbeiten. Sowohl Schmidt als auch Sergijenko bestreiten die Vorwürfe. Ganz neu ist die Geschichte nicht.
WEF warnt vor „Fake News“ - und sieht sich selbst als Teil der Lösung
Das WEF hat „Fake News“ und andere Formen der Desinformation als besonders große Gefahr im Wahljahr 2024 identifiziert. In diesem Zusammenhang wirbt man für eine selbst gegründete Initiative, die im Jahr 2021 das Licht der Welt erblickt hatte.
EU-Parlament fordert China auf, die Verfolgung von Falun Gong sofort zu beenden
Menschenrechtsverbrechen sind im kommunistischen China an der Tagesordnung. Nun sendet die EU ein starkes Signal. Das Europäische Parlament verabschiedet heute eine Resolution gegen die Verfolgung von Falun Gong in China – und vergisst dabei auch nicht den verfolgten kleinen Bauern.
Der Anfang vom Ende: Peking verliert den Halt der Elite - eine Nation am Scheideweg
Virusausbrüche, Immobilienkrise, Massenentlassungen und Schuldenberge: Die Kommunistische Partei Chinas kämpft ums Überleben. Immer mehr Menschen, arme wie reiche, verlassen das Land.
Ampel setzt Digital Services Act der EU um - was Nutzern und Anbietern digitaler Dienste bevorsteht
Die Bundesnetzagentur wird künftig für die sogenannte Plattformaufsicht in Deutschland zuständig sein. Vor Weihnachten hatte die Ampel den Entwurf für eine deutsche Umsetzung des Digital Services Act (DSA) der EU beschlossen.
ChatGPT scheut „sensible China-Themen“: Xi und Tiananmen als Tabuzonen
Der erfolgreiche KI-Bot ChatGPT scheut vor potenziell heiklen Darstellungen zu China und zur Politik der regierenden kommunistischen Partei zurück. Er verweigert unter anderem Bilddarstellungen zum Tiananmen-Platz und verkürzt kritische Äußerungen zu Machthaber Xi Jinping.
Zur Weihnachtszeit: Darum lieben wir „den Nussknacker“
Viele Menschen werden in dieser Weihnachtszeit das Vergnügen haben, eine Aufführung des Balletts „Der Nussknacker“ von Peter Tschaikowsky zu besuchen. Es ist der lebende Beweis für die Fähigkeit von Musik und Tanzkunst, die Grenzen von Zeit und Raum zu überwinden und uns für immer zu erfreuen.
Digital Services Act: EU will Milliardenstrafe gegen X - Nutzer reagieren heftig
Die EU-Kommission strebt eine Milliardenstrafe gegen die Social-Media-Plattform X an. Ein formelles Verfahren wegen „Verbreitung illegaler Inhalte“ und weiterer Vorwürfe ist eröffnet. Nutzer der Plattform werfen den Europäern vor, die freie Rede beseitigen zu wollen.
„Wir holen uns unsere Demokratie zurück!": Tausende bei Strafanzeigenübergabe an Generalbundesanwalt
Den 75. Jahrestag der Menschenrechtserklärung nahmen Juristen und Unterstützer aus der Corona-maßnahmenkritischen Bewegung zum Anlass, rund 600 Strafanzeigen an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe gegen Politiker und Richter einzureichen, die die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland beschlossen oder gerichtlich bestätigt haben.
Wie vor vier Jahren - Peking vertuscht mysteriöse Lungenentzündung
„Ich glaube nichts von dem, was die Chinesen sagen – nicht ein Wort“, sagt ein US-Abgeordneter.
China hebt Visumpflicht für Deutschland auf - während sich mysteriöse Krankheit ausbreitet
Ab 1. Dezember dürfen Bürger Deutschlands und fünf weiterer Staaten visafrei nach China einreisen. Die Regelung gilt für vorerst ein Jahr. Der Zeitpunkt lässt aufhorchen: Derzeit breitet sich in China eine neue mysteriöse Lungenkrankheit aus.
