ANGELA MERKEL
Griechenland: Mit Mitsotakis steht ein Spross einer etablierten Politikerdynastie an der Spitze der Regierung
Ist ein linker Populismus möglich? Griechenlands Syriza stand längere Zeit für den Versuch, die Deutungshoheit über linke Politik den urbanen Oberschichten zu entreißen. Am Ende zeigte sich: Mehr als alter Wein in neuen Schläuchen kam auch von den großen Vorbildern Wagenknechts und Lafontaines nicht.
Ein Blick auf die Landkarte genügt: Merkel bekennt sich zu EU-Erweiterung
Die Annäherung des Balkans an die EU kommt nicht recht voran. Trotz "Berlin-Prozess" und anderer Initiativen. Kanzlerin Merkel findet in Posen die richtigen Worte. Aber der Bremser sitzt woanders.
EU-Parlament - Weber: "Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten"
Bei der Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten haben fast 100 Abgeordnete von SPE, EVP und Liberalen nicht für den zuvor vereinbarten Kandidaten gestimmt. Dies deutet auf tiefen Frust in den Reihen der eigenen Abgeordneten hin. Der ausgebootete EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber präsentiert sich als Kommissionspräsident der Herzen.
Jürgen Fritz fragt: "Haben wir schon 1984?" Nein, viel besser: wir haben 2019!
George Orwell beschrieb schon vor vielen, vielen Jahrzehnten, wie Propaganda funktioniert, wie man sie anwenden muss, damit diejenigen, die man wie Knetmasse formt, sogar lieben, was man mit ihnen macht.
Von der Leyen und Lagarde als Gewinner in deutsch-französischem Deal - Verlierer ist die EU
In Medien und Politik wird der Ratskompromiss über künftige EU-Spitzenposten vom Dienstagabend als „Postenschacher“ gebrandmarkt. Tatsächlich bleibt den Spitzenkandidaten zum Amt des Kommissionspräsidenten eine Blamage im EU-Parlament erspart. Die EU dürfte aber mehr denn je als reformunfähig und als deutsch-französisches Machtinstrument gelten.
EU-Personalgipfel: Merkel erwartet schwierige Verhandlungen - will konstruktiv sein
Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet beim EU-Sondergipfel zur Vergabe europäischer Spitzenposten schwierige Verhandlungen. "Wir werden versuchen, konstruktiv zu sein", sagte sie zur Haltung Deutschlands.
Putin im FT-Interview: "Merkel hat in der Migrationsfrage Kardinalfehler begangen"
In einem Interview mit der „Financial Times“ am Rande des G20-Gipfels erklärt der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, der Liberalismus habe sich überlebt. Er sei selbst ideologisch geworden und habe sich gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung gewandt.
Merkel und die Zitteranfälle: Brexit, EU und Rechtsradikalismus-Debatte als Auslöser?
Nach den jüngsten Zitteranfällen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei öffentlichen Auftritten mag die Gerüchteküche weiterhin nicht verstummen. Einige Experten stellen Ferndiagnosen in Richtung Wassermangel oder Unterzuckerung. Ein ehemaliger Planungschef im Kanzleramt hingegen wittert „fremdbestimmten Stress“.
Gauck kritisiert bei Lanz Hysterie gegen Rechts - beklagt Integrationsdefizite bei Muslimen
In der Talksendung bei Markus Lanz wiederholte Altbundespräsident Joachim Gauck seine jüngste Kritik am aktuellen politischen Diskurs. Dieser bringe keine Toleranz für Meinungen auf, die nicht politisch links angesiedelt sind. Gauck warnt vor der Sehnsucht nach einer „gereinigten Gesellschaft“.
Merz bei Maischberger: Nationalgefühl und Konservative willkommen - aber bitte Tauber-kompatibel
Am Mittwochabend versuchte Ex-CDU-Fraktionschef Friedrich Merz den Eindruck zu vermeiden, am Stuhl der amtierenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu sägen. Für wirklich authentisch hielt man seine Bescheidenheit nicht – und auch Ambitionen bezüglich einer Kanzlerkandidatur wollte Merz nicht ausschließen.
Merkel fordert von CDU eine "Wir schaffen das!"-Haltung
Deutlich äußert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Kritik an ihre Partei. So müsse die CDU die Themen der Menschen aufnehmen. Auch der Umgang ihrer Partei mit dem Video des Youtubers Rezo kritisiert sie.
Merkel am Tag nach dem Zitteranfall: "Mir geht es sehr gut"
Ein Vorfall beim Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten hatte Besorgnis über den Gesundheitszustand der Kanzlerin ausgelöst. Doch am Tag danach gönnt sich Merkel keine Pause.
Steingart: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden
Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein neuer Bundestag gewählt werden solle. Allerdings setzt dies die Einhaltung von Fristen voraus – und ein Ende der Kanzlerschaft Merkels.
„Maischberger“: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden - ohne AKK als Kanzlerkandidatin
Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein neuer Bundestag gewählt werden solle. Allerdings setzt dies die Einhaltung von Fristen voraus – und ein Ende der Kanzlerschaft Merkels.
CDU im Osten zwischen den Stühlen: Wie lässt sich im Herbst der Absturz verhindern?
Nach der Schlappe bei der EU-Wahl steht die CDU vor einer existenziellen Krise. Schon im Herbst muss sie Landtagswahlen im Osten bestreiten. Mit einer Anbiederung an die Grünen würde sie die AfD weiter stärken. Andererseits muss sie sich für labile Dreier- oder Viererbündnisse rüsten.
Prof. Thomas Jäger: Merkel hat dem deutsch-amerikanischen Verhältnis keinen guten Dienst erwiesen
Lesen Sie hier, inwiefern Merkel mit all ihren Affronts gegen den US-Präsidenten dem deutsch-amerikanischen Verhältnis keinen guten Dienst erwiesen, ja es regelrecht vergiftet hat.
100-Jahres-Feier in Genf: Merkel will Sozialstandards anmahnen
Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) nach Genf.
Studie zur Migration: Zauberwort "Klima" bringt die Willkommenskultur zurück
„Klimaschutz“ kann Türen öffnen: Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) hatte zum Ergebnis, dass Deutsche eher bereit wären, eine Politik der offenen Grenzen zu akzeptieren, wenn die Schutzsuchenden als „Klimaflüchtlinge“ gelten. Flucht werde in diesem Fall als „legitim“ eingeschätzt.
Industrie kritisiert deutsche Wirtschaftspolitik scharf: Bundesregierung hat Vertrauen verspielt
Die deutsche Industrie hat den Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik massiv kritisiert.
„Die Konjunktur rauscht in den Keller“ - Deutschland sorgt sich um CO2-Bilanzen
Stand Deutschland im Jahr 2014 noch auf Rang 6 des Wettbewerbsindex der Schweizer Business School IMD, reicht es mittlerweile nur noch für den 17., Tendenz weiter sinkend. Führende Unternehmen rechnen nicht mit einer Kehrtwende – deshalb entwickeln sie Sparpläne und fahren Investitionen zurück.
Merkel spricht Nahles Respekt aus: "Ein feiner Charakter" - will Regierungsarbeit weiterführen wie gehabt
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles äusserte sich auch die Bundeskanzlerin mit einem kurzen Statement.
Orbán-Vertraute Maria Schmidt: „Was ist mit Deutschland nur los?“
"Angela Merkel hat aus Deutschland eine DDR gemacht", so Prof. Dr. Maria Schmidt, langjährige Vertraute von Viktor Orbán, der bei der EU-Wahl 52% der Stimmen in Ungarn gewonnen hat, im Interview mit dem "Deutschland Kurier".
Sind in Deutschland Fanatiker am Werk? - Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fordert Merkel zum Rücktritt auf
In seinen Interviews nimmt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kein Blatt vor den Mund. Doch der Insider weiß auch, wovon er spricht ...
Egon W. Kreutzer: Der Wahlabend im öffentlich-rechtlichen Illusionstheater
Phasenweise entstand der Eindruck, das neu gewählte Parlament werde die Politik der EU in den nächsten fünf Jahren maßgeblich bestimmen und Brüssel bunter, grüner und jünger machen als es je zuvor war. Aber nichts von alledem ist real, schreibt Gastautor Egon W. Kreutzer
Historischer Rekord: Bund gab im Vorjahr 23 Milliarden Euro für flüchtlingsbezogene Kosten aus
Die Aufwendungen des Bundes für flüchtlingsbezogene Ausgaben waren 2018 so hoch wie nie zuvor. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den am Mittwoch im Ministerrat abgestimmt werden soll. Die Länder wehren sich gegen eine geplante Minderung der Bundesbeteiligung an den Betreuungskosten.
WerteUnion will CDU umkrempeln: Altmaier und von der Leyen aufs Altenteil - Maaßen ins Innenressort
In einem Interview mit der „Welt“ erneuert der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, seine Forderungen nach einem personellen Wandel in der CDU. Ohne diesen wäre ein inhaltlicher Neubeginn nicht möglich. Unterschwellige Kritik übt er auch an Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber.
Merkel vor EU-Wahl: Nationalisten und Rechtspopulisten wollen "das Europa unserer Werte zerstören"
Bei einem Wahlkampfauftritt eine Woche vor der EU-Wahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in Kroatien die Errungenschaften der Europäischen Union hervorgehoben und dem Nationalismus eine scharfe Absage erteilt.
Kramp-Karrenbauer über vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt: "Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin"
„Bis 2021 ist Angela Merkel Kanzlerin. Ich habe meine Arbeit als Parteivorsitzende zu tun, und darauf konzentriere ich mich“, meinte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt.
Spekulationen über Merkel-Wechsel nach Brüssel - Kanzlerin will sich um "Schicksal Europas" kümmern
Kanzlerin Merkel hat Spekulationen über einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten angeheizt.
Trumps Außenminister trifft Merkel: Hohe Erwartungen vor Pompeo-Besuch in Berlin
Die Rüstungsausgaben Deutschlands und der NATO sowie die Handelszölle Deutschlands mit den USA sind die "heißen" Eisen, wenn US-Außenminister Mike Pompeo sich morgen, Dienstag, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft.
