Schwan und Stegner gegen Fortsetzung der GroKo um jeden Preis

Die SPD-Vorsitzkandidaten Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen die große Koalition nicht in jedem Fall fortsetzen. Sie plädierten zwar nicht für den Sofortausstieg aus der Bundesregierung, sagten Stegner und Schwan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. „Genauso wenig sollten wir uns jetzt festlegen, diese Koalition bedingungslos fortzusetzen.“

Damit stellten sie sich gegen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die in einem Doppelinterview mit der „Rheinischen Post“ vor einem Koalitionsbruch aus Anlass der vereinbarten Halbzeitbilanz in der Koalition gewarnt hatten.

Der Koalitionsvertrag mit der Union enthalte eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Legislaturperiode. Dabei gehe es „nicht nur um eine Bilanz“, so Schwan und Stegner. „Entscheidend ist vielmehr, ob in wesentlichen Zukunftsfragen wie zum Beispiel einer echten Grundrente, einem sozialverträglichen und wirksamen Klimaschutzgesetz, Abrüstungsinitiativen oder Schritten zu mehr Verteilungsgerechtigkeit vernünftige Einigungsperspektiven mit der Union bestehen oder nicht.“

Klar sei jedenfalls, dass „spätestens nach der nächsten Wahl statt einer Koalition mit den Konservativen ein progressives Bündnis mit Grünen und Linkspartei unser politisches Ziel ist“, so die beiden Bewerber.

CDU/CSU und SPD wollen bis spätestens Mitte Oktober eine Analyse umgesetzter und noch offener Projekte vorlegen und diese anschließend politisch bewerten. (afp)