Warnung an Habeck: Grüne Akw-Gegner drohen mit Sonderparteitag

Kernkraftgegner bei den Grünen haben die Sorge, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck tatsächlich einen Streckbetrieb der verbleibenden Atomkraftwerke anstrebt. Für diesen Fall droht Niedersachsen mit einem Sonderparteitag, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“.

Auch gibt es die Erwartung, dass Habeck davor zurückschrecken dürfte. „Ich halte ihn in der Frage nicht für so konfliktfreudig. Das Echo hat ihn wohl auch sehr überrascht. Vor allem das Echo aus Niedersachsen“, hieß es in Kreisen der Grünen, von denen auch der Hinweis gegeben wurde, dass Habeck keine Mehrheit in der Fraktion für eine Änderung des Atomgesetzes haben dürfte. „Das kann der Robert nicht allein entscheiden.“

„Niedersachsen würde wirklich auf die Barrikaden gehen“

In Niedersachsen selbst, wo im Oktober Landtagswahlen stattfinden, sagte die viel mit Atomfragen befasste Landtagsabgeordnete Miriam Staudte, ein Streckbetrieb von Atomkraftwerken stoße bei ihr auf „totales Unverständnis“, sei ein „No-Go“ und wäre ein „Tritt von hinten in die Kniekehle“. „Niedersachsen würde wirklich auf die Barrikaden gehen“, sagte Staudte.

An der Parteibasis, zum Beispiel in der sachsen-anhaltischen Altmark, wenige Kilometer von Gorleben entfernt, äußerte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Cathleen Hoffmann, die Erwartung, dass es Parteiaustritte geben würde:

Grüne reagieren gerne mit Austritten. Solche Austrittswellen gab es immer wieder, auch als es den Kosovokrieg gab. Damit ist wieder zu rechnen.

Sie warnte vor einer starken Reaktion: „Wir haben sehr viele engagierte Leute, die sich mit Leib und Seele für die Energiewende einsetzen. Das wäre für viele ein herber Einschlag. Das wird ein Echo geben.“

Der Parteivorsitzende der Grünen Omid Nouripour verteidigte hingegen die Tatsache, dass Habeck die Netzbetreiber beauftragt hat, in einem zweiten Stresstest den Nutzen eines Streckbetriebs von Atomkraftwerken zu prüfen.

„Wir haben von Anfang der aktuellen Krise an auf Grundlage von Analysen und Fakten entschieden – und werden das auch weiterhin tun. Entsprechend werden wir die Ergebnisse des zweiten Stresstests in aller Sachlichkeit bewerten, sobald sie vorliegen“, sagte Nouripour der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. (dts/red)