Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine weitere Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben angekündigt. „Die Bundeswehr bringt sich ein in die NATO“ und man fühle sich „auch den Beschlüssen von Wales verpflichtet“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Berlin. Man habe vereinbart, dass man bei den deutschen Verteidigungsausgaben „bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ kommen werde.

„Wir wissen, dass wir damit nicht in der Spitzengruppe der NATO sind, um es vorsichtig auszudrücken“, so die Bundeskanzlerin weiter. Aber man habe die Ausgaben „erheblich“ gesteigert und man werde dies auch künftig tun. Zudem brauche man „gemeinsame Antworten“.

So gelte es zum Beispiel nach dem Ende des INF-Vertrages zu überlegen, „welche angemessenen Anpassungen wir vornehmen“, sagte Merkel. Die NATO sei und bleibe ein „Eckpfeiler unserer Sicherheit“.

Es gebe ein deutsches und ein europäisches Interesse „an einer starken NATO“. Diese transatlantische Partnerschaft müsse gepflegt und entwickelt werden, „aber sie ist unsere Sicherheit und das wird auch so bleiben“, so die CDU-Politikerin weiter.

Zudem habe man im Hinblick auf den NATO-Gipfel über die Afghanistan-Mission gesprochen. „Hier bringt sich Deutschland seit vielen Jahren sehr beständig ein. Wir arbeiten aber auch mit an einer politischen Lösung, weil wir wissen, dass letztlich militärische Fähigkeiten alleine hier nicht helfen werden“, sagte Merkel. (dts)