Malaysias Premierminister Mahathir Mohamad (L) and China's Premier Li KeqiangFoto: WANG ZHAO/AFP/Getty Images

Malaysia sagt zwei Megaprojekte von Chinas „Neuer Seidenstraße“ ab

Von 22. August 2018 Aktualisiert: 23. August 2018 7:06
Bei seinem ersten Besuch in China sagte der im Mai gewählte malaysische Ministerpräsident Mahathir bin Mohamad zwei chinesische Großprojekte in seinem Land ab.

Vor seiner Abreise am 21. August erklärte Mahathir bei einer Pressekonferenz in Peking, dass Malaysia den Bau der East Coast Rail Link (ECRL) und der Trans-Sabah Gas Pipeline (TSGP) einstellt. Diese beide Megabaustellen gehören zu Chinas „Neue Seidenstraße“ Projekt. Der Grund sei, die Verschuldung seines Landes zu minimieren. Das sei für Malaysia die Priorität.

Nach der Einladung durch den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang, war der 93-jährige malaysische Ministerpräsident seit dem 17. August zu einem fünftägigen Besuch in China gewesen. Am 20. August traf er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen in Peking.

Chinas „Neue Seidenstraße“ Projekt wurde 2013 vom Staatsführer Xi Jinping zum ersten Mal angekündigt. Dieses Mega-Infrastruktur-Projekt soll 70 Länder in Europa, Asien, Afrika und Ozeanien verbinden.

Mahathir sagte bei der Pressekonferenz, „diese Projekte gehen nicht weiter…es kann erst wieder durchgeführt werden, wenn wir das leisten können, vielleicht werden wir die Kosten dann reduzieren.“

„Ich glaube, China will nicht sehen, dass Malaysia Pleite geht.“ Er ergänzte, „Wenn wir dafür eine Entschädigung zahlen müssen, dann machen wir das. Das war ein dummer Deal meines Vorgängers. Wir müssen den Weg finden, von diesen Projekten wegzukommen.“

Die Staatsschulden Malaysias betragen zur Zeit rund 250 Milliarden USD.

Mahathirs Besorgnisse über die Neue Seidenstraße

Seit seiner Rückkehr an die Macht vor 3 Monaten hat Mahathir die chinesischen Infrastrukturprojekte im Wert von 23 Milliarden US Dollar heftig kritisiert. Sie wurden von seinem Vorgänger, der deswegen jetzt unter Korruptionsverdacht steht, unterzeichnet.

Malaysia untersucht derzeit, ob die Koalitionsregierung von Najib, Barisan Nasional (BN), das für das Milliarden-Infrastrukturprojekt mit China vorgesehene Geld zur Tilgung seiner eigenen Schulden verwendet hat.

Die Anklagen könnten den ehemaligen Führer bis zu 15 Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von nicht weniger als dem Fünffachen des in Frage stehenden Betrages kosten. Najib bekennt sich nicht schuldig.

Es gibt auch zunehmende Bedenken über den langfristigen Nutzen der Neuen Seidenstraße für Malaysia. Mahathir befürchtet, dass die Verträge, die von Najib mit China ausgehandelt wurden, Malaysia in eine hohe Verschuldung und finanzielle Abhängigkeit von China führen könnten.

Proteste gegen die Neue Seidenstraße

Einige Länder, die bereits Projekte der chinesischen Neuen Seidenstraße durchgeführt haben, sind seit dem Beginn ihrer Infrastrukturprojekte in finanzielle Schwierigkeiten geraten. In Malaysia ließ das die Alarmglocken schrillen.

Im vergangenen Jahr übergab Sri Lanka im Rahmen der Neuen Seidenstraße einen strategisch wichtigen Hafen sowie 15.000 Hektar Land für 99 Jahre an China, um die Schulden gegenüber chinesischen (staatlichen) Bauunternehmen zu tilgen.

Jens Roehrich, Professor für Supply Chain Innovation an der University of Bath, sagte der Epoch Times: „“Die Besorgnis über unüberschaubare Schulden gegenüber China wurde von Ländern wie Sri Lanka geäußert, und mit der Übernahme des angeschlagenen Hafens durch China stellt sich die Frage nach dem Verlust der Souveränität.“

Roehrich sagte, es gebe Befürchtungen, dass Chinas verlangsamte Wirtschaft und das schleppende Wachstum seine Unternehmen zwingen könnten, Produktionsstätten in andere asiatische Länder zu verlagern. Er fügte hinzu, das könne sich negativ auf die Entwicklung der eigenen Unternehmen eines Landes auswirken.“

Auch die pakistanische Komponente der chinesischen Neuen Seidenstraße – der 62 Milliarden US-Dollar teure China-Pakistan Economic Corridor (CPEC), der dem Land Entwicklung und Wohlstand versprach – hat sich bei seinen Bürgern als weitgehend unbeliebt erwiesen.

Belutschistan – im Zentrum der CPEC und Pakistans größte Provinz – hat Proteste unter der Anführung von Kindern erlebt. Milliardenschweren Energie- und Infrastrukturprojekte wurden vernachlässigt. Nur zwei der geplanten 21 CPEC-Energieprojekte werden in der Region gebaut und es gibt keine Pläne für den Bau der versprochenen sechsspurigen Autobahn in der Region, berichtete die Financial Times.

Der Bau der China-Laos-Bahn, deren Bau 2016 begonnen wurde, verschlingt inzwischen bis zu 50 Prozent des Bruttoinlandprodukts von Laos.

Das Original erschien in The Epoch Time (USA) (deutsche Bearbeitung von yz/al)

Originalartikel: Malaysia Cancels Megaprojects Under China’s OBOR to Save Country From Debt


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