ANTIFA
Kash Patel über den neuen Kurs beim FBI - was hinter den Entscheidungen steckt
FBI-Direktor Kash Patel lobt im Interview mit der Epoch Times die Erfolge seiner Amtszeit: die Verdopplung von Festnahmen gewalttätiger Straftäter, die Senkung der Mordrate um 25 Prozent, die Bekämpfung eines Kinderpornografie-Netzwerks sowie Reformen im Außendienst und internationale Zusammenarbeit, etwa im Kampf gegen Fentanyl und Spionage.

USA erklären europäische Antifa-Gruppen zu Terrororganisationen - was sind die Auswirkungen?
Die USA haben erstmals europäische Antifa-Gruppen als „ausländische terroristische Organisationen“ eingestuft. Darunter ist auch die deutsche „Hammerbande“. Die Einstufung ermöglicht eine bessere strafrechtliche Verfolgung, Vermögenssperren und Ermittlungen gegen Unterstützer. Ziel ist es, die Vernetzung von inländischer und ausländischer Antifa zu unterbinden.

AfD-Kongress beendet: Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet
Die AfD hat ihre neue Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet. Ein AfD-Bundestagsabgeordneter wurde zusammengeschlagen, der Täter sofort verhaftet. Bundeskanzler Merz und Innenminister Dobrindt kritisieren die Gewalt der Demonstranten.

14. November: Antifa-Ost auf Terrorliste | Arztbesuch im Supermarkt | Verdacht auf Lebensmittelvergiftung
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Antifa-Debatte in den USA erreicht Europa - Rote Hilfe e. V. im Fokus
Die US-Regierung prüft, die Antifa auch als ausländische Terrororganisation einzustufen, um Ermittlungen und Strafverfolgung zu erleichtern. Historisch und international wird die Bewegung kontrovers diskutiert, sowohl hinsichtlich ihrer Ursprünge als auch ihrer Aktivitäten.

Die kommunistischen Wurzeln der Antifa und ihre Einstufung als terroristische Vereinigung in den USA
US-Präsident Trumps kürzliche Einstufung von Antifa als Terrororganisation und die jüngsten Zusammenstöße mit Einsatzkräften lassen die Bewegung mit kommunistischen Wurzeln auch in den USA immer mehr in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken.

AfD will „Antifa“-Gruppen verbieten lassen - Bundestag debattiert Antrag
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der AfD-Fraktion beraten, der auf ein Verbot von Gruppierungen der sogenannten Antifa abzielt. Die Fraktion fordert gesetzliche Voraussetzungen, um gegen gewaltbereite linksextreme Netzwerke besser vorgehen zu können. Der Vorstoß stieß auf entschiedene Ablehnung der anderen Fraktionen.

„Kampf gegen Faschismus“ in Hamburg: Privatadressen von AfD-Politikern öffentlich gemacht
Unter dem Motto „Der AfD eine kleben“ sind erneut die Privatadressen von drei AfD-Politikern auf der Website „Indymedia“ erschienen. In ihrem Wohnumfeld wurden zudem Sticker aufgeklebt, die die Männer als „AfD-Faschisten“ anprangerten. Die Täter zu finden, scheint höchst unwahrscheinlich.

Zusammenhang zwischen Transgender und Gewalt im Fokus der Wissenschaft
Schießereien durch Transgenderpersonen geben Anlass zur Sorge über einen möglichen Zusammenhang zwischen psychischen Erkrankungen, Medikamenteneinnahme und Radikalisierung. Linksradikale Gruppierungen rekrutieren Transpersonen für ihre Zwecke.

19. September: Keine Ausgrenzung der AfD | Deutschlandticket wird teurer | Gesundheitsvorschriften in Kraft
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Die kommunistischen Ursprünge der linksextremen Antifa
US-Präsident Trump gab am 18. September die Einstufung der Antifa als „terroristische Organisation“ bekannt. Ursprünglich war der „antifaschistische Kampf“ Teil eines sowjetischen Plans, Deutschland in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln.

18. September: Neue Protestwelle | Trump: Antifa als Terrororganisation | Debattenkultur
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Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein: „Antifa ist schrecklich“
US-Präsident Trump bezeichnet die Antifa als „radikales linkes Desaster" und kündigt die offizielle Einstufung als Terrorgruppe an. Jeder, der die Gruppe finanziell unterstützt, sollte untersucht werden, sagte der Präsident.

Trump will Charlie Kirk mit Freiheitsmedaille ehren - Spur in linksextreme Szene?
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dem ermordeten Influencer und Gründer von „Turning Point USA“, Charlie Kirk, posthum die Freiheitsmedaille des Präsidenten zu verleihen. Die höchste zivile Auszeichnung der USA soll Kirks Wirken als Vordenker und Stimme der Freiheit würdigen.

Lars Klingbeil übernimmt Fraktionsvorsitz: „Handlungsfähige Regierung“ auch der Wille der SPD
Die SPD hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden: Der Co-Parteivorsitzende und Wahlkampfmanager Lars Klingbeil ist als Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers Rolf Mützenich gewählt worden. Klingbeil wartet nun auf Angebote der Union für ein gemeinsames Regierungsbündnis.

Nach Anti-Merz-Demos: Union will Förderung beteiligter Organisationen prüfen
Die Union hat gemeinnützige Vereine vor parteipolitischen Aktionen gegen CDU, CSU und Kanzlerkandidat Friedrich Merz gewarnt. Wer auf solche Weise „Stimmung mache“, riskiere seinen finanziellen Sonderstatus, sagte Unionsfraktionsvize Middelberg.

„Die Hetze trägt Früchte“: Gewaltspirale gegen Merz und CDU steigt
Im vergangenen Jahr richteten sich die Massenproteste gegen die AfD und generell „gegen rechts“. Jetzt ist die CDU im Fokus und es bleibt nicht nur bei Demonstrationen. Nach Angriffen auf CDU-Büros, macht sich ein Gefühl der Bedrohung breit.

Antifa-Extremisten stellen sich Behörden - aus Sorge um Auslieferung an Ungarn
Mehrere gesuchte Antifa-Mitglieder stellen sich in verschiedenen deutschen Städten den Behörden. Die Fälle stehen in Zusammenhang mit gewalttätigen Überfällen auf von ihnen als Neonazis ausgemachten Personen in Budapest im Februar 2023. Die Tatverdächtigen wollen mit diesem Schritt einer Auslieferung an Ungarn entgehen.

Weidel in Hamburg: „Ungebetene Gäste“ im Saal - 16.000 Demonstranten draußen
Von 1.500 Polizisten geschützt, trat AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel im Hamburger Rathaus bei einer Veranstaltung mit Bürgern auf. Draußen demonstrierten 16.000 Menschen, darunter auch gewaltbereite Antifa-Mitglieder. Doch was sagte Weidel eigentlich abseits des Protestgeschehens und was hatte es mit dem Hotel-Vorfall auf sich?

Österreich: Kickl als nächster Bundeskanzler? Proteste vorm Präsidialamt
„Ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht“, sagte Bundespräsident Van der Bellen in der Pressekonferenz, nachdem er FPÖ-Chef Kickl mit Regierungsbildung beauftragt hatte.

Das Potenzial linksextremer Grundhaltungen in der Bevölkerung bleibt nebulös
Der Rechtsextremismus gehört zu den besonders umfangreich untersuchten Phänomenen. Inwieweit der Linksextremismus Widerhall in der Bevölkerung findet, wurde zuletzt 2015 an der Freien Universität Berlin untersucht.

Meistgesuchter Linksextremist: Mutmaßlicher Kopf der „Hammerbande“ gefasst
Johann Guntermann, der mutmaßliche Anführer der Antifa-„Hammerbande“ und womöglich meistgesuchte Linksextremist Deutschlands, ist dem Landeskriminalamt Sachsen ins Netz gegangen. Er wurde am Freitag zwischen Jena und Weimar festgenommen. Guntermann war jahrelang untergetaucht.

Sabotage der US-Wahlen? Empörung nach Anschlägen auf Wahlurnen - Stimmzettel verbrannt
Mehrere hundert Stimmzettel sind ersten Erkenntnissen zufolge in der Nacht auf Montag bei Anschlägen auf Wahlurnen in den US-Bundesstaaten Oregon und Washington verbrannt. Die Sicherheitsbehörden vermuten einen Zusammenhang. Nun wird gegen den Halter eines verdächtigen Fahrzeugs ermittelt.

Der Mord an einer 19-jährigen Studentin schockt und spaltet die französische Gesellschaft
Der Tod von Philippine Le Noir de Carlan, einem 19-jährigen Mädchen aus Paris, beschäftigt Frankreich nachhaltig. Ein Marokkaner, der zuvor wegen Vergewaltigung verurteilt worden und ausreisepflichtig war, ist tatverdächtig. Die Abschiebung wurde von französischen Behörden nicht vollzogen. Ein Richter hatte ihm kurz vor der Tat offenen Vollzug gewährt.

„Wir bleiben unregierbar“: Mehrere hundert Teilnehmer an linken Demonstrationen gegen Wahlausgang
Die hohen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben in der linken Szene für Unmut gesorgt. In Erfurt, Dresden und Leipzig, aber auch in Berlin und Hamburg haben sich jeweils mehrere hundert Menschen an Demonstrationen beteiligt. Die Proteste blieben weitgehend friedlich.

Schüsse und Messerattacken in Berlin: Mindestens vier Schwerverletzte
Der Juli klingt in der deutschen Hauptstadt mit Gewalt aus. Mindestens vier Opfer von Messerattacken sollen am 30. Juli zum Teil schwer verletzt worden sein. In Spandau gab es Schüsse. Zudem kam die Polizei einem Antifa-Aktivisten auf die Spur, der vor wenigen Tagen zwei freie Reporter im Livestream angegriffen haben soll.

Von links bis rechts: Die neuen Gesichter im EU-Parlament
Wenn am Donnerstag das EU-Parlament erstmals zusammentritt, werden erneut einige neue Gesichter dabei sein. Manche davon sind Quereinsteiger, andere haben sich mit ihren alten Parteien überworfen. In einigen Fällen haben auch extremistische Kandidaten Mandate geschafft.

Stichwahl-Bündnisse gegen Le Pen in 214 Wahlkreisen - Bardella: „RN bereit zur Regierungsbildung“
In Frankreich haben sich die Linke und das Macron-Lager in 214 Wahlkreisen auf taktische Rückzüge verständigt. Damit wollen sie eine Wahl der Kandidaten des rechten Rassemblement National (RN) verhindern. Inwieweit sich die Wähler an die Wahlempfehlungen halten, ist ungewiss.

Nach rechten Wahlerfolgen in Belgien: Antifa-Ausschreitungen vor Parteisitz der Vlaams Belang
Bei einer Demo der Antifaschistischen Koordination von Belgien gegen Rechts in Brüssel kam es eine Woche nach den Parlaments- und Europawahlen zu Ausschreitungen vor dem Hauptsitz der Partei Vlaams Belang.

Ausnahmezustand im Ruhrgebiet: Protestwochenende gegen die AfD
Am letzten Juni-Wochenende steht die Polizei in Essen vor einer Herausforderung: Womöglich könnten 100.000 Menschen versuchen, AfD-Delegierten den Zugang zum Bundesparteitag in der Grugahalle zu versperren. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte erfolglos versucht, die ganze Veranstaltung zu verhindern.
