ANTIFA
Kein Unrechtsbewusstsein im Bundestag? - Ideologische Brille zwingt zur Rot-Grün-Blindheit beim Thema "Antifa"
Beim Thema "Antifa" scheiden sich die Geister, auch im Bundestag. Während die einen ganz klar die linke Gewalt anprangern, sehen andere hier offenbar ein Mittel zum Zweck im Kampf gegen Rechts oder alles, was als rechts bezeichnet wird. Auch in linken Diktaturen der Erde geht die Parteilinie über alles, über die Familie, die Freunde und auch den gesunden Menschenverstand.
Schelte wegen Antifa-Anstecker im Bundestag: Martina Renner (Linke) kassiert Ordnungsruf
Die Linke Innenpolitikerin Martina Renner trug das Symbol der Antifa während einer Rede im Bundestag auf einem Anstecker: Eine rote und eine schwarze Fahne. Dies geschah am Donnerstag bei ihrer Rede zum AfD-Antrag "Antiextremistischen Grundkonsens: Rechtsstaat und Demokratie schützen", in dem die Ächtung der Antifa gefordert wurde. Der leitende Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erteilte ihr deshalb einen Ordnungsruf und sagte, er werde sich "weitergehende Ordnungsmaßnahmen" vorbehalten. Weiter kassierte dann Linken-Parteichefin Katja Kipping wegen einer Zwischenbemerkung ebenfalls einen Ordnungsruf. Nach § 36 der Geschäftsordnung des Bundestags kann der amtierende Präsident einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, "wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen". Weitergehende Maßnahmen könnten nach § 37 ein Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss sein. Im Wiederholungsfall erhöht sich das Ordnungsgeld auf 2.000 Euro.
Leipziger Antifa bekennt sich zu Anschlag auf Restaurant von AfD-Mitglied
Nach einem linksextremistischen Anschlag auf ein Restaurant in Leipzig taucht ein Bekennerschreiben auf. Darin heißt es: "Wir hoffen auf eine ruinöse und abschreckende Wirkung unserer Taten auf Faschisten und den Inhaber des Restaurants."
Texas Vize-Gouverneur empfiehlt Antifa: "Wir brauchen euch hier nicht, haltet euch grundsätzlich fern"
Die US-amerikanische Antifa plant im September eine zehntägige militante Aktion namens "Grenzwiderstand Zusammenführen" in El Paso (Texas). Texas Vize-Gouverneur Dan Patrick empfiehlt der Antifa: "Bleiben sie fern, wir brauchen sie nicht. Streichen Sie Texas von Ihrer Karte."
Brand-Anschlag auf AfD-Kreisvorsitzenden in Arendsee: Staatsschutz bisher nicht involviert - Erste Reaktionen
Alle Umstände sprechen für einen politischen Anschlag auf den AfD-Kreisvorsitzenden und seine Freundin nach dem Sommerfest der Jungen Alternative auf demselben Grundstück. Doch der Staatsschutz wurde bisher nicht eingeschaltet. Dennoch: Die Polizei zieht ein politisches Attentat mit in Betracht, ermittelt jedoch in alle Richtungen.
Brand-Anschlag in Arendsee: Sollten AfD-Politiker und Freundin Feuertod sterben? - Polizei jagt Attentäter
Einem mutmaßlich politischen Anschlag entging ein AfD-Politiker wohl nur dank des leichten Schlafes seiner Freundin. In unmittelbarer Nähe der Holzhütte schliefen mehrere junge AfD-Mitglieder in Zelten, darunter auch Kinder. Das Nachbarland Niedersachsen unterstützt die Fahndung mit Fahrzeugkontrollen.
US-Gesetzentwurf: Antifa sollen als Inlands-Terroristen bezeichnet werden
Die Antifa fällt immer wieder durch gewalttätige und teils terroristische Aktivitäten auf. Jetzt wollen zwei republikanische US-Politiker mit einer Einstufung der Antifa als Terrorgruppe den Strafverfolgern den gesetzlichen Rückhalt geben, um gegen besser gegen vorgehen zu können.
Trump: Linksextreme Demokratinnen gießen Öl ins Feuer der "militanten Linken" - Antifa sind "kranke, böse Menschen"
Anscheinend verurteilen die vier linksextremen Kongressabgeordneten der Demokraten nicht einmal terroristische Attacken der Antifa, die Leib und Leben von Menschen gefährden. Bei einem der jüngsten Anschläge hätten auch die illegalen Migranten, für die sie sonst so lautstark Partei ergreifen, getötet werden können.
Antifaschismus - Der verlogene aber erfolgreiche Versuch der SED, Linken ihre kriminelle Vergangenheit schön zu reden
Womit Honecker und Genossen nicht gerechnet hatten, und, aufgrund ihrer ideologisch induzierten Zwangsvorstellungen, auch gar nicht hatten rechnen können, war, daß die real existierenden Konterrevolutionäre ihnen nichts als die Macht nehmen wollten.
Karlsruhe: Farbanschlag auf Wohnhaus von AfD-Stadtrat
"Konfrontiert die AfD (…) spürbar und handfest! AfD-Funktionär zu sein muss heißen, Probleme zu bekommen", berichtet Stadtrat Paul Schmidt (AfD) über den Inhalt eines Antifa-Flugblattes. Offensichtlich wurde er nun selbst Opfer und musste "spürbar und handfest" erleben, wie er als Volksvertreter im Visier linker Extremisten steht.
Attacke gegen Polizei Berlin: Linksautonomen-Fest eskaliert - Vermummte bewerfen Beamte von Hausdächern
Im Umfeld eines mehrtägigen Festes linksextremer Personen in Friedrichshain wurden Polizeibeamte von Dächern beworfen. Der Staatsschutz ermittelt.
Linke, die linke Dinge tun: Rot-Grün-Rot in Bremen lässt Illusionen über "liberale" Grüne platzen
Eine bürgerliche, gar liberale Partei seien die Grünen geworden, heißt es aus den Reihen der Befürworter einer „Jamaika“-Koalition seit Jahr und Tag. Bremen sollte nun nach dem Saarland, Schleswig-Holstein zu einem weiteren Modellfall auf Landesebene werden. Die Grünen winkten ab – und zeigen, dass eine bürgerliche Wählerschaft noch keine bürgerliche Partei macht.
Vera Lengsfeld: Die Antifa als Regierungssprecher
Wir haben es mit dem außerhalb von Diktaturen wohl einmaligen Fall zu tun, dass eine Regierungschefin ihre Bürger vor der ganzen Welt verleumdete.
Sozialismus ist brutal: Es ist nicht humanistisch, Menschen mit Gewalt um ihr Eigenes zu bringen | ET im Fokus
Es ist keinesfalls eine „humanistische“ Mission, die Menschen um ihr Eigenes, ihre traditionellen Bindungen, Eigentum, Familie, ihre Loyalität zum Gemeinwesen oder ihren religiösen Glauben zu bringen sucht - und dies mit Gewalt. Es geht um die Aufhebung aller Grenzen und Abgrenzungen. In der Wissenschaft ist der Sozialismus schon längst überholt.
Freiburg: Wahlkampf-Boykott gegen AfD - Linksextremisten fälschen Plakate
Die linksextremistische Antifa Freiburg fälscht und zerstört AfD-Wahlplakate für die EU-Wahl. Auf Twitter rühmt sich die Freiburger Abteilung der in den USA als terroristisch eingestuften Vereinigung dieser Taten. Die AfD spricht von 250 Plakaten, die entweder gestohlen oder zerstört wurden.
Berlin: Statement von Video-Blogger Oliver Flesch nach Vermummten-Angriff in Rigaer Straße
Die Rigaer Straße, das Tal der Vermummten, Hochburg der Linksextremisten, ein Ort, zu dem selbst die Polizei wohl nicht gerne hingeht, wurde Schauplatz eines politischen Überfalls.
Gesinnungs-Gestapo in Bonn? 19-Jähriger nach Wahlveranstaltung der AfD von Vermummten attackiert
Der Staatsschutz der Polizei ermittelt in Bonn-Bad Godesberg. Hier verfolgten vermummte Männer einen jungen Mann, der sich über das Wahlprogramm der AfD informiert hatte. Sie nahmen ihm den Personalausweis ab.
Politischer Kampf zur Europa-Wahl: Linksextremisten rufen zum "Antifaschistischen Aktionsmonat" gegen AfD auf
Immer weniger zimperlich wird mit politischen Gegnern der Linksideologie umgegangen. Pünktlich zur Europa-Wahl am 26. Mai rufen Kommunisten und Sozialisten der Antifa zum Kampf gegen die AfD auf.
Freiheit vs. Sozialismus: Geht Österreich den Weg der USA - und Deutschland den von Venezuela?
Nicht nur US-Präsident Donald Trump, auch Österreichs Regierung setzt auf breit angelegte Steuersenkungen und Entlastungen für die Bürger. In Deutschland liefern sich die führenden Parteien hingegen einen Wettbewerb der Belastungsideen. Juso-Chef Kevin Kühnert will das Recht auf Eigentum gleich völlig aushöhlen.
„Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“: Linke marschieren durch Berlin-Friedrichshain
Die sogenannte "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" ist am Mittwochabend durch den Stadtteil Friedrichshain gezogen. Am Rande der Demonstration gab es Rangeleien mit der Polizei und mehrere Festnahmen. Nach Angaben der Polizei nahmen etwa 5.000 Menschen an dem Protestzug teil, die Veranstalter sprachen von mehr als 10.000. Mehrere Hundert Menschen sind vorher von Kreuzberg aus in den Berliner Stadtteil Friedrichshain gezogen, um sich dort anzuschließen. (erste Minute des Videos). Insgesamt 5.500 Polizisten waren an diesem Tag im Einsatz. Einige Demonstranten wurden verhaftet, aber ein Polizeisprecher konnte noch keine genauen Zahlen nennen. Gegen Abend wurde die Stimmung agressiver und es kam zu mehreren Handgreiflichkeiten.
1. Mai: Antifa ruft zur Groß-Demo "Gegen die Stadt der Reichen auf" - Hohes Gewaltpotenzial erwartet
Die 1. Mai-Proteste der Antifa in Berlin werden in diesem Jahr offenbar in Friedrichshain starten und damit näher an der Rigaer Straße - der eigentlichen Hochburg der linksextremen Szene in der Hauptstadt.
5.500 Polizisten am 1. Mai in Berlin im Einsatz - Geisel mahnt Linke: "Steine schmeißen löst keine Konflikte"
Der 1. Mai steht vor der Tür und damit neben friedlichen Straßenprotesten möglicherweise auch Sachbeschädigungen und Gewalt druch Demonstranten aus dem linken Spektrum.
Freude über Feuer von Notre-Dame: "Die einzige Kirche, die leuchtet, ist die, die brennt" (Antifa) und "Delirium der kleinen Weißen" (UNEF)
Während viele Menschen angesichts der Tragödie in Paris zusammenrücken, gibt es auch extremistische Stimmen, die sich über das Feuer von Notre-Dame freuen.
Politischer Brandanschlag in Essen: Feuerteufel zündeten drei Wahlkampf-Fahrzeuge der AfD an
Der Staatsschutz ermittelt wegen mutmaßlich politischen Anschlägen in Essen. Die Feuerteufel schlugen mitten in der Nacht zu.
"Geringe Hemmschwelle" bis hin zum Tod - Verfassungsschutz-Chef Haldenwang warnt vor Linksextremisten
Die Gefährdung durch den Linksextremismus werde in der Gesellschaft "leider oft nicht wahrgenommen", so Verfassungsschutzchef Haldenwang.
Öffentliche Diffamierung von Vera Lengsfeld
Das Plakat bringt ein Ignazio Silone zugeschriebenes Zitat prägnant auf den Punkt: „Der Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Anti-Faschismus.“
Pflasterstein-Angriff auf Polizisten in Berlin-Friedrichshain - Beamte mit unbekannter Flüssigkeit besprüht
Im "Tal der Vermummten" kam es in der Samstagnacht zu zwei Angriffen auf Polizeibeamte. Die mutmaßlich linksextremen Täter konnten entkommen.
Meuthens politische Rede zum Aschermittwoch: "Wir entwickeln uns zur Bananen-Republik" + Video
Mit seiner Rede und seinem scharfen Witz brachte der AfD-Chef Jörg Meuthen so einige im Publikum am Aschermittwoch zum Lachen und erntete dafür Beifall. Er sprach vom Gruselkabinett der Grünen, der sozialdemokratisierten und grünisierten CDU und "Angelas kleine Kopie".
Hybrider Bürgerkrieg: Wie der wechselseitige Hass unsere Gesellschaft zersetzt
Der Begriff der „hybriden Kriegsführung“ ist vor allem aus der Geopolitik und wechselseitigen Anschuldigungen zwischen Russland und den USA bekannt. Richard Fernandez vom renommierten Belmont Club meint jedoch, Taktiken dieser Art kämen längst auch innenpolitisch zum Einsatz.
Schweden auf Bürgerkriegskurs? „Antifa und Al-Shabaab verbünden sich gegen die Polizei“
Es vergeht kaum noch eine Woche, in der es in Schweden keinen Bombenanschlag gibt, schildert der freie Journalist Peter Imanuelsen im Interview mit der „Jungen Freiheit“. In manchen Stadtvierteln üben Banden die faktische Macht aus. Traditionelle Medien ziehen es vor, zu schweigen.
