Spekulationen damit beendet
Trump schließt dritte Amtszeit aus: Verfassung eindeutig, „Ich darf nicht“
US-Präsident Donald Trump hat auf seinem Asien-Besuch endgültig klargestellt, dass er keine dritte Amtszeit anstrebt. Entgegen jüngsten Spekulationen seines ehemaligen Beraters Steve Bannon verwies Trump auf den klaren Wortlaut der US-Verfassung. Eine Änderung des 22. Zusatzartikels gilt als praktisch ausgeschlossen.
Während des Flugs von Japan nach Südkorea beantwortet US-Präsident Trump Fragen von Journalisten.
Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
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In Kürze:
- Trump schließt eine dritte Amtszeit endgültig aus
- Der frühere Berater Steve Bannon hatte zuvor von einem „Plan“ gesprochen
- Die US-Verfassung verbietet eine dritte Wahlperiode klar und eindeutig
- Änderung der Regelung gilt als politisch ausgeschlossen
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch, 29. Oktober, endgültig Spekulationen beendet, dass er sich um eine dritte Amtszeit bemühen könnte. Trump hat während der Staatsbesuche in Asien klargestellt, dass die Verfassung eine eindeutige Regelung enthalte. Diese verbiete eine dritte Kandidatur.
Gegenüber Reportern äußerte er sich an Bord der Air Force One auf dem Flug von Japan nach Südkorea mit den Worten:
„Wenn man sie liest, ist es ziemlich eindeutig – Ich darf nicht. Zu schade.“
Bannon deutet „Plan“ an – Trump beendet Spekulationen
In der Vorwoche hatte Trumps früherer Berater Steve Bannon erklärt, der Präsident habe einen „Plan“, eine dritte Amtszeit zu „dienen“. Der von Trump nach einer Verurteilung wegen Spendenbetruges begnadigte Bannon versuchte, diese Behauptung über begriffliche Spitzfindigkeiten zu stützen.
So verbiete der 22. Verfassungszusatz es Trump zwar, ein drittes Mal gewählt zu werden. Er sage aber nichts darüber, ob er für eine dritte Amtszeit „dienen“ dürfe. Bannon erklärte, Trump werde seinen „Plan“ für eine dritte Amtszeit „zu gegebener Zeit“ enthüllen.
Tatsächlich erklärte Trump noch am Montag auf die Frage von Reportern nach einer dritten Amtszeit: „Ich würde es gerne tun, ich habe die besten Umfragewerte, die ich je gehabt habe.“ Allerdings war diese Aussage, ähnlich wie annähernd gleichlautende aus früheren Tagen, augenscheinlich scherzhaft gemeint.
Devotionalien sollen nur Demokraten trollen: „Menschen würden das nicht wollen“
Wie bereits in einem Interview auf NBC am 30. März brachte Trump auch in der Air Force One das Szenario auf, dass er unter JD Vance oder einem anderen Verbündeten Vizepräsident werden und dieser dann zurücktreten könnte. „Das wäre erlaubt“, äußerte der Präsident. Allerdings fügte er hinzu:
„Ich würde das aber ausschließen, denn es wäre zu ausgefuchst. Ich denke, die Menschen würden das nicht wollen.“
Die Baseballmützen mit dem Aufdruck „Trump 2028“, die als Devotionalien im „Trump Store“ käuflich zu erwerben sind, sollen ebenfalls vor allem den Zweck erfüllen, die Demokraten zu trollen.
Auch Repräsentantenhaussprecher Mike Johnson, der Trump nach Asien begleitet, hält eine dritte Amtszeit für ausgeschlossen. Die Verfassung sei eindeutig und es gebe auch keine Ambitionen, sie zu ändern. Außerdem würde eine solche Änderung auch zu lange dauern.
Verfassungsänderung zugunsten von Trump möglich – aber faktisch unwahrscheinlich
Das 22. Amendment wurde unter dem Eindruck der Präsidentschaft von Franklin D. Roosevelt geschaffen, der mit der zuvor ungeschriebenen Regel über eine Begrenzung der Amtszeit gebrochen hatte. Als Roosevelt 1945 starb, befand er sich am Beginn seiner vierten Amtszeit.
Um die Bestimmung abzuändern, müssten nicht nur jeweils zwei Drittel der Abgeordneten in beiden Kongresskammern diesem Schritt zustimmen. Es müssten darüber hinaus auch drei Viertel der Bundesstaaten die Verfassungsänderung ratifizieren. Allein schon angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse und des Grades der Polarisierung im Land erscheint dies als illusorisch. Auch Johnson erklärte: „Ich sehe keinen Weg dorthin.“
Einem 2023 veröffentlichten Bericht des Forschungsdienstes des Kongresses zufolge wurden von 33 Verfassungsänderungen, die der Kongress seit 1789 angestoßen hatte, 27 ratifiziert. Im Durchschnitt nahm der Anpassungsprozess zwei Jahre in Anspruch. Im Fall des 27. Verfassungszusatzes über die Bezahlung der Kongressabgeordneten dauerte es jedoch mehr als 200 Jahre.
Reinhard Werner schreibt für Epoch Times zu Wirtschaft, gesellschaftlichen Dynamiken und geopolitischen Fragen. Schwerpunkte liegen dabei auf internationalen Beziehungen, Migration und den ökonomischen Folgen politischer Entscheidungen.
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