Sitzt die CDU in einer linken Falle? Sachsen-Anhalt und der Rundfunkbeitrag
Am Mittwoch soll der Medienausschuss in Sachsen-Anhalt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abstimmen. Die Linke hätte der CDU im Vorfeld dazu eine Falle gestellt, meint „Welt“-Redakteur Robin Alexander.
Ein Problem für die Grünen: „Querdenken“-Studie hat unerwartete Ergebnisse
Ein Forscherteam der Universität Basel hat eine Studie unter Anhängern der „Querdenken“-Bewegung durchgeführt. Diese widerspricht der verbreiteten Einschätzung, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen seien vorwiegend „rechtsextrem“ beeinflusst.
Goodbye Deutschland: 2019 verließen 270.000 Bürger das Land - die meisten hochqualifiziert
Dem jüngst veröffentlichten Migrationsbericht des BAMF zufolge hat 2019 die Zahl der Abwanderer aus Deutschland gegenüber dem Jahr zuvor um 3,9 Prozent zugenommen. Von den 270.000 deutschen Staatsangehörigen, die das Land verließen, waren die meisten gut ausgebildet.
EU will soziale Medien noch stärker regulieren und „Demokratie vor Desinformation schützen“
Der EU gehen die bislang vorhandenen Mechanismen sozialer Medien gegen angebliche oder tatsächliche „Desinformation“ offenbar nicht weit genug. Deshalb will EU-Kommissarin Věra Jourová bis zum Frühjahr 2021 einen neuen Mechanismus zur „Co-Regulierung“ schaffen.
Propaganda und Spionage: IGFM drängt auf Kooperationsstopp mit Konfuzius-Instituten
Angeblich wollen sie den kulturellen Austausch und die Bildung fördern, doch viele sehen die chinesischen Konfuzius-Institute als Auslandsvertretung der KPC in ihrem Land. Sie bringen sie mit Propaganda und Spionage in Verbindung. Schweden schloss bereits alle Konfuzius-Institute im Land.
Nevada: Zeuge berichtet von manipulierten USB-Sticks
In Nevada ließ das Trump-Team während einer Anhörung die Angaben eines Zeugen verlesen, der behauptet, es habe Manipulationen mithilfe duplizierter USB-Sticks und nicht geschützter Wahlmaschinen im Early-Voting-Prozess gegeben. Die Gegenseite bestritt dies.
Die Worte des Engels - Von Rainer Maria Rilke
Die Worte des Engels an Maria vor der Geburt in "Verkündigung" von Rainer Maria Rilke
SPD Berlin will Clan-Kriminalität durch Begriffsverbot bekämpfen
Die Berliner SPD berichtet in einem Parteitagsbeschluss von "Tatsachen" von Übergriffen, die nicht einmal die Polizei kennt. Zudem diskutierte der Landesparteitag darüber, das Problem "Clan-Kriminalität" einfach verschwinden zu lassen.
Inzidenz-Ziel „irreal“: Experte Schrappe warnt vor „unendlichem Lockdown“
Der medizinische Sachverständige Matthias Schrappe hat in Medien der Bundesregierung vorgeworfen, mit dem Inzidenz-Ziel von 50 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner ein irreales Ziel definiert zu haben. Damit drohe ein dauerhafter Lockdown. Er plädiert für andere Wege.
Rundfunkbeitrag: Showdown aufgeschoben - CDU in Sachsen-Anhalt bleibt hart
Die geplante Abstimmung im Medienausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt über eine Beschlussempfehlung bezüglich des Rundfunkstaatsvertrages wurde am Mittwoch verschoben. Die CDU fordert weiterhin tiefgreifende Reformen der Öffentlich-Rechtlichen ein.
Studie: Medien als Brandbeschleuniger von Corona-Panik - am meisten in den USA
Ein Forscherteam aus Oxford arbeitet bereits seit Februar an einem Impfstoff gegen Corona – mit guten Erfolgsaussichten. In Medien wurden Entwicklungen dieser Art einer jüngst publizierten Studie zufolge vernachlässigt und stattdessen monatelang einseitig Panik erzeugt.
Hamburg bekommt Pandemiegesetz - Bürgerschaft darf sich nachträglich äußern
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU haben in Hamburg einen Entwurf für ein Pandemiegesetz in die Bürgerschaft eingebracht. Diese soll künftig über Pandemie-Maßnahmen der Exekutive binnen 24 Stunden informiert werden und diese erörtern können – nicht jedoch aufheben.
Elon Musk: „Überbevölkerung“ ist Mythos - Energiewende nicht ohne Kernkraft
Anlässlich der Verleihung der Springer-Awards am Dienstag in Berlin hat Tesla-Chef Elon Musk herrschende politische Dogmen in Europa infrage gestellt. So bestritt er die These, der Welt drohe eine „Überbevölkerung“. Indirekt übte er Kritik an der „Energiewende“.
Dauer-Lockdown durch die Hintertür? Merkel hält sich bedeckt
Nach nur einer Woche haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs eine Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis 10. Januar beschlossen. Damit zerschlägt sich die Hoffnung auf mehr Normalität während der Weihnachtsfeiertage.
Ein Schlaflied - Von Francisca Stoecklin
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Mecklenburg-Vorpommern behält Lockdown trotz niedriger Fallzahlen bei - Sachsen überlegt Kita-Schließung
In Mecklenburg-Vorpommern (MV) sind trotz niedriger Fallzahlen keine Lockerungen des Lockdowns geplant.
Aus für Kohlekraftwerk Moorburg: Altmaier erfreut über 4 GW weniger im Netz
Das modernste Kohlekraftwerk des Landes, die erst 2015 eröffnete Anlage Moorburg, wird im Juli 2021 den Regelbetrieb einstellen. Der politisch verordnete Kohleausstieg ließ beim Betreiber Vattenfall den Entschluss reifen, schon jetzt die Reißleine zu ziehen.
Seuchensozialismus: Das politische Management der Corona-Krise
Diese Rede hielt Prof. Dr. Erich Weede am 14. Oktober bei dem „Forum Freiheit 2020 – Kapitalismus, Sozialismus und Corona“, den die Friedrich August von Hayek-Gesellschaft in Berlin in Verbindung mit der Hayek-Stiftung und dem Freien Verband deutscher Zahnärzte (FVDZ) veranstaltete.
„Tatort“ ideologisch vereinnahmt? Manager und Unternehmer krimineller als Berufsverbrecher
In 1.000 Folgen der ARD-Krimireihe „Tatort“ werden Unternehmer und Manager häufiger als Mörder entlarvt als Berufskriminelle. Überraschend immerhin: Juristen neigen den Autoren der Serie zufolge seltener dazu, andere ins Jenseits zu befördern, als Schüler.
Der Vögel Abschied - Von Joseph Freiherr von Eichendorff
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Großbritannien: Neues Einwanderungsgesetz tritt in Kraft - Palantir als Partner
Peter Thiels Big-Data-Spezialist Palantir soll Großbritannien dabei helfen, seine nach dem Brexit erneuerten Einwanderungsbestimmungen effizient umzusetzen. Bereits ab heute gelten die Visa-Bestimmungen, die im Zuge der Reform angepasst worden waren.
Corona-Gewinner: Beamte und Großkonzerne - Verlierer: Erwerbstätige und Kultur
Nicht die wirtschaftliche Freiheit, sondern deren Verhinderung bewirkt Armut und Ungleichheit. Dies zeigen die Corona-Lockdowns und ihre Folgen. Dabei ist dieses Phänomen nicht nur im globalen Maßstab zu beobachten. Auch im eigenen Land gibt es Gewinner und Verlierer.
CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Manipulationen Pekings
Lange Zeit schien die Regierung Merkel darauf zu setzen, Interessen großer Wirtschaftsunternehmen in China nicht durch allzu deutliche Kritik am KP-Regime zu beeinträchtigen. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ändert nun den Tonfall.
Jusos bezeichnen terroraffine Fatah-Jugend als „Schwesterorganisation“
Auf ihrem Bundeskongress haben die Jusos einen Antrag angenommen, in dem die Jugendorganisation der gewaltbereiten Palästinenservereinigung Fatah als „Schwesterorganisation“ bezeichnet wurde. Kritik kam dafür vom American Jewish Committee in Berlin.
Zuckerberg-finanzierte Gruppe rückt ins Rampenlicht bei wahlbezogenen Gerichtsverfahren
Eine Gruppe, die Hunderte von Millionen Dollar von Facebook-CEO Mark Zuckerberg erhalten hat, wird in Rechtsstreitigkeiten beschuldigt, bei der US-Wahl zu Verfassungsverletzungen in wichtigen umkämpften Staaten beigetragen zu haben.
Giuliani will bei Anfechtung des Wahlergebnisses Bundesstaaten mit ins Boot holen
Der Anwalt Rudy Giuliani will auf zwei Wegen gegen die von ihm behaupteten Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen vom 3. November vorgehen. Neben dem Supreme Court seien auch die Kongresse der Bundesstaaten am Zug.
Frankreich: Linksextreme greifen Polizei bei Protesten gegen Polizeigewalt an
Am Dienstag verabschiedete Frankreichs Nationalversammlung ein Gesetz, das Polizeibeamte im Dienst vor Bildaufnahmen schützen soll. Von Protesten gegen das Gesetz und gegen angebliche Polizeigewalt, die es vertuschen helfe, geht nun jedoch selbst Gewalt aus.
Venezuela: Nach Oppositions-Boykott wird Wahlfarce befürchtet
Am 6. Dezember wird in Venezuela die Nationalversammlung neu gewählt. Die Opposition hat in dem Gremium noch die Mehrheit. Das Regime hat dieses aber entmachtet. Da das wichtigste Bündnis der Opposition die Wahl boykottiert, haben die Sozialisten nun auch hier freie Bahn.
Der gütige Besuch - Von Christian Fürchtegott Gellert
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Corona-Antikörpertests: Nur positiv getestet oder wirklich infiziert?
Die „Gretchenfragen“ in der derzeitigen Analytik: Was genau wird bei den aktuell verwendeten PCR und Antikörpertests wirklich gemessen und wie aussagekräftig sind die Testergebnisse? Sind die Testmethoden auch geeignet, um Menschen ohne Symptome zu testen?
