SPD gegen Umstellung von Geld zu Sachleistungen für Asylbewerber
In der Großen Koalition bahnt sich neuer Streit um den sogenannten Masterplan Asyl an.
Nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) will die SPD sich weigern, die von Innenminister Horst Seehofer (CSU) geforderte Ersetzung von Geldleistungen durch Sachleistungen bei der Versorgung von Flüchtlingen mitzutragen.
„Bei allem was nur dazu dient, Menschen zu demütigen, machen wir nicht mit“, soll Vizekanzler Olaf Scholz nach Angaben mehrerer Teilnehmer bei einer gemeinsamen Sitzung von SPD-Präsidium und Fraktionsvorstand am Montagabend angekündigt haben.
„Über alles, was Asylverfahren schneller und effizienter macht, kann mit der SPD reden“, wird Scholz weiter zitiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte am Montag gesagt, neben der Zurückweisung an der Grenze seien konsequentere Abschiebungen und die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen notwendige Änderungen, um Deutschland weniger reizvoll für Asylbewerber zu machen. (dts)
Wie chinesische Spione deutsche Politik und Wirtschaft unterwandern
Die Tücken der grünen Revolution: Chinesische Batterien „Made in Germany“
Gesund altern: Wie eine entzündungshemmende Lebensweise Demenz vorbeugt
Krieg statt Klima: EU verschiebt ihre Prioritäten
Strahlendes Recycling: Unternehmen will Atommüll zur Energiequelle machen
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Ernüchternde Bilanz von Scholz in China
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion