„Politbarometer“: Deutsche zwiegespalten über Afghanistan-Einsatz

+++ 27. August +++

20:15 Uhr: „Politbarometer“: Deutsche zwiegespalten über Afghanistan-Einsatz

Über den Afghanistan-Einsatz der westlichen Staaten seit 2001 sind die Deutschen laut einer Umfrage zwiegespalten. 43 Prozent der Befragten beurteilen das Engagement laut ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag als richtig. Genauso viele Befragte halten den Einsatz in der Rückschau jedoch für nicht richtig.

Eine deutliche Mehrheit von 57 Prozent aller Befragten ist der Ansicht, dass Deutschland zu wenig für die afghanische Ortskräfte tue. Lediglich sieben Prozent denken, dass die Bundesrepublik in dieser Angelegenheit zu viel unternehme. Weitere 27 Prozent halten das Engagement für gerade richtig.

Für das „Politbarometer“ befragte die Forschungsgruppe Wahlen von Dienstag bis Donnerstag 1.300 Wahlberechtigte. Der statistische Fehlerbereich liegt den Angaben zufolge bei einem Anteilswert von 40 Prozent bei drei Prozentpunkten, bei einem Wert von zehn Prozent bei zwei Punkten.

19:23 Uhr: Schweden stoppt Entwicklungshilfe an Afghanistan

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan stoppt Schweden als weitere westliche Nation seine Hilfszahlungen an das Land. Schweden werde keine Gelder mehr auszahlen, die „irgendwie an das heutige Regime weitergegeben werden“ können, sagte Maria Lundberg, Leiterin der Afghanistan-Abteilung der Behörde für internationale Entwicklungszusammenarbeit, der Nachrichtenagentur AFP. Schweden zahlte zuvor an kein anderes Land mehr Entwicklungshilfe als an Afghanistan.

Von den 900 Millionen Kronen (rund 88 Millionen Euro) in diesem Jahr würden 448 Millionen nicht mehr nach Afghanistan fließen, sagte Lundberg. Ein Teil der Summe, rund 300 Millionen Kronen, soll in „humanitäre Einsätze“ fließen, die noch nicht näher definiert wurden.

Auch Deutschland als eines der wichtigsten Geberländer hatte vor einiger Zeit den Stopp der Entwicklungshilfe an Afghanistan angekündigt. Am Dienstag hatte zudem die Weltbank bekannt gegeben, ihre Hilfen für Afghanistan auf Eis zu legen. Der Internationale Währungsfonds setzte den Zugang Kabuls zu IWF-Ressourcen wegen der unsicheren politischen Lage aus.

Afghanistan ist als eines der ärmsten Länder der Welt stark auf Entwicklungshilfe angewiesen. Nach Angaben der Weltbank belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes im Jahr 2020 auf 19,81 Milliarden US-Dollar, davon machten Hilfsgelder fast 43 Prozent aus.

15:16 Uhr: Mittlerweile über 100 Tote nach Anschlag in Afghanistan

Nach dem Anschlag am Flughafen von Kabul mit mindestens zwei Explosionen ist die Zahl der Todesopfer auf über 100 angestiegen. Mindestens 95 Afghanen kamen ums Leben, sowie mindestens 13 US-Soldaten. Mindestens 18 Militär-Angehörige seien verletzt worden, heißt es in übereinstimmenden Medienberichten, unter den Afghanen soll es mindestens rund 150 Verletzte geben.

Die Bundeswehr hatte kurz nach dem Anschlag die Evakuierung von Staatsangehörigen und Ortskräften beendet. Die letzten Bundeswehr-Soldaten sollen am Freitagabend in Deutschland ankommen – und diesmal auch von hochrangigen Vertretern der Bundesregierung empfangen werden.

10:58 Uhr: Türkei führt erste Gespräche mit den Taliban in Kabul

Die türkische Regierung hat nach eigenen Angaben erste Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban in Afghanistan in Kabul geführt. Die Gespräche auf dem militärischen Teil des Flughafens in der afghanischen Hauptstadt dauerten rund dreieinhalb Stunden, wie Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag mitteilte. Dabei sei über den Vorschlag der Taliban gesprochen worden, dass die Türkei künftig den Flughafen in der afghanischen Stadt betreibt.

In den Wochen vor der Machtübernahme der Taliban hatte die Türkei mit den USA darüber verhandelt, dass sie sich nach dem vollständigen US-Abzug aus Afghanistan an der Absicherung und dem Betrieb des Kabuler Flughafens beteiligen könnte. Die schnelle Einnahme Kabuls durch die Taliban brachte die Pläne allerdings durcheinander. Die Türkei, die zuletzt 500 Soldaten in Afghanistan stationiert hatte, begann am Mittwoch mit dem Abzug ihrer Soldaten aus dem Land.

Nach Angaben Erdogans wollen die Taliban nun selbst für die Sicherheit am Flughafen sorgen. Der Türkei sei angeboten worden, den operationellen Betrieb des Airports zu übernehmen. Nach dem verheerenden Anschlag vom Donnerstagabend sei es aber entscheidend zu wissen, wie genau der Flughafen abgesichert werden soll, sagte Erdogan. „Wir haben in dieser Angelegenheit noch keine Entscheidung getroffen“, fügte der türkische Präsident mit Blick auf den Vorschlag der Taliban hinzu. „Wir werden eine Entscheidung treffen, sobald wieder Ruhe herrscht.“

10:29 Uhr: Neun Bundespolizisten kehren aus Afghanistan nach Deutschland zurück

Neun Bundespolizisten sind am Freitagmorgen von ihrem Einsatz in Afghanistan nach Deutschland zurückgekehrt. Die Beamten hätten „unter Einsatz ihres Lebens einen gefährlichen und für unser Land sehr wichtigen Dienst getan, um andere zu schützen und zu retten“, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Das ist in höchstem Maße ehrenhaft und verdient großen Respekt.“

Die Maschine landete am Freitagmorgen auf dem Berliner Flughafen BER. Seehofer zeigte sich erleichtert, dass die Bundespolizisten wohlbehalten aus Afghanistan nach Hause kamen.

Die Bundeswehr hatte ihre Evakuierungsflüge aus Afghanistan beendet. Die letzten deutschen Flugzeuge starteten am Donnerstag am Flughafen von Kabul. Auch die letzten an dem Einsatz beteiligten Bundeswehrsoldaten sollen am Freitag nach Deutschland zurückkehren.

9:12 Uhr: Großbritannien beendet „in wenigen Stunden“ Evakuierungen aus Kabul

Nach den blutigen Anschlägen am Flughafen von Kabul haben nun auch Großbritannien und Spanien das Ende ihrer Evakuierungen angekündigt. In „wenigen Stunden“ würden die Evakuierungsflüge für britische Staatsbürger und Afghanen beendet, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace am Freitagmorgen dem Sender Sky News.

„Wir werden uns jetzt um die Menschen kümmern, die wir mitgebracht haben, die etwa tausend Menschen, die sich im Flughafen befinden“, sagte Wallace. Dafür blieben nur noch wenige Stunden.

Auch Spanien erklärte seine Mission für beendet. Nach der Ankunft zweiter Militärmaschinen am Morgen in Dubai sei die „Evakuierung der afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien abgeschlossen, teilte die Regierung in Madrid mit. Zuvor hatten bereits mehrere westliche Staaten ihre Evakuierungen beendet, darunter auch Deutschland.

9:05 Uhr: Gesamtzahl der Todesopfer bei Anschlag in Kabul steigt auf 85

Bei dem Doppelanschlag am Kabuler Flughafen sind nach jüngsten Angaben insgesamt 85 Menschen getötet worden. Es gebe mindestens 72 Todesopfer in den Krankenhäusern der Stadt, sagten zwei frühere Mitarbeiter des afghanischen Gesundheitsministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Unter den Opfern seien viele Frauen und Kinder. Mehr als 150 Menschen seien verletzt worden. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums wurden bei dem Doppelanschlag auch 13 US-Soldaten getötet und 18 weitere verletzt.

Zwei Selbstmordattentäter hatten sich am Donnerstagabend vor dem Kabuler Flughafen in die Luft gesprengt, wo tausende Afghanen auf einen Platz in einem der letzten westlichen Evakuierungsflugzeuge warteten. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag für sich. US-Präsident Joe Biden kündigte Vergeltung an.

8:49 Uhr: Ex-Regierungsmitarbeiter gehen von mehr als 70 Toten bei Anschlag in Kabul aus

Bei dem Doppelanschlag auf den Kabuler Flughafen sind nach jüngsten Angaben mehr als 70 Menschen getötet worden. Es gebe mindestens 72 Todesopfer, sagten zwei frühere Mitarbeiter des afghanischen Gesundheitsministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Unter den Opfern seien viele Frauen und Kinder.

7:10 Uhr: Stamp für Ansiedlung afghanischer Flüchtlinge außerhalb Europas

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge auch außerhalb Europas zu organisieren. „Ich fordere die Bundesregierung auf, mit Partnern weltweit sichere Plätze für von den Taliban besonders bedrohte Menschen im Rahmen eines Resettlement zu schaffen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Innerhalb der EU allein werde das vermutlich nicht gelingen.

„Daher brauchen wir Partner wie die USA, Kanada oder auch Australien. Vorbild könnte die Genfer Konferenz von 1979 sein, bei der die Rettung Tausender vietnamesischer Bootsflüchtlinge vorbereitet wurde“, sagte der FDP-Politiker.

Es dürfe jetzt nicht der Fehler von 2014 wiederholt werden. „Damals wurden die Nachbarländer Syriens bei der Flüchtlingsversorgung im Stich gelassen und zugesagte Finanzhilfen an UN-Organisationen nicht gezahlt. Das führte dazu, dass syrische Flüchtlinge nicht mehr ausreichend versorgt werden konnten und löste dann die große Fluchtbewegung nach Europa aus.“

Die meisten Menschen wollten in der Region bleiben. „Wir sollten alles tun, dass sie das können und ihnen eine Perspektive vor Ort ermöglichen“, sagte Stamp.

7:04 Uhr: Chef von Bundeswehrverband kritisiert Bundesregierung

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat der Bundesregierung mit Blick auf die Lage in Afghanistan vorgeworfen, nur „bedingt strategiefähig zu sein“. Im Interview mit den ARD-„Tagesthemen“ sagte Wüstner am Donnerstag, die Lehre aus den letzten Jahren sei, dass es „unwahrscheinliche Probleme“ gebe, etwa bei der Koordination zwischen den Ressorts. „Da ist einiges zu tun und ich hoffe, das gelingt in der nächsten Regierung.“

An dem Problem der Evakuierung von Ortskräften werde deutlich, „dass die Ressorts nur begrenzt miteinander sprechen, nicht in der Lage sind, seit April schnell ein Konzept zu erstellen“. „Das geht so nicht“, sagte Wüstner auch mit Blick auf das Engagement im Irak und in der Sahelzone. Es habe im Vorfeld „eine Vielzahl von Warnungen“ gegeben. „Warum man das nicht aufgenommen hat ist mir ein Rätsel“, sagte Wüstner.

Auf die gestrige Regierungserklärung von Angela Merkel eingehend sagte Wüstner in der Sendung, er sei dankbar, dass die Bundeskanzlerin die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten angesprochen hätte, „insbesondere derjenigen, die jetzt für die Bundesregierung die Kohlen aus dem Feuer holen“.

Viele Soldatinnen und Soldaten sind laut Wüstner, „wütend, frustriert aufgrund der chaotischen Zustände“ und mit Blick auf die Tatsache, dass vielleicht noch Freunde in Afghanistan seien, etwa „Ortskräfte, die man kennengelernt hat“.

6:47 Uhr: Maas: „Die militärische Evakuierung ist nun beendet“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach den Anschlägen in Kabul den militärischen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr aus Afghanistan für beendet erklärt. „Die militärische Evakuierung ist nun beendet“, sagte er am Donnerstagabend. Mehr als 5.300 Menschen seien ausgeflogen und nach Duetschland gebracht worden, darunter über 500 Deutsche und über 4.000 Afghanen.

Aber die Arbeit gehe weiter, „und zwar so lange, bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen“, so der Minister. Deshalb gehe die Operation nun in eine neue Phase. „Uns war von Beginn an bewusst, dass das Fenster für eine Luftbrücke nur eine begrenzte Zeit offenstehen wird“, so der Minister. Man habe parallel zu den Evakuierungen schon für die Zeit danach geplant. Man habe Kontakt zu deutschen Partnern in Afghanistan und führe Gespräche unter anderem mit den Taliban „über den Weiterbetrieb des Flughafens, damit in Zukunft auch zivile Flüge möglich sein werden“, sagte Maas. Auch über Nachbarländer werde man konsularisch helfen, aber auch mit den Staaten selbst werde man beraten.

6:10 Uhr: Zahl der in Kabul getöteten US-Soldaten steigt auf 13

Nach dem Doppelanschlag vor dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul ist die Zahl der getöteten US-Soldaten auf 13 gestiegen. Nachdem die US-Streitkräfte zunächst von zwölf getöteten US-Soldaten gesprochen hatten, erlag ein weiterer Militärangehöriger seinen Verletzungen, wie das Verteidigungsministerium in Washington am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte. Demnach wurden 18 weitere US-Soldaten verletzt.

Nach Angaben der US-Armee hatten sich am Donnerstag nahe des Kabuler Flughafens zwei Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Weitere Angreifer eröffneten dann das Feuer auf Soldaten und Zivilisten. Die USA machen den regionalen Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Anschläge verantwortlich. Der IS bekannt sich zunächst nur zu einem Selbstmordanschlag.

+++ 26. August +++

19:34 Uhr: Mehrere US-Soldaten bei Anschlägen in Kabul getötet

Bei den Anschlägen am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul sind auch mehrere US-Soldaten getötet worden. Das gab das US-Verteidigungsministerium am Donnerstag bekannt, ohne eine Zahl zu nennen. Demnach wurden auch mehrere US-Soldaten verletzt.

Bei den Anschlägen am Flughafen von Kabul sind bis zu 20 Menschen getötet und 52 verletzt worden. Der Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid sagte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, nach ersten Informationen seien „zwischen 13 und 20“ Menschen getötet worden.

Am Donnerstagabend waren mindestens zwei Anschläge vor dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt verübt worden, wo tausende Menschen auf einen Platz in einem der letzten westlichen Evakuierungsflugzeuge warteten.

19:13 Uhr: Kabul: Merkel geht von Selbstmordanschlag aus – Bundeswehr hilft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass es am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul „einen Selbstmordanschlag oder mehrere Selbstmordanschläge gegeben“ hat. „Terroristen haben auf Menschen gezielt, die vor den Flughafentoren gewartet haben“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Dies sei „ein absolut niederträchtiger Anschlag in einer sehr, sehr angespannten Situation“, verurteilte Merkel die Gewalttaten am Kabuler Flughafen, an dem tausende Menschen auf einen der letzten Evakuierungsflüge hoffen.

Die Bundeswehr, die nach eigenen Angaben keine Verletzten zu beklagen hat, soll nach den Explosionen noch einmal mit einem speziell zur medizinischen Evakuierung ausgerüsteten Transportflugzeug in Kabul gelandet sein, unter anderem um verletzte US-Soldaten auszufliegen.

Nach letzten Angaben sollen mindestens vier US-Soldaten bei dem Anschlag ums Leben gekommen sein. Eine Explosion ereignete sich direkt vor dem Flughafen, eine weitere am „Baron Hotel“ in unmittelbarer Nähe. Bei mindestens einer der Explosionen soll es sich um einen Selbstmordanschlag des sogenannten „Islamischen Staats“ gehandelt haben.

17:15 Uhr: Bundeswehr beendet Evakuierungsaktion nach zweiter Explosion in Kabul

Die Bundeswehr hat ihre Evakuierungsaktion aus Afghanistan beendet, nachdem es in Kabul zwei Explosionen gegeben hat. Das wurde am Donnerstag aus Sicherheitskreisen bekannt. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will das Ende der Operation am Donnerstagnachmittag vermelden.

Zu #Afghanistan: Der letzte A400M der Bundeswehr hat den afghanischen Luftraum verlassen, er ist 18.20 Uhr in #Kabul gestartet. Der militärische Evakuierungseinsatz ist beendet.

Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten hat Priorität – alle sind wohlbehalten auf dem Rückweg. pic.twitter.com/FtjCZlRadM

— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) August 26, 2021

Zuvor hatte es gegen 15:20 Uhr deutscher Zeit (17:50 Uhr Ortszeit) eine erste Explosion im Außenbereich des Flughafens Kabul gegeben, wobei es sich laut US-Medienberichten um einen Selbstmordanschlag gehandelt haben soll. Dabei sollen mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen, sowie mindestens drei US-Soldaten verletzt worden sein.

Deutsche Soldaten seien nicht betroffen, teilte die Bundeswehr mit. Etwa fünfeinhalb Stunden vor der Explosion war der letzte und an diesem Tag einzige A400M der Bundeswehr mit 154 Menschen an Bord in Richtung Usbekistan gestartet.

Insgesamt wurden vom deutschen Militär damit seit Montag letzter Woche 5.347 Menschen aus 45 Nationen aus Kabul evakuiert, darunter über 4.100 Afghanen. Später gab es noch einem zweiten Anschlag bei einem Hotel in der Nähe des Flughafens, wie das US-Pentagon bestätigte.

16:31 Uhr: Niederlande stoppen Evakuierungen aus Kabul

Die Niederlande beenden am Donnerstag ihre Evakuierungsflüge aus Kabul. Diese „furchtbare“ Entwicklung würde schutzbedürftige Menschen in dem von den radikal-islamischen Taliban beherrschten Afghanistan zurücklassen, räumte Regierungschef Mark Rutte im Sender NOS ein.

Seinen Angaben zufolge hatten die US-Kräfte die Niederländer aufgefordert, noch vor dem US-Abzug am 31. August den Flughafen in Kabul zu räumen. Die Sicherheitslage habe sich „sehr verschlechtert“ wegen der Terrorbedrohung. „Die Menschen haben Angst.“

Rutte äußerte sich vor den ersten Meldungen über eine Explosion vor dem Flughafen in Kabul. Zuvor hatten die Niederlande bereits den Abzug ihrer Truppen bekannt gegeben. „Das ist ein schmerzlicher Moment, da er bedeutet, dass trotz all der großen Anstrengungen der jüngsten Zeit Menschen zurückgelassen werden, die Anspruch auf eine Evakuierung in die Niederlande haben“, teilten Außenministerin Sigrid Kaag und Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in einem Brief an das Parlament mit.

Die Niederlande hatte seit der Taliban-Übernahme 1500 Menschen aus Afghanistan evakuiert, darunter niederländische Staatsangehörige und Afghanen.

Die Zahl der niederländischen Staatsangehörigen, die noch in Afghanistan sind, sei „nicht sehr klar“, sagte Rutte. Niederländische Botschaftsangehörige und das 90-köpfige Militärteam am Flughafen von Kabul würden am Donnerstag in den letzten Maschinen ausgeflogen.

16:15 Uhr: Merkel sagt Israel-Reise wegen Lage in Afghanistan ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre geplante Reise nach Israel wegen der Krise in Afghanistan abgesagt. Die von Samstag bis Montag geplante Reise sei in Absprache mit dem israelischen Ministerpräsidenten aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan abgesagt worden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag mit. Der Besuch soll demnach nachgeholt werden.

Merkel wollte kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit auf Einladung des neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett Israel besuchen. Auf dem Plan standen zudem Treffen mit dem israelischen Kabinett und mit Präsident Isaac Herzog sowie ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Zudem sollte der Kanzlerin die Ehrendoktorwürde des Haifa Technion – Israel Institute of Technology verliehen werden.

Angesicht der dramatischen Lage in Afghanistan und kurz vor dem Ende der militärischen Evakuierungsflüge aus Kabul sagte Merkel diese Reise nun ab. Am Mittwoch hatte sie sich in einer Regierungserklärung im Bundestag zu der Lage dort geäußert und dabei für Gespräche mit den radikalislamischen Taliban plädiert, um die Not der Menschen in Afghanistan zu lindern.

16:00 Uhr: Explosion in der Nähe des internationalen Flughafens Hamid Karzai in Kabul

Nach Angaben zweier US-Beamten wurde am Donnerstag eine Explosion auf dem internationalen Flughafen Hamid Karzai gemeldet.

Ein Beamter sagte, es gebe Verletzte unter den Afghanen, jedoch gebe es bisher keine Informationen über US-Opfer.

We can confirm an explosion outside Kabul airport. Casualties are unclear at this time. We will provide additional details when we can.

— John Kirby (@PentagonPresSec) August 26, 2021

Pentagon-Sprecher John Kirby bestätigte, dass es eine Explosion außerhalb des Flughafens gab. „Wir können eine Explosion außerhalb des Flughafens von Kabul bestätigen. Die Zahl der Opfer ist derzeit noch unklar. Wir werden weitere Details bekannt geben, sobald wir können“, sagte er in einem Tweet.

18:30 Uhr: Deutscher Botschafter: Taliban sagen Ausreisen auch nach Truppenabzug zu

Die Taliban haben nach Angaben des deutschen Afghanistan-Botschafters Markus Potzel zugesagt, auch nach dem vollständigen Abzug der internationalen Truppen weiter Afghanen aus dem Land ausreisen zu lassen. Der Taliban-Chefunterhändler Scher Mohammed Abbas Staniksai habe zugesichert, Afghanen „mit gültigen Dokumenten“ könnten das Land nach dem 31. August mit kommerziellen Flügen verlassen, schrieb der zu Verhandlungen nach Doha entsandte Botschafter am Mittwoch im Onlinedienst Twitter.

Angesichts des vollständigen US-Truppenabzugs zum 31. August könnte die Luftbrücke der Bundeswehr aus Kabul schon am Freitag aufgehoben werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Sicherheitskreisen in Berlin erfuhr. Viele Afghanen fürchten, das Land nach dem vollständigen Abzug der internationalen Truppen nicht mehr verlassen zu können. Am Mittwoch warteten am Kabuler Flughafen erneut tausende Menschen auf eine Mitfluggelegenheit.

16:00 Uhr: Bundestag stimmt nachträglich Evakuierungseinsatz in Kabul zu

Mehr als eine Woche nach Beginn der Evakuierungsaktion der Bundeswehr im afghanischen Kabul hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 600 Soldaten zugestimmt.

Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat mit großer Mehrheit. 539 stimmten dafür, 9 dagegen, 90 enthielten sich. Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu.

Die große Mehrheit für den Einsatz war erwartet worden. Die Linksfraktion hatte allerdings am Dienstag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Allerdings hatte sich schon vor der Abstimmung ein erster Abweichler zu Wort gemeldet und öffentlich seine Zustimmung angekündigt.

Es handelt sich um ein so genanntes robustes Mandat, das auch den Einsatz militärischer Gewalt erlaubt, „insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und eigener Kräfte, sowie im Rahmen der Nothilfe“. Die Zusatzausgaben für die Bundeswehr hat die Regierung mit 40 Millionen Euro veranschlagt.

Der Einsatz hatte am Montag vergangener Woche mit der Entsendung von Evakuierungsmaschinen vom Typ A400M nach Kabul begonnen, die nun neben Bundesbürgern und Afghanen auch Menschen aus anderen Ländern ins Nachbarland Usbekistan ausfliegen. Dort steigen sie in zivile Maschinen der Lufthansa um.

Bis zum Mittwochnachmittag hat die Bundeswehr um die 5000 Menschen ausgeflogen – überwiegend schutzbedürftige Afghanen, aber auch mehr als 500 deutsche Staatsbürger. Weil die US-Streitkräfte bis zum 31. August das Land verlassen wollen, wird die Evakuierungsmission bereits in den nächsten Tagen beendet. Derzeit sind etwa 500 Soldaten in Kabul und Taschkent im Einsatz.

Zum Einsatz kommen für Evakuierungen ausgebildete Fallschirmjäger, die Eliteeinheit KSK, aber auch Feldjäger, Sanitäter und die Flugzeugbesatzungen der Luftwaffe. Der Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr. (dpa/afp/rm)

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