CHINA
Chinas neueste Masche: Die Globale Entwicklungsinitiative
China will die „westliche Hegemonie über die globale Menschenrechtspolitik“ brechen. Ein Kommentar.
Xis „Säuberung“ der Führungsgremien: Wird China irrationaler?
Xi Jinping hat viel erreicht auf dem Parteitag der KPC: Der Ring der obersten sieben Führer und der 24 KP-Funktionäre im Politbüro sind mit seinen Leuten besetzt.
Deutsche Wirtschaft will China-Abhängigkeiten „rasch abbauen“
Kurz nach dem umstritteneren Hafen-Deal regt sich Kritik an den Reiseplänen von Kanzler Scholz. Peking werde dessen Besuch kommende Woche „propagandistisch ausschlachten“, warnt Friedrich Merz. Die deutsche Wirtschaft will unterdessen einseitige Abhängigkeiten von China abbauen.
Dissident in den Niederlanden: Chinesische Polizei „folgt mir überall hin“
Er dachte, er sei in den Niederlanden sicher, sagte Dissident Wang Jingyu der Epoch Times. Doch der lange Arm der Kommunistischen Partei Chinas reicht bis nach Europa. Tatenlos zuschauen, wird die niederländische Regierung aber nicht.
BASF und ArcelorMittal bauen Kapazitäten in Deutschland ab - China gewinnt
Der Rückbau heimischer Kapazitäten von BASF und ArcelorMittal treibt die Deindustrialisierung voran. Das KP-Regime in China profitiert von der Entwicklung.
USA: China ist die größte Gefahr, Russland „akute“ Bedrohung
Russland ist für das Pentagon eine gegnerische Supermacht – aber auf lange Sicht keine so große Bedrohung wie China. Die neue US-Militärstrategie enthält auch eine scharfe Warnung an Nordkorea.
Hafen-Deal: Cosco-Zustimmung ungewiss - Scholz‘ Alleingang verärgert Macron
Obwohl sich Deutschlands Bundeskanzler zuletzt durchgesetzt hat, ist der Deal noch nicht in trockenen Tüchern. Diesmal liegt es jedoch an den Chinesen. Doch das Vorpreschen von Olaf Scholz entgegen aller Warnungen sorgte für schlechte Stimmung bei seinem Treffen mit Frankreichs Präsidenten am Mittwoch.
Netto-Null-Strategie ist ein Segen für China und Russland
Der Westen hält fest an seiner Netto-Null-Strategie. Dabei überlässt er zwei autoritären Führern die Kontrolle über die globale Energiesicherheit und Güterversorgung. Ein Kommentar.
USA: Zehn Chinesen wegen Spionage angeklagt
Das US-Justizministerium ermittelt verschärft gegen Pekings Spionageversuche in den USA. In den letzten Zeiten sind einige Fälle vor Gericht gelandet. Die Vergehen reichen von Erpressung über Diebstahl sensibler Informationen bis hin zu Rekrutierung von Informanten in Staatskreisen.
USA: Heritage Foundation stuft US-Militär auf schwach herab
In manchen Fällen könnte das US-Militär eine wirksame Verteidigung der lebenswichtigen nationalen Interessen des Landes nicht mehr gewährleisten. Zu diesem Schluss kommt die Heritage Foundation in ihrem aktuellen Jahresbericht.
Scholz gegen alle: China erhält Zugriff auf Hamburger Hafen
Ein chinesischer Konzern darf bei einem Hamburger Containerterminal einsteigen – aber zu einem geringeren Anteil als geplant. Experten warnen weiterhin vor der systemischen Bedrohung durch die Kommunistische Partei Chinas. Die Entscheidung lässt den Ampelstreit erneut hochkochen.
Bundespräsident Steinmeier warnt vor zu großer Abhängigkeit von China
Wandel durch Handel - das war lange auch die Maxime der deutschen Außenpolitik. Der Ukrainekrieg hat dieses Vertrauen erschüttert. Der Bundespräsident warnt vor einseitigen Abhängigkeiten.
Streit um umstrittenen Hafen-Deal - Regierung könnte sich auf Kompromiss einigen
Ein chinesischer Konzern soll sich an einem Containerterminal im Hamburger Hafen beteiligen dürfen – zu einem geringeren Anteil als geplant. In Regierungskreisen ist von einer „Notlösung“ die Rede.
US-Zwischenwahlen: Wie Peking heimlich mitmischt
Die Kommunistische Partei Chinas hat es auf die Zwischenwahlen in den USA abgesehen, warnt das FBI. Keine Seltenheit, meint der Ex-Geheimdienstmitarbeiter Nick Eftimiades. In der Sendung „China im Fokus“ von NTD erklärt er, wie das kommunistische Regime durch gezielte Kampagnen die öffentliche und politische Meinung beeinflusst und den Westen dazu bringt, sich selbst zu zensieren.
Das neue China unter „Führer“ Xi: Ideologie vor Wirtschaft
Wohin geht Chinas Reise nach dem KP-Parteitag? Eine Konzentrierung Xi-getreuer KP-Führer an der Parteispitze lässt Schlimmes erahnen.
Ministerien einigen sich im Streit um China-Beteiligung in Hamburg
Der Weg für die umstrittene chinesische Beteiligung an einem Container-Terminal im Hamburger Hafen ist offenbar vorerst frei.
Widersprüchliche Politik wird Chinas Wirtschaft nicht retten
Investoren flüchten, Yuan und Immobilienmarkt wanken, die Verschuldung steigt massiv. Trotz schrumpfender Wirtschaft hält Peking an seiner drakonischen COVID-Politik fest. Ein Kommentar.
Taiwan dankt Deutschland für Unterstützung gegen China
Die Spannungen zwischen China und dem Inselstaat Taiwan nehmen seit Monaten zu. Dabei versucht die asiatische Großmacht auch das Land aus internationalen Kooperationen herauszudrängen.
Machtkampf in China: Die Ex-Präsidenten-Affäre überrascht die Welt
Am letzten Tag des KP-Nationalkongresses platzte die „Bombe“. Ein Machtkampf, ruhig an der Oberfläche und dennoch brandgefährlich. Ex-Präsident Hu Jintao wurde aus dem Saal „begleitet“ – vor aller Augen und den Kameras der hereingelassenen internationalen Medien. Was war passiert?
Expertin: Deutschland und EU müssen in China-Strategie "klar rote Linien benennen"
Deutschland und die EU sollten nach Ansicht von Experten nach dem Kongress der Kommunistischen Partei in China und der Wiederwahl von Parteichef Xi Jinping ihre China-Strategie neu überdenken.
Xi Jinping bleibt Parteichef - Neuer Machtkern aus Getreuen
Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung war kein chinesischer Führer mehr so mächtig wie Xi Jinping heute. Er schart nur loyale Gefolgsleute um sich. Seine Personalentscheidungen lösen heftiges Stirnrunzeln aus.
Zwischenfall auf Parteitag: Chinas Ex-Präsident Hu Jintao vom Podium abgeführt
In einer dramatischen Abweichung der streng choreografierten Abschlusszeremonie des KP-Parteitags in Peking ist der ehemalige chinesische Präsident Hu Jintao offensichtlich unfreiwillig aus dem Saal abgeführt worden. Danach billigten alle Delegierten einstimmig die Änderung der Verfassung.
Japan und Australien einigen sich auf engere Sicherheitszusammenarbeit
Angesichts der militärischen Spannungen in Asien haben sich Japan und Australien auf eine engere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich geeinigt. Ein Sicherheitspakt sieht etwa vor, dass Verteidigungskräfte beider Länder gemeinsam üben, wie australische Beamte sagten.
Liao Yiwus „Wuhan“: Beginn eines „unsichtbaren“ Krieges
Im heutigen China schwebt die „neue Normalität“ des epidemischen Lockdowns wie ein dunkler und bedrohlicher Schatten über den Köpfen der Menschen. Offiziell wird vom Schutz der Bevölkerung gesprochen. Jedoch: Im Zuge der Corona-Pandemie benutzt der Führer Chinas die Lockdowns als neue Art der Kontrolle über die Bevölkerung. Doch alles hatte seinen Ursprung in Wuhan.
Parteitag beendet - Xi Jinping baut seine Macht weiter aus
Der Kongress der Kommunistischen Partei ebnet Xi Jinping den Weg für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit. Indem der 69-Jährige bewusst keinen jüngeren Nachfolger aufbaut, tritt er in die Fußstapfen von Mao.
Delegation besucht Taiwan: „Lassen uns nicht einschüchtern“
Abgeordnete von FDP, SPD, Grünen und Union reisen nach Taiwan und wollen damit ein Zeichen setzen. Auf den Besuch der US-Politikerin Pelosi reagierte China mit einen Manöver. Was ist nun zu erwarten?
Frankreichs Präsident will „neue Spielregeln“ für Chinas Investitionen in Europa
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor dem Hintergrund der Debatte über eine chinesische Teilbeteiligung am Hamburger Hafen "neue Spielregeln" für Investitionen aus China gefordert.
Behandlung verweigert: Mädchen stirbt in Quarantäne - Behörde reagiert mit Zensur
Wütende Reaktionen auf Berichte im Internet über den Tod einer Jugendlichen in einer Quarantäneeinrichtung hat Chinas Zensur auf den Plan gerufen: Bis Freitagnachmittag waren fast alle Spuren des mutmaßlichen Vorfalls aus dem chinesischen Internet gelöscht und die dazugehörigen Hashtags im Kurzbotschaftendienst Weibo blockiert.
FDP und Grüne lehnen chinesischen Hafen-Einstieg ab
„Krasser Fehler“: Der Koalitionsstreit um den Einstieg eines chinesischen Konzerns am Hamburger Hafen spitzt sich zu. Grüne und FDP kritisieren das Vorhaben. Aus der SPD kommen leisere Töne.
Soros, Thornton, Hawke: Wie Peking westliche Eliten manipuliert
Während der Westen wohl noch auf Chinas Liberalisierung hofft, weitet das kommunistische Regime weltweit seine Einmischung aus. China-Analyst Alex Joske begab sich in die Sphäre der strengen Geheimdienste der chinesischen Staatssicherheit. Im Visier: einflussreiche Eliten, darunter George Soros, Bob Hawke und John Thornton.
