EU-Außenbeauftragter Borrell reist wegen Flüchtlingskrise in die Türkei
Nach der türkischen Grenzöffnung für Flüchtlinge versucht die EU die Krise durch Gespräche mit Ankara zu entschärfen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Krisenkommissar Janez Lenarcic würden noch am Dienstag nach Ankara reisen, teilte die EU-Kommission mit.
Sie würden mit türkischen Regierungsvertretern Gespräche „über die anhaltende Eskalation in der nordwestsyrischen Provinz Idlib, die humanitären Folgen für die Zivilbevölkerung vor Ort sowie über die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei führen“.
Infolge der Eskalation des militärischen Konflikts in Nordsyrien hält die Türkei seit dem Wochenende Flüchtlinge nicht mehr davon ab, von ihrem Territorium aus in die EU zu gelangen. Griechische Sicherheitskräfte hinderten seitdem tausende Migranten daran, über die Grenze zu kommen.
Die Kommission verwies darauf, dass der zweitägige Besuch von Borrell und Lenarcic im Vorfeld eines zweitägigen Treffens der EU-Außenminister ab Donnerstag stattfindet.
Lenarcic besucht demnach auch Flüchtlingseinrichtungen im südöstlichen Gaziantep nahe der syrischen Grenze. Am Mittwoch ist wegen der angespannten Situation auch ein Sondertreffen der EU-Innenminister geplant.
Die EU hatte 2016 ein Flüchtlingsabkommen mit Ankara geschlossen, das Migranten an der Weiterreise nach Europa hindern soll. Die türkische Regierung wirft der EU vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten und insbesondere versprochene Zahlungen für die Migranten nicht schnell genug zu leisten. (afp)
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